Laut der Tageszeitung The Guardian könnte die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens auch innenpolitische Folgen für Russland haben: "Unabhängig von dem Beispiel, das der Westen durch die Anerkennung des Kosovos gesetzt hat - die abtrünnigen georgischen Staaten trennt nur ein Bergzug von Russlands eigenen separatistischen Brennpunkten. ... Wenn Abchasien oder Südossetien Nationalstaaten sind, wieso gilt das nicht für Tschetschenien? ... Wichtiger als die Abstimmung des Parlaments ist Medwedews gestrige Bemerkung, dass das Abbrechen aller Beziehungen zur NATO kein großer Verlust für Russland wäre. ... Nur anhaltender internationaler Druck kann Russland zwingen, sich auf die Positionen vor dem 7. August zurückzuziehen, als georgische Truppen Südossetien attackierten. Der kann jetzt nur von Frankreich und Deutschland kommen, jenen Ländern, die sich dem US-amerikanischen Verlangen nach einer georgischen NATO-Mitgliedschaft widersetzten." (26.08.2008)

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Die Tageszeitung Rzeczposplita verurteilt die Abstimmung des russischen Parlaments als imperiale Geste. "Eine offizielle Abtrennung Abchasiens und Ossetiens wäre eine weitere Erniedrigung des [georgischen] Präsidenten Michail Saakaschwili, der ein entschiedener Befürworter der Unabhängigkeit Georgiens ist und den Moskau stürzen will, um an seine Stelle einen russlandabhängigen Politiker wie dessen Vorgänger Eduard Schewardnadse zu setzen. Dies ist auch ein weiterer Schritt zum Wiederaufbau des Imperiums und gleichzeitig eine Blockade der alternativen Brennstoffquellen für Europa, die vom Kaspischen Meer über Georgien in den Westen fließen. Trotz der aufmüpfigen Erklärungen Moskaus kann der Westen - darunter auch die EU - die russischen Pläne durchkreuzen. Vorausgesetzt jedoch, dass er sich aufrafft, also als Erstes überhaupt die Gefahr erkennt. Polen kann dabei eine bedeutende Rolle übernehmen, wenn die Außenpolitik der Staatsräson untergeordnet wird, und der Präsident und der Premier in der Lage sein werden, sich diesbezüglich zu einigen." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bronislaw Wildstein

Die Frankfurter Rundschau gibt auch dem Westen die Schuld für die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens. "Abchasen und Südosseten haben sich längst von Georgien losgesagt und Regierungen gewählt. Aber die Grenzen Georgiens, aus dem beide Territorien nun herausoperiert werden, galten als verbindlich. Das abzusichern, hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy bei seinem jüngsten Trip unterlassen: Eine Klausel über die Integrität des georgischen Staats brachte er nicht mit. Das war ein Freibrief für Moskau, letzten Endes für die Annektion fremden Landes. Ein unerhörter Vorgang eigentlich. Wäre da nicht der Präzedenzfall Kosovo - man müsste Russland als singulär imperialistisch brandmarken." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Karl Grobe

Die Tageszeitung Gândul macht sich über die Zukunft der beiden abtrünnigen Provinzen Gedanken: "Das Votum beider russischer Parlamentskammern fiel wie zu UdSSR-Zeiten aus: absolute Einstimmigkeit - sowohl im Föderationsrat als auch in der Duma. Es ist schon ein sprechendes Zeichen, dass selbst die leblose russische Opposition der Meinung ist, dass die Anerkennung beider Republiken eine Bedeutung für die russische Föderation hat. Das Votum verpflichtet zu nichts, Premier Putin hat weiter freie Hand, wie er damit umzugehen gedenkt. Doch der Premier-Präsident Russlands hat damit alles, was er braucht: eine neue 'Währung', um mit dem Westen zu verhandeln und das 'Recht' von der russischen Legislative, Waffen und Soldaten in den separatistischen Provinzen zu stationieren. ... Es ist noch unklar, wie die Zukunft der beiden beschützten Regionen - dem Wirtschaftsreservat von Mütterchen Russland - aussehen wird. Derzeit lässt sich vermuten, dass es zum Paradies für Waffen und illegalen Handel wird, fernab der NATO. Besonders schlimm ist, dass dies alles im Nordkaukasus passiert, einer bedeutenden Gegend für die Energiesicherheit Europas." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eliza Francu

Nur wenige Monate nach Irlands Ablehnung des Vertrags von Lissabon hat sich der irische Europa-Minister Dick Roche für eine zweite Abstimmung ausgesprochen. Kardinal Sean Brady erwiderte jedoch, dass es eine zunehmende Skepsis unter den Christen gegenüber dem europäischen Projekt gebe, die einer der Gründe für die Ablehnung gewesen seien. Die Tageszeitung Irish Independent kommentiert die wieder aufgeflammte Diskussion über den Vertrag von Lissabon: "Beide verdienen Lob, denn sie haben die eigennützige Kakophonie durch eine tiefgründige Erkenntnis und einen mutigen Vorschlag ersetzt. ... Die Wähler, die eine Entfremdung von christlichen Werten fürchten, stimmten nicht gegen bestimmte Punkte, sondern, wie der Kardinal bemerkte, aus einem allgemeinen Unbehagen heraus. Und die EU hat uns die Säkularisierung nicht aufgezwungen. Die Antworten auf diese Fragen müssen wir selbst finden. Wir müssen darüber hinaus unseren Platz in Europa finden. Roche stellt den mutigen Vorschlag zu Diskussion, ein neues Referendum abzuhalten. ... Es könnte unser einziger Weg aus dem aktuellen Dilemma sein. Aber ob es funktioniert oder nicht, [die] von Kardinal Brady aufgeworfenen Fragen werden nicht beantworten." (25.08.2008)

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Die liberale Wochenzeitung Respekt registriert besorgt, dass sich Mittelosteuropa in der Russlandfrage zunehmend zerstreite. Während Polen das Vorgehen Russlands gegen Georgien scharf verurteilt, hätten sich andere, wie der slowakische Premier Robert Fico, auf die Seite Moskaus geschlagen. Die Versuchung Ficos, den Charakter seines Landes und dessen Außenpolitik zu verändern, dürfte noch größer werden. "In zwei Jahren dürfte in Ungarn mit Viktor Orbán ein ebensolcher Populist wie Fico die Wahlen gewinnen. Eine schlimmere slowakisch-ungarische Konstellation ist kaum vorstellbar. In dieser Zeit könnte in Tschechien Ficos Freund Jiří Paroubek (ein Gegner des US-Raketenschirms) regieren. Und Präsident wäre dann immer noch Václav Klaus (der ebenfalls Russlands Vorgehen gegen Georgien unterstützt). ... Die Russen brauchen nur geduldig warten, bis von allein eintritt, was sie schon in den 1990er Jahren versuchten: Die Spaltung Mitteleuropas." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin M. Šimečka

Anlässlich des Besuchs der deutschen Kanzlerin Angela Merkel in Estland geht die Tageszeitung Postimees auf das getrübte Verhältnis zwischen Deutschland und Estland ein: "Auch wenn es zurzeit alles andere als populär ist, daran zu erinnern: [der deutsche] Exkanzler Schröder war nicht immer ein Geächteter in Estland. Als er 1998 [Helmut] Kohl ablöste, wurde vieles für Estland leichter, denn damit ging die Saunafreundschaft mit [dem russischen Präsidenten Boris] Jelzin zu Ende. Die Esten bekamen endlich die Visumfreiheit, und der Regierungsumzug nach Berlin stärkte Hoffnungen, Deutschland werde den Beziehungen zum Osten mehr Gewicht verleihen. Was dann aber kam, ist nur allzu gut bekannt: die große Freundschaft zu [Jelzins Nachfolger Wladimir] Putin und am Ende der Vertrag über den Bau der Gaspipeline durch die Ostsee. Wenn heute Angela Merkel nach Estland kommt, trifft sie zumindest auf mehr Wohlwollen als ihr Vorgänger. Hoffen wir, dass sie sich nicht ebenso zum Populismus verleiten lässt und dass sie auf das hört, was ihr die estnischen Politiker zu sagen haben, nicht zuletzt zum Thema Georgien." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Erkki Bahovski

Die Debatte über den Konflikt zwischen den strengen dänischen Einwanderungsregelungen und dem EU-Recht geht in die nächste Runde. In ihrem Leitartikel bezichtigt die konservative Tageszeitung Berlingske Tidende den Premierminister Anders Fogh Rasmussen der Untätigkeit. "Dänemark braucht eine Einwanderungspolitik mit strengen Bestimmungen, die regeln, wie viele und welche Einwanderer wir empfangen. Darum ergeben sich durch den Verfall der Ausländerpolitik in diesem Sommer besorgniserregende Fragen. ... Möglichkeiten für ein neues Vertrauen in eine 'strenge und faire' Ausländerpolitik sind zwischen der konservativen Regierungskoalition und der Dänischen Volkspartei schwer zu erkennen. Aber am schlimmsten ist, dass es nicht die Regierung selbst, sondern die Medien waren, die die Probleme ans Licht geholt haben. Der Beitrag des Premierministers war ein Versuch der Bagatellisierung. ... Das ist wirklich nicht empfehlenswert." (26.08.2008)

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Der spanische Soziologe Ignacio Sánchez-Cuenca analysiert in der Tageszeitung El País die Motivation der verschiedenen terroristischen Vereinigungen, die es in der Vergangenheit in Europa gab und zieht eine Parallele zu den aktuell operierenden Terrorgruppen: "In unseren Gesellschaften herrscht die Annahme vor, dass Terrorismus aus Armut und Unterdrückung resultiert. Doch wer sich damit wissenschaftlich beschäftigt, weiß, dass es eine Vielzahl von terroristischen Gruppen gibt, die in entwickelten Demokratien entstanden sind. ... Es ist leicht festzustellen, dass dem Terrorismus eine häufige fast universelle Eigenschaft zu eigen ist. Er entsteht als Resultat einer vorangegangenen Frustration. ... Die Erfinder des modernen Terrorismus, die Anarchisten zu Ende des 19. Jahrhunderts, wählten die 'Propaganda der Tatsachen', als sie merkten, dass die Massen nicht das revolutionäre Bewusstsein hatten, das sie sich erhofft hatten. ... Ähnlich erging es zu ihrer Zeit den russischen Nihilisten. ... Die Welle der linksgerichteten revolutionären Terrorgruppen der siebziger Jahre kann teilweise als eine Antwort der Radikalsten auf eine Schwächung des ... Massenprotestes rund um den Mai 1968 verstanden werden. ... Sie wollten die fehlende gesellschaftliche Unterstützung für ihre Position mit Waffengewalt kompensieren. ... Sogar im Fall von Al-Qaida, einer Gruppe, deren Eigenarten sich nicht in die bislang bestehenden Kategorien einordnen lassen, findet man dasselbe Schema. In der Tat entstand Al-Qaida als Resultat der fehlgeschlagenen Versuche, islamistische Regierungen zu etablieren." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ignacio Sánchez-Cuenca

Griechenland müsse sich besser für die steigende Zahl von Touristen aus den Ländern Südosteuropas vorbereiten, meint die Tageszeitung I Kathimerini. "Die Anzahl der Touristen aus Südosteuropa hat ... eine Million überschritten - das sind 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Unser Tourismus hat eine Goldader getroffen ... und muss dies … ausnutzen. Dafür reicht die bloße Vorführung der hohen Qualität unseres Tourismus-Produkts nicht. Nötig sind auch Erleichterungen für die zukünftigen Kunden, die heutzutage mit Bedingungen der 1980er Jahre konfrontiert sind. Damit zum Beispiel ein Russe aus Sibirien ein Visum für Griechenland bekommt, muss er fünf Stunden nach Moskau fliegen und zwei bis drei Tage in der Schlange vor dem Konsulat warten. ... Aber auch die Angestellten der Tourismusbranche selbst müssen ihre Ansichten revidieren. Die Zeiten, in denen sie von 'hungrigen' Bulgaren, Rumänen, Albanern oder von den russischen 'Mafiosi' sprachen, ... sind vorbei." (26.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Stavros Tsimas

Frankreich hat eine der höchsten Geburtenraten in Europa. Die Tageszeitung Les Echos setzt sich mit den Gründen für die hohe französische Fruchtbarkeit auseinander: "Ohne Zweifel ist sie die einzige Statistik, worauf Frankreich in diesen Zeiten der Unsicherheit stolz sein kann. Die nationale Fruchtbarkeitsrate hat zwei Kinder pro Frau im Jahr 2006 erreicht: europäischer Rekord. ... Man sollte sich aber nicht zu früh freuen, es gilt, die Gründe dafür heraus zu finden. ... Dabei gibt es nur eine Interpretation: die Franzosen - und Französinnen - fürchten die Globalisierung, zweifeln an der Kompetenz der Institutionen für die Lösung von Problemen. ... Aber sie hängen an der Durchführung ihres persönlichen Projekts, wovon das Kind das sympathischste Symbol ist. ... Warum schließen sich also andere Europäer, besonders die Deutschen oder die Italiener, ... den Franzosen nicht auf ihrem Weg an? ... Konkrete Analysen betonen zwei französische Haupttrümpfe: eine Familienpolitik, die gleichzeitig großzügig und besser geführt ist, und eine gesetzliche Liberalisierung, die günstiger für die Unabhängigkeit der Menschen ist." (26.08.2008)

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Die deutsche Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein hat vor kurzem einen massenhaften Missbrauch von Kundendaten aufgedeckt. Inzwischen nutzten auch Call Center in ganz Europa die Daten aus Deutschland, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. "Unbeeindruckt von dem Skandal um Datenklau, so die Beobachtung von Experten, werden ... Verbraucher von internationalen Datenzockern gelockt, als sei nichts gewesen. ... Die Republik in der Datenfalle. Täglich schockieren neue Meldungen über das irre Ausmaß des Info-Diebstahls die Menschen. Fassunglos registriert König Kunde, wie Adress-, Telefon- und auch Bankdaten per Internet quer durch das Land geistern - hin und her geschoben zwischen gut beleumundeten Unternehmen und Markenartiklern auf der einen, windigen Call-Center-Betreibern mit ihren Subunternehmern auf der anderen Seite." (25.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » H. Kistenfeger, » B. Siedenburg, » T. van Zütphen

Der Generalsekretär der Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen Robert Ménard kritisiert im Wochenmagazin Le Nouvel Observateur den Umgang mit der Presse während der Olympischen Spiele und den Besuch des französischen Präsidenten Sarkozy in China: "In der Tat konnten die Journalisten frei arbeiten, vielmehr als jemals zuvor in China. Dies ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass etwa zwanzig Journalisten misshandelt, geschlagen und verhaftet wurden. ... Seit einem Jahr können wir nicht mehr von einer politischen Öffnung in China sprechen. Vor einem Jahr ... haben wir mit den chinesischen Behörden sprechen können. Jetzt ist es unmöglich. ... Es wird keine Kamera mehr [vor Ort] geben. Die 20.000 Journalisten, die für die Berichterstattung der Spiele verantwortlich waren, werden aufbrechen. ... Die Diplomaten werden versuchen, eine wirksame Arbeit zu leisten. Aber Nicolas Sarkozy hat seine Meinung gewechselt, so dass ich mich nicht mehr auf ihn verlassen kann ... Indem er zusagte, an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele teilzunehmen, hat uns der Präsident ein Messer in den Rücken geschlagen. Er hat uns im Stich gelassen." (25.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Sibylle Laurent

Der gewalttätige Überfall auf zwei Niederländer in Rom hat dort zu einem politischen Streit geführt, nachdem der römische Bürgermeister den Opfern die Schuld zuschob. Die Boulevardzeitung De Telegraaf vermutet innenpolitische Gründe hinter der Schuldzuweisung: "Abgesehen von der Tatsache, dass die Gründe des Ehepaares, an dieser Stelle zu zelten, unbekannt sind, ist es absolut geschmacklos, diese Tragödie der Niederländer zu missbrauchen, um den eigenen politischen Vorgarten zu säubern. Selbstverständlich sind die beiden Verdächtigen, die inzwischen verhaftet wurden, völlig für ihr Handeln verantwortlich und niemand macht die Stadtverwaltung von Rom verantwortlich. Aber wenn der Bürgermeister nun mit 'eigener Schuld' kommt, hat er keinen blassen Schimmer von den Gefühlen der niederländischen Opfer, die um dieses Elend nicht gebeten haben. Wenn der Bürgermeister von Rom seine Wahlversprechen nicht erfüllt, muss er die unsichere Situation in seiner Region nicht auf zwei arglose Urlauber abschieben." (26.08.2008)

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