Nach Ansicht der überregionalen Tageszeitung NRC Handelsblad wurde ein gutes Ergebnis erreicht: "Positiv an dem Treffen ist auch, dass die Beratungen über die Weltwirtschaft nicht länger eine exklusive Angelegenheit der G7 der etablierten Industrieländer sind. Die Sitzung in Washington könnte in die Geschichte eingehen, als das Ereignis, bei dem die veränderten Machtverhältnisse in den G20 verankert wurden. Länder wie China, Indien und Brasilien haben künftig eine Stimme bei den Entscheidungen. Und, was mindestens genauso wichtig ist, sie sind jetzt daran gebunden." (17.11.2008)

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Die Tageszeitung Corriere del Ticino schreibt: "Der G 20 hat einen Prozess in die Wege geleitet, der in den nächsten Monaten an Kraft gewinnen wird. … Die Bankenrettungsmanöver durch staatliche Gelder sind keine Lösung. … Die Gelder müssen genutzt werden, um die Realwirtschaft anzukurbeln ... Alle werden sich einig sein, dass keine Neuregulierung wirksam ist, solange das internationale Währungssystem mit dem amerikanischen Dollar verankert bleibt, der Ausdruck der hohen Auslandsverschuldung der USA ist. Praktisch heißt das, ein neues Bretton Woods wird eingeleitet. Es ist wahrscheinlich, dass das Treffen in Washington einen Prozess ausgelöst hat, den die Härte der Krise dazu zwingt, weitaus höhere Ziele als die in Washington geäußerten Absichten anzustrengen." (17.11.2008)

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Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland ist überrascht von den detaillierten Ergebnissen des Treffens. "Verglichen mit den üblichen Papieren der internationalen Gipfeldiplomatie fällt die Abschlusserklärung von Washington dadurch auf, dass sie ungewöhnlich stark ins Detail geht. Dazu gehört die präzise Zeitvorgabe an die Finanzminister der G20-Staaten, bis zur Folgekonferenz im Frühjahr Vorschläge für eine lückenlose Regulierung aller Finanzmarktakteure auszuarbeiten. Dazu zählt aber auch die ausdrückliche Verpflichtung der Teilnehmer, nicht mit einer protektionistischen Politik auf die Krise zu reagieren – was hoffen lässt, dass die alten und neuen Wirtschaftsmächte die historischen Lehren aus der Weltwirtschaftskrise nicht vergessen haben." (17.11.2008)

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Der Gipfel kann nur ein erster Schritt sein, meint die Kopenhagener Tageszeitung Berlingske Tidende: "Es ist zu früh um den G20-Gipfel in Washington zum Erfolg oder zum Gegenteil zu erklären. Dort wurden eine Reihe wichtiger Prinzipien beschlossen, aber die meisten davon so vage, dass es schwer zu sagen ist, ob das Treffen der Anfang vom Ende der Finanzkrise gewesen ist, die die Welt beinahe in ein wirtschaftliches Chaos geführt hat. … Aber es besteht kein Zweifel, dass die Regierungschefs erst beim nächsten Treffen bindende Abkommen eingehen werden. Es ist schwer, Veränderungen zu erzielen, mit einem amerikanischen Präsidenten, der nur noch zwei Monaten im Amt ist." (17.11.2008)

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Das Stockholmer Aftonbladet sieht in dem Gipfel das Ende einer Marktideologie: "Der G20-Gipfel deutet auf das Ende einer Epoche des sozialen Elends hin, einer Epoche, die auf die einfache Marktideologie eines Kapitalismus frei von jeglicher politischer Kontrolle, Regeln und Einsichtnahme durch die Bürger aufgebaut hatte. Das Treffen in Washington nickt etwas wohlwollend dem freien Markt zu, aber schlägt dann eine Reihe von Einschränkungen vor, von einer Überwachung der Banken bis hin zu einer stärkeren Kontrolle der immer bizarreren und wirtschaftlich verheerenden Methoden beim Wertpapierhandel." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ole Svenning

Nach dem Treffen in Washington ist klar, dass die westlichen Länder den übrigen G20-Staaten eine größere Rolle in internationalen Finanzinstitutionen zugestehen müssen, schreibt die Tageszeitung Delo. "Der ehemals mächtige 'Westen', der mit seinem Glauben an die Allmacht des freien Marktes die Suppe eingebrockt hat und der jetzt in der Krise und in der immer stärker drohenden Rezession versinkt, war diesmal gezwungen den 'Osten' und den 'Süden', wo in den kommenden Jahren ein Großteil des wirtschaftlichen Aufschwungs erwartet wird, zur Hilfe zu holen. ... Den ehemals ins Abseits gestellten Ländern wird der Westen mehr Macht in den internationalen Finanzinstitutionen zugestehen müssen, denn langsam werden die westlichen Länder von deren Hilfe abhängig sein. Schon diesmal haben sie bei China gebettelt, dass es den Säckel mit rund 2 Billionen US-Dollarreserven locker macht, um dem verarmten internationalen Währungsfond zu helfen." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Boris Cibej

Die spanische Tageszeitung ABC schreibt: "In Washington gab es kein Feuerwerk. Das hat man sich für die Amtseinführung Obamas im Januar aufgespart. Aber dafür gab es weißen Rauch nach einem langen Arbeitsprozess, der zwar weder die Finanzkrisen noch die Wirtschaftszyklen beenden, der aber dafür sorgen wird, dass die internationale Gemeinschaft bessere Instrumente zur Hand haben wird, um die Krisen zu entdecken, mit ihnen umzugehen und sie zu lösen. Nicht mehr und auch nicht weniger." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Fernando Fernández Méndez de Andés

La Voix du Luxembourg sieht den Parteitag der französischen Sozialisten als das Ende der Partei in ihrer derzeitigen Form: "Dieser Parteitag von Reims ... ist das Totengeläut einer politischen Familie, die seit dem Tod von François Mitterand in Personalquerelen ertrinkt. Diese Partei ist schwer zu verstehen. Einerseits ist sie dazu im Stande, der Rechten den schlimmsten Misserfolg bei den letzten Regionalwahlen zu bereiten und bei den Kommunalwahlen von Sieg zu Sieg zu fliegen. Doch auf nationaler Ebene gelingt es der PS nicht, eine glaubwürdige und effiziente Führungsebene aufzubauen. ... Dennoch, an Kandidaten fehlt es nicht. Und das ist das Hauptproblem. Egal, was bei der Wahl des Parteivorsitzenden am Donnerstag (oder Freitag, wenn es einen zweiten Wahlgang gibt) herauskommt, der PS in ihrer jetzigen Form hat die Stunde geschlagen. Doch letztlich kann man ihr das nur wünschen. Denn das wäre ihre einzige Möglichkeit, sich zu reformieren und eine Linke aufzubauen, die ihre Oppositionsrolle wirklich erfüllt." (17.11.2008)

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Nach den Verstimmungen der letzten Wochen haben sich der slowakische Premier Robert Fico und sein ungarischer Amtskollege Ferenc Gyurcsány bei einem Treffen in der südslowakischen Grenzstadt Komárno auf eine gemeinsame Erklärung gegen Extremismus und Neofaschismus verständigt. Dies sei nur eine Pflichtübung gewesen, schreibt die Tageszeitung Der Standard. "Beide Premiers bedienten mit ihrem Auftreten vor allem die jeweilige eigene Klientel. Fico ist, zumindest bis zu den nächsten Wahlen, von seinem nationalistischen Koalitionspartner abhängig. Seine Popularität verdankt er offensichtlich auch einem Doppelspiel: Er distanziert sich von verbalen Ausritten des Nationalistenchefs Ján Slota, hält aber an der Koalition fest. Gyurcsány wiederum steht mit dem Rücken zur Wand und glaubt dem Druck der rechtsnationalen Opposition nur noch standhalten zu können, indem er die nationale Karte spielt. Gleichgültig, mit welchen Motiven: Beide Premiers sind sehenden Auges in die Nationalismusfalle getappt. Wie schwer man da wieder herauskommt, zeigt das Treffen von Komárno." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Josef Kirchengast

Die Tageszeitung The Irish Times hat eine Meinungsumfrage zum Lissabon-Vertrag durchgeführt, die zeigt, das sich gegebenenfalls eine Mehrheit für ihn finden ließe. Die Zeitung sieht eine große Notwendigkeit, den Vertrag zu unterstützen. "Wähler könnten gewillt sein, den Vertrag in einem neuen Referendum zu unterstützen, wenn er modifiziert wird. ... Irland steht vor einer schweren Wahl zwischen dem Verbleib im EU-Mainstream, indem es einen konstruktiven Weg aus dem Lissabon-Dilemma findet, und dem Risiko einer Isolation, falls die anderen ohne uns voranschreiten. Die wirtschaftlichen Kosten und politischen Konsequenzen der Entscheidung, den Vertrag letzten Juni abzulehnen, werden zunehmend offensichtlich. Wenn Irland international als reich und egoistisch oder gleichgültig gegenüber dem Wunsch anderer nach einer engeren Integration betrachtet wird, dann werden davon ausländische Investitionen betroffen sein. Es wird schwieriger werden, Verbündete zum Schutz vitaler Interessen zu finden, und unser Einfluss bei Verhandlungen über Politik, Klima und Sicherheit wird sich verringern." (17.11.2008)

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"Vergleiche hinken," meint die Tageszeitung Corriere della Sera. Deshalb solle man weder die derzeitige Studentenbewegung - die "onda" - in Italien mit der 68er Bewegung vergleichen, noch die Große Depression von 1929 mit der heutigen Wirtschaftskrise. "Die Onda scheint nicht den gleichen kreativen Effekt zu haben wie die Bewegung vor 40 Jahren. … Die 68er waren die politische Manifestation des Reifeprozesses einer sozialen Bewegung, die in vielen Familien den ersten Universitätsabsolventen produzierte. Die Onda bewegt sich dagegen in einer verknöcherten Gesellschaft, in der die Mechanismen der Kaste sich bester Gesundheit erfreuen und die Liberalisierungen brach liegen. … 1929 und 2009 sind nicht vergleichbar ... 1929 sank das amerikanische Bruttosozialprodukt um 30 Prozent, jeder vierte Amerikaner wurde arbeitslos, die heutigen Prognosen sagen einen Rückgang von 0,7 Prozent für Amerika und 0,5 Prozent für die Eurozone voraus ... Es ist klar, dass die Größenordnung eine vollkommen andere ist als die der Großen Depression." (17.11.2008)

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Der Historiker Mark Mazower reflektiert in der Tageszeitung Financial Times über Fremdenfeindlichkeit in Europa: "Europäer finden es schwer, sich an eine farbenblinde Welt zu gewöhnen. Ihre Zögerlichkeit wächst sogar. In Österreich verzeichnete die extrem Rechte große Zugewinne bei den Wahlen im September. ... Europa als Ganzes ist neuesten Umfragen zufolge in den letzten Jahren deutlich fremdenfeindlicher geworden. Ängste vor islamischem Terrorismus und die Furcht vor der Globalisierung haben diesen Trend genährt. Dasselbe hat auch die negative Stimmung gegenüber der Europäischen Union [bewirkt], die streng mit der Anti-Immigrationsrhetorik korreliert. ... Kulturell treibt die Globalisierung viele Europäer – ob für oder gegen Europa – in eine Art Konservatismus. Während der Kontinent darum kämpft, sich in eine politische Kraft zu verwandeln, die fähig ist, an der Seite ehemaliger Kolonien wie den USA und Indien oder aufsteigender Mächte wie China auf der Weltbühne zu agieren, fallen seine Eliten zurück auf die Erinnerungen an eine Zeit, in der Europa die Welt seine Werte lehrte. ... Zu viele Europäer sprechen und handeln immer noch, als ob ihre Aufgabe die Verteidigung der westlichen Zivilisation gegen die Barbaren sei ... Die Europäer leben in zunehmend globalisierten, multi-ethnischen Gesellschaften, aber ihre Einstellungen sind noch immer von der Mentalität des 19. Jahrhunderts geprägt." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mark Mazower

Am 30. November wird in Rumänien ein neues Parlament gewählt. In der Wochenzeitung Revista 22 blickt Armand Gosu pessimistisch auf die Wahlen. "Es fehlen Träume – oder genauer gesagt – die Projektion eines Rumäniens, das anders aussieht als das heutige Rumänien mit seiner politischen Klasse, die eine Symbiose aus früheren und aktuellen Geheimdienstlern und kommunistischer Nomenklatura darstellt. Die Projektion eines Rumäniens, in dem alle Staatsbürger vor dem Gesetz gleich sind, in dem derjenige, der eine Bank in den Konkurs führt, nicht ungeschoren davon kommt. ... Doch der Wähler könnte jede Hoffnung verloren haben. Er ist so zynisch und egoistisch wie die politische Klasse geworden. ... Es ist offensichtlich, dass die aktuelle politische Klasse ihr Potenzial erschöpft hat. Die große Leistung der Politikergeneration, die während der Transformation agiert hat, war, dass sie keinen großen Fehler machte, der den Weg Richtung Westen blockierte. Unter diesen Bedingungen waren die Nato und die EU fest entschlossen, Rumänien zu integrieren. Jetzt haben sich die Dinge verkompliziert. Jetzt ist die Rede von einem langjährigen Prozess, der die wirkliche Modernisierung des Landes vorsieht, für die diese politische Elite weder ein Projekt noch die Fähigkeit zur Verwirklichung hat. Es ist eine müde Generation, die ihre Möglichkeiten verspielt hat." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Armand Gosu

Nach der Milliardenhilfe vom niederländischen Staat für Banken und Versicherungen fordern nun auch Unternehmen, Landwirtschaft und der Kultursektor finanziellen Beistand. Der sozialdemokratische Finanzminister Wouter Bos lehnt das ab. Das progressive Wochenblatt Vrij Nederland begrüßt die Ablehnung: "International gesehen, zieht Bos den Kürzeren. Barack Obama erwägt, den Autofabrikanten General Motors, Ford und DaimlerChrysler unter die Arme zu greifen. Angela Merkel und ihr Finanzminister Peer Steinbrück haben angedeutet, außer den Banken auch den Betrieben helfen zu wollen. Können die Niederlande da zurück bleiben? Aber man kann kaum bei jedem Bauer, Tulpenzüchter oder Mittelständler, der um staatliche Unterstützung bittet, einen staatlichen Aufsichtsrat ernennen. Dann landet man in einer Art Gesellschaft, die es sonst nur noch in Nordkorea gibt. ... Dennoch ist zu erwarten, dass Bos unter dem Druck der Interessenverbände klein beigeben wird. Und dass immer mehr Unternehmen an die staatliche Infusion gelegt werden. Wie das auch im Kabinett ausgeht: Karl Marx lacht sich ins Fäustchen." (17.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Max van Weezel

Anhand der Patria-Affäre - geschmierte Radpanzergeschäfte der finnischen Rüstungsfirma Patria in Slowenien - reflektiert Risto Pennanen, Gründer der Firma Attention Communication, in seiner Kolumne in der Onlinezeitung Taloussanomat die verschiedenen Moralvorstellungen in der Wirtschaft: "Das kleine, dünn besiedelte Finnland ist eine individualistische Gesellschaft, in der Gesetze wichtig für die Sicherheit sind. ... In Ländern wie China, Russland und Italien ist der Nutzen, den man aus einem Geschäft ziehen kann, viel wichtiger als die Rechtsvorschriften. ... Zuwendungen gelten in zahlreichen Ländern als ein Zeichen von Freundschaft. ... Bei uns ist ein offizielles Angebot von Bestechungsgeldern eine klare kriminelle Handlung. Das finnische Denken in dieser Frage ist eindeutig vorzuziehen, aber fünf Millionen Menschen kommen kaum gegen die tausend Jahre alten Traditionen von einer Milliarde Chinesen an. ... Daher geraten finnische Firmen auf verschiedenen Exportmärkten in ein Dilemma. Einerseits sollen sie sauber sein, andererseits Geschäfte machen." (17.11.2008)

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Das italienische Kulturministerium bekommt einen neuen Super-Manager für Museen, der vor allem neue Geldquellen durch eine kommerzielle Leihpolitik von Kunstschätzen erschließen soll. Ohne die übliche öffentliche Ausschreibung nominierte Kulturminister Sandro Bondi den 62-jährigen Mario Resca, seit 12 Jahren Vorstand von McDonald's Italien. La Repubblica kritisiert die Personalentscheidung: "Kasse machen, Gewinne erzielen, aus den roten Zahlen kommen, das ist die Devise des Ministeriums, die mit der Ernennung von Mario Resca zum Super-Manager verfolgt wird. Ein erfahrener Techniker, der weiß, wie man Geld macht, eben wie bei McDonald's. Hot Dog wie Caravaggio - eine leichte Ironie, die aber gefährlich ist. Dabei vergisst man, dass das Kulturgut nicht ausgeschlachtet werden darf, sondern geschützt, bewahrt und an künftige Generationen weiter gegeben werden muss. Museen sind keine Unternehmen. ... Einen Kunsthistoriker zum Geschäftsführer von McDonald's zu ernennen, hätte den gleichen Effekt und die gleiche Empörung hervorgerufen." (15.11.2008)

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Der Schriftsteller Manuel Rico fragt in der Tageszeitung El País, warum es so wenige Romane über das Leben während der Franco-Diktatur in Spanien gibt. Es gebe genügend Themen, die kaum behandelt worden seien: "Ich denke zum Beispiel an den Alltag in den 1950er und 1960er Jahren und an das Leben - und Gewissen - einer eingeschlafenen Gesellschaft, die in einem fiktiven Frieden zusammenlebt, während die Gefängnisse mit politischen Häftlingen gefüllt sind, mit der aufgezwungenen Gewohnheit an das Schweigen, an die Selbstzensur, an die Angst. Ist diese Wirklichkeit nicht ein Teil unserer Erinnerung und Grund für unsere heutigen Ängste und Komplexe? Warum nehmen wir es mit Normalität oder sogar mit Enthusiasmus auf, dass Ian McEwan die Anti-Vietnamkriegsproteste seiner Protagonisten beschreibt, bezeichnen aber die spanischen Erzähler als Pamphletisten, wenn sie über die Studentenunruhen der 1960er Jahre schreiben oder über die großen politischen und gesellschaftlichen Konflikte, die in den 1970er Jahren Risse in das Gebäude des Frankismus trieben?" (17.11.2008)

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Die Tageszeitung Postimees konstatiert in der westlichen Bevölkerung eine von den Medien verbreitete und wachsende Angst: "Der westliche Mensch verbringt einen Großteil seiner Freizeit vor dem Fernseher und bezieht von dort seine Informationen. Untersuchungen aus den USA zufolge waren nach dem 11. September die Menschen stärker traumatisiert, die regelmäßig ferngesehen als die, die sich anderswo gezielt informiert hatten. … Der westliche Mensch reflektiert den psychischen Zustand seiner Gesellschaft, hat Angst vor der Zukunft und sieht sich nicht in der Lage, diese zu beeinflussen. Die Gesellschaft des alten Europa sucht vor allem nach der Antwort auf die Frage, wie der aktuelle Zustand konserviert werden könne. Eine solche Gesellschaft lebt von Erinnerungen, und es geht ihr nicht darum, die Zukunft zu gestalten, sondern das bereits Erreichte zu bewahren." (17.11.2008)

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