Die Tageszeitung Les Echos hebt die Bedeutung der Europäischen Zentralbank bei der Bankenkrise hervor. "Eine Sache ist klar: Eine abgestimmte Antwort muss sein. Und was hat man am letzten Wochenende beobachtet? Maßnahmen, die in verstreuter Ordnung ergriffen wurden. Jedes Land bemüht sich, die von seinen nationalen Banken betroffenen Probleme selbst zu verwalten. Das Problem ist, dass in allernächster Zukunft keine konkrete Gemeinschaftsinitiative zu erwarten ist. ... Als ob die europäischen Führer den [internationalen] Märkten nicht folgen würden. ... In der Zwischenzeit ist die in Verruf gebrachte Europäische Zentralbank (EZB) die einzige kontinentale Institution, die eine transnationale Antwort bringen kann. ... Sie ist unverzichtbar geworden. Ohne die aktive Unterstützung der EZB würden die meisten ihren Beruf nicht mehr ausüben können." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » François Vidal

Die italienische Tageszeitung La Repubblica betont die Unfähigkeit Europas, angemessen auf die Bankenkrise zu reagieren. "Der Wirbel der Bankcrashs hat Europa getroffen. ... Europa entdeckt, dass es Schlimmeres als die Krise in Amerika gibt: selbst Bankinstitute zu haben, die zu groß sind, um sie zu retten, und die über die Maße der [Banken der] alten Staatsnationen hinausgewachsen sind. Es ist erschreckend, mit welch offensichtlicher Unzulänglichkeit Europa hinsichtlich politischer und institutioneller Mittel da steht. Die Union wäre nicht einmal in der Lage einen Plan Paulson [Rettungspaket für US-Banken] aufzustellen. Während ihre Banken längst Akteure globaler Dimensionen sind, gibt es in der EU nicht eine einzige verbindliche Autorität der Finanzmärkte. Die Europäische Zentralbank hat lange nicht die gleiche Macht wie das Federal Reserve System Amerikas." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Federico Rampini

Die Wirtschaftszeitung Cinco Días fordert angesichts der Bankenkrise ein europäisches Finanzministerium: "Die Europäische Zentralbank und die europäischen Regierungen müssen ihre Instrumente koordinieren, um für eine Krise wie die aktuelle, deren Folgen wir bislang noch nicht kennen, gerüstet zu sein. Bislang waren die Strenge der Aufsicht, die Anforderungen an die Kapitalmenge und die Bereitstellung von Geld bei unbezahlten Krediten von Land zu Land unterschiedlich. Aber die Umstände zwingen präventiv zu einheitlichen Kriterien. Sicherlich wäre es gut, die strengste Regelung zu übernehmen, in diesem Fall die spanische. Und sollten alle Dämme brechen, braucht Europa nicht nur eine gemeinsame Zentralbank, sondern auch ein gemeinsames Finanzministerium, das über einen Haushalt verfügt, der ausreicht, um das System vor einem Zusammenbruch zu bewahren." (30.09.2008)

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Die Tageszeitung Berlingske Tidende warnt davor, die Gesetze des freien Marktes außer Kraft zu setzen. "Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat eine klare Aussage getroffen: Europa kann mit dem jetzigen System einer Krise wie der in den USA nicht auf gleiche Weise begegnen. Der IWF empfiehlt mehr Regulierung und mehr Kontrolle der Banken, was in der gegenwärtigen Situation verlockend sein kann. Allerdings sollten wir auch zusehen, rasch die Mechanismen des freien Marktes wieder herzustellen. Ansonsten enden wir in der gleichen Krise wie in den 1930er Jahren [Weltwirtschaftskrise], als man die Schraube so stark anzog, dass die Wirtschaft nicht vor den 1950er Jahren wieder auf die Beine kam. Hoffentlich haben wir aus der Geschichte so viel gelernt, dass sich dieser Teil nicht wiederholen wird." (30.09.2008)

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Im belarussichen Parlament wird die Opposition auch weiterhin nicht vertreten sein. Alle 110 Abgeordneten, die bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag gewählt wurden, gehören dem Lager des autoritär regierenden Staatspräsidenten Alexander Lukaschenko an. Die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza wertet das Wahlergebnis als Niederlage der EU: "Am Sonntag wählte Weißrussland nicht so sehr das Parlament, sondern eher zwischen europäischen Zuschüssen, der Aufhebung der [europäischen] Sanktionen und der russischen Pipeline mit billigem Gas und Öl. Und genauer genommen wählte – wie immer bei unseren Nachbarn – eine Person: Alexander Lukaschenko. ... Die europäische Diplomatie, das polnische Außenministerium und sein Chef, Radosław Sikorski, der im Namen der EU vor den Wahlen die mit dem weißrussischen Außenminister verhandelte, haben eine Niederlage erlitten. Der Hohn, mit dem Lukaschenko all die Bemühungen beantwortet hat, ist eine bittere und traurige Lehre. Das beweist nur, dass es keinen Sinn hat, mit einem Diktator zu paktieren. Das heißt aber nicht, dass man Weißrussland vergessen sollte. Man muss das weißrussische Volk näher an Europa heranbringen, zum Beispiel durch Erleichterung bei der Visaerteilung. Man muss die weißrussische Opposition unterstützen." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Waclaw Radziwinowicz

Die Europäische Union und Indien haben im Rahmen des Besuchs des indischen Ministerpräsidenten Manmohan Singh bei einem Gipfeltreffen in Frankreich vereinbart, den Handel zwischen der EU und Indien innerhalb von fünf Jahren auf 100 Milliarden Euro pro Jahr zu verdoppeln. Jean-Joseph Boillot, Mitbegründer des Netzwerkes Euro-India Economic & Business Group (EIEBG), analysiert in der Tageszeitung Les Echos die Beziehungen zwischen Europa und Indien: "Es wird von Identitätskrise, institutioneller Krise gesprochen. Aber oft vergisst man, dass jegliche Neudefinition Europas zunächst die Identifikation eines 'europäischen Interesses' bei der Globalisierung und gegenüber neuen historischen Akteuren erfordert, die ihren Platz als Großmacht zurückgewinnen möchten. Man hat es diesen Sommer mit China und dann mit Russland beobachten können. ... Es ist manchmal lustig zu lesen, dass Indien ein wirtschaftlicher 'Zwerg' neben Europa ist. Aber welches Europa? Eine Sammlung von 'kleinen' Ländern oder ein großer demokratischer Block, der in der Lage ist, die notwendigen Zugeständnisse zu machen, um morgen weiter zu existieren?" (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jean-Joseph Boillot

Die Wirtschaftszeitung Világgazdaság macht sich über den von der französischen EU-Ratspräsidentschaft lancierten Einwanderungspakt Gedanken: "Der ... 'Einwanderungspakt' war ... ein Flaggschiff der ... EU-Ratspräsidentschaft. ... [Er] setzt sich ... aus fünf Teilgebieten zusammen: Die Eindämmung von illegaler Einwanderung, die Beschäftigung von legalen Einwanderern, die Zusammenarbeit mit jenen Ländern, aus denen die Einwanderer kommen, die Harmonisierung der Flüchtlingspolitik und die Stärkung der Überwachung der EU-Außengrenzen. Paris hat weder neue Rechtsregeln vorgelegt noch hat es die Schaffung eines ... Grenzschutzes vorangetrieben. Es macht auch keine Anstalten, einen Geldfonds für jene Länder aufzustellen, aus denen die Einwanderer kommen. Frankreich hat lediglich mehrere bereits bestehende Projekte zu einem Paket zusammengeschnürt: ... Gleichwohl muss festgestellt werden, dass der 'Erfolg der französischen Ratspräsidentschaft' eher auf geschicktem Marketing basiert, als auf dem Ergebnis tatsächlicher Anstrengungen." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » György Fóris

Auf dem Parteitag der Konservativen rief der Schattenschatzkanzler George Osborne eine 'Ära der Entbehrung' aus – es sei kein Geld mehr da. Die Tageszeitung The Times findet in einem Kommentar, dass diese Feststellung überfällig war: "Jedermann im Land weiß jetzt, dass Großbritannien auf einem Berg von Schulden lebte, der uns groß fühlen ließ ... . Dass die Wirtschaft abrutscht und dass der Vorratsschrank der Regierung leer ist. Aber diese Dinge mussten vorbuchstabiert werden. Herr Osborne beschrieb keine detaillierte Politik. Aber er legte die Parameter einer künftigen konservativen Regierung aus. Er verteidigte zu Recht die Prinzipien eines 'verantwortlichen' Kapitalismus des freien Markts, während er die Banker warnte, dass sie zahlen sollten, um das Schlamassel aufzuräumen, das sie anrichteten. ... Die konservativen Vorschläge, ein Amt der etatmäßigen Verantwortung zu schaffen – der prätentiöse Name soll wohl dem Konzept Gewicht verleihen – sind deshalb an der Zeit. Wenn eine Regierung das Haus verwettet, spielt es mit dem Geld des Volkes ... ." (30.09.2008)

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Andreas Theyssen fordert in der Tageszeitung Financial Times Deutschland von den Europäern sich stärker gegen EU-Skeptizismus einzusetzen. "Wir haben uns daran gewöhnt, dass EU-Skeptizismus längst zum gesellschaftlichen Mainstream geworden ist. Doch nun gibt es eine neue Qualität: die gesellschaftsfähig gewordene, politisch erfolgreiche EU-Phobie. An die sollten wir uns partout nicht gewöhnen. In Österreich hat die Regierungspartei SPÖ mit einer explizit EU-feindlichen Kampagne die Wahl gewonnen. ... Im EU-Land Tschechien amtiert mit Vaclav Klaus ein Präsident, dessen Brüsselphobie Legende ist. In Irland hat der Milliardär Declan Ganley mit einer Kampagne dafür gesorgt, dass seine Landsleute gegen den EU-Verfassungsvertrag votierten ... und hat damit die gesamte Union in die Paralyse gestürzt. Und nun schickt sich eben jener EU-Fresser an, die europafeindlichen Kräfte in Tschechien, Schweden, Frankreich, Großbritannien oder Polen zu einen. Und was machen die Proeuropäer? Sofern sie nicht gänzlich abgetaucht sind, starren sie wie das Kaninchen auf die Schlange. Dabei ist es an der Zeit, sich endlich einmal für die Europäische Union zu engagieren, eines der faszinierendsten politischen Projekte der Neuzeit. Es ist an der Zeit, den Blick endlich vom – unzweifelhaft vorhandenen – Brüsseler Bürokratenkleinklein zu lösen und darauf hinzuweisen, was die EU wirklich ist. ... Die EU ist sicherlich reformbedürftig, aber sie ist auch ein Projekt, für das es sich lohnt zu kämpfen. Deshalb dürfen die Proeuropäer die Bühne nicht den Ganleys, Klaus' oder Haiders überlassen." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Theyssen

Die Tageszeitung Delo sieht in der Betonung der österreichischen Identität der Politiker vor den Parlamentswahlen den Erfolg der rechtspopulistischen Parteien: ''Zahlreiche Österreicher sind möglicherweise wirklich wegen des Schwindens der österreichischen Identität, aufgrund der vielen Einwanderer, besorgt. Vor allem in den Großstädten in denen deshalb die Kriminalitätsraten steigen. Doch vergessen die Politiker das ganze ins rechte Licht zu rücken und den Wählern deutlich zu machen, dass auch das den Einwanderen feindliche Schulsystem daran Schuld hat. ... [Die gleichzeitigen wirtschaftlichen] Erfolge vergleichen die Österreicher lieber mit den Zeiten, in denen der wirtschaftliche Erfolg noch nicht durch die Globalisierung getrübt wurde, sondern innerhalb der sicheren Grenze des national reinen und außenpolitisch neutralen Staates geblieben ist ... . Die österreichischen Politiker haben katastrophal versagt, dem Volk klar zu machen, dass sich die Zeiten grundlegend geändert haben und dass der Staat den Veränderungen erfolgreich folgt. In der Hoffnung auf viele Stimmen haben sowohl die linken als auch die rechten Parteien die Erfolge als Österreichtum verpackt und bei den Einwanderern, den Staaten im Osten und in der EU die Sündenböcke für die Misserfolge gesucht ... es ist sehr wahrscheinlich, dass die Anhänger des Austronationalismus versuchen werden, diesen wieder salonfähig zu machen." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Barbara Kramzar

Beim Automobilkonzern Volvo sind weitere umfangreiche Entlassungen angekündigt worden. Die Zeitung schreibt, die schlechte Situation von Volvo habe mehrere Ursachen; eine davon liege in der internationalen Finanzkrise. Auch der hohe Benzinverbrauch der Volvo-Motoren passe allerdings nicht gerade glänzend in eine zunehmend umweltbewusste Zeit. "Die Hoffnung muss nun sein, dass der Tiefpunkt erreicht und eine Wende möglich ist. Auf dem nächsten Autosalon in Paris wird Volvo beispielsweise neue Motoren mit weniger Benzinverbrauch präsentieren ... . Zu hoffen ist, dass auch die amerikanische Rettungsaktion zu größerer finanzieller Stabilität und mehr Vertrauen führt. Allerdings sollte man die Zeit nicht unterschätzen, die für eine wirtschaftliche Erholung vonnöten sein kann. Für Volvo gilt es nicht zuletzt, seinen Markennamen zu pflegen und das Bemühen um Qualität groß zu schreiben. Wenn die geplanten Sparmaßnahmen dies behindern, dann riskiert das Unternehmen, vom Regen in die Traufe zu kommen." (30.09.2008)

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Die Zeitung Cotidianul macht sich über die Statistiken der Internationalen Arbeitsorganisation ILO Gedanken: "Die Rumänen fühlen sich nicht gerade dazu berufen, sich mit ihrem Arbeitsplatz zu solidarisieren. Von 1996 bis 2006 wurden nur 326 Arbeitskämpfe im Land registriert, die meisten gab es im Jahr 1999: damals waren es allein 85, … im Jahr 2006 waren es hingegen nur zwei. Im oben genannten Zeitraum fanden unterdessen in Dänemark über 11.000 Arbeitskämpfe statt ... . Und man kann schließlich nicht sagen, dass es den rumänischen Gehaltsempfängern besser geht als den dänischen. ... Doch sind inzwischen andere Typen von Solidarität aufgetaucht. Einer entsteht aus einer weit verbreiteten Unzufriedenheit, … und eines angeborenen Pessimismus heraus. Es ist die Rede von jener Gemeinschaft, die die Regierung, für all das, was schlecht läuft im Land, verantwortlich macht. … Die Institution rügend, die man eigentlich demokratisch verändernd könnte, revoltiert der unzufriedene Bürger gegen die Politik ... Der Effekt eines solchen Verhaltens ist mehr als sichtbar: Er zeichnet sich bei jeglichen Wahlen durch Abwesenheit aus." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Razvan Mihai Vintilescu

Dänemarks Liberale und Sozialdemokraten haben angeregt, die Lizenzgelder für den dänischen Rundfunk durch eine Mediensteuer zu ersetzen. Das wichtigste Argument gegen einen solchen Vorschlag liege auf der Hand, schreibt die Tageszeitung Dagbladet Information. Wenn Rundfunk und Fernsehen ihre Gelder über die Steuern erhielten, "dann könnte die Bewilligung im Prinzip jedes Mal im Zusammenhang mit der Bestätigung des Finanzhaushalts im Folketing diskutiert werden ... . Während diese Zeilen geschrieben werden, versammeln sich Dänemarks Medien-Mächtige auf einer Konferenz ... . Hier wärmen sie sich auf für die große Schlacht um die Medienbeihilfen im kommenden Jahr. Auf dem Spiel steht die Existenz vieler Medien. Es wird nämlich nicht allein der Dänische Rundfunk unterstützt, sondern der Großteil der dänischen Medienlandschaft. Je mehr man sich bewusst wird, in welch großem Umfang das pluralistische dänische Medienbild von staatlicher Unterstützung lebt, desto wichtiger wird es, die Politiker auf etwas mehr als eine Armlänge Abstand zu halten. Eine Medien-Steuer ist ein kleiner Schritt in die falsche Richtung." (30.09.2008)

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Im Zuge der für 2011 geplanten Euroeinführung ist in Polen ein Streit darüber ausgebrochen, wer auf den Euromünzen abgebildet sein soll. Die Stuttgarter Zeitung schreibt: "In einer Sache ist sich ganz Polen einig. Das Konterfei des verstorbenen Papstes Johannes Paul II. muss unbedingt auf einer der Euromünzen prangen. ... Danach aber hat die Harmonie ein Ende. Die Liste ist lang. ... Auch der Name Lech Wałęsa wird ins Spiel gebracht. Da er der einzige aller potenziellen Kandidaten ist, der noch unter den Lebenden weilt, hat er sich auch sofort zu Wort gemeldet. Natürlich sei er bereit, dass sein Antlitz eine der Euromünzen ziere, sagte Wałęsa. Sein Kopf solle aber auf einem Geldstück von höherem Wert abgebildet sein, erklärte der ehemalige Staatspräsident ganz unbescheiden. ... Für diese Sätze haben Lech Wałęsas nach wie vor zahlreiche Kritiker und politische Gegner in Polen nur beißenden Spott übrig. Erstmal müsse zweifelsfrei geklärt werden, ob der Friedensnobelpreisträger kein Spitzel des kommunistischen Regimes gewesen ist." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Knut Krohn

In zwei Jahren wird es auch in Spanien Pflicht sein, die Autolichter tagsüber anzuschalten. Die konservative Tageszeitung ABC ärgert sich, dass Spanien wieder einmal zu lange mit der Umsetzung warten würde: "In Spanien kommen wir spät, vielleicht zu spät für diejenigen, die einen Unfall hätten vermeiden können, wenn die Maßnahme schon eingeführt worden wäre. ... In Spanien scheinen wir darauf zu warten, bis uns eine EU-Richtlinie dazu zwingt. Das verstehe ich nicht. Wenn es sich gezeigt hat, dass die Maßnahme so wirkungsvoll ist - worauf warten wir? Ich hoffe jedenfalls darauf, dass sie im Innenministerium, wenn dann jemand gemerkt hat, wie gut die Idee ist, nicht dasselbe machen, wie mit den Warndreiecken. In Europa war es schon lange Jahre Pflicht die Dreiecke im Wagen zu führen. Spanien folgte viel später, aber um zu zeigen, dass wir schlauer sind, entschieden wir, dass es zwei Warndreiecke sein müssen. Ich hoffe, dass sie uns nicht dazu zwingen, vier Scheinwerfer anzuschalten." (30.09.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Francisco del Brio