Der Blog des Nachrichtenmagazins L'Express analysiert die Unterschiede zwischen Tschechien und Frankreich: "Der Unterschied zwischen dem Slogan der tschechischen EU-Präsidentschaft, die am 1. Januar 2009 beginnt -' Europa ohne Grenzen' - und dem der zu Ende gehenden französischen Präsidentschaft - 'Das schützende Europa' - ist nicht nur semantisch. Er unterstreicht prinzipielle Unterschiede im Verständnis Europas in der Bevölkerung der beiden Länder. Die Franzosen müssen beruhigt werden, weil sie am meisten an den Vorteilen der Globalisierung zweifeln. An der Globalisierung zu zweifeln, bedeutet in Frankreich auch oft, an Europa selbst zu zweifeln. ... Die Tschechen werfen dagegen das sowjetische Joch ab und wollen das Spiel des Marktes spielen, um ihren wirtschaftlichen Rückstand aufzuholen. Das Fehlen einer vollständigen Freizügigkeit der Arbeitskräfte ... wurde von den Tschechen besonders schlecht aufgenommen ... Außerdem wollen die Tschechen den [EU-]Erweiterungsprozess auf dem Balkan beschleunigen." (21.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Noëlle Lenoir

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft werde nicht so schlimm, wie es vielleicht einige Beobachter befürchten, meint die Financial Times Deutschland - trotz der grundsätzlichen EU-Kritik von Václav Klaus: "Dennoch gibt es Grund zur Hoffnung, dass zumindest die Regierung die Europageschäfte engagiert führen wird. Die Bevölkerung ist mehrheitlich proeuropäisch - und das werden die Politiker im Wahljahr 2009 im Hinterkopf behalten. ... Vor allem unter Jungen und Erfolgreichen hat die Gemeinschaft einen guten Ruf. 'Wir sind stolz auf unsere Mitgliedschaft in der Union', heißt es dort oft. Selbst der Staatschef wird für den tschechischen Ratsvorsitz über seinen Schatten springen müssen. Am 19. Februar wird Klaus vor dem Europaparlament sprechen - und dabei nach den Regeln des Parlamentsprotokolls empfangen werden. ... Und beim Abspielen der Hymnen wird der Europaskeptiker aus Prag vor einer tschechischen und einer europäischen Flagge stehen." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Proissl, » Kilian Kirchgessner

Unmittelbar vor Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft befinde sich die Prager Regierung in ihrer bislang schwersten Krise, schreibt die konservative Tageszeitung Lidové noviny unter Hinweis auf zwei schwere Abstimmungsniederlagen im Parlament. Die linke Opposition kippte die Einführung von Gebühren für Arztbesuche und verweigerte ihre Zustimmung für die Verlängerung der militärischen Auslandseinsätze Tschechiens. Jetzt habe die Regierung andere Probleme als die Ratspräsidentschaft: "In einer solchen Lage muss jeder Premier über seinen Rücktritt nachdenken. Von [Ministerpräsident] Mirek Topolánek ist derlei aber nicht zu erwarten. Aber eigentlich kämpft er nur noch um seine Ehre. Politisch hat er schon verloren. Die Regierung wird zwar die EU-Ratspräsidentschaft über die Runden bringen, aber keine Reformen mehr durchsetzen. Es wäre ehrlicher, wenn die Koalition schon jetzt sagen würde, dass sie in einem halben Jahr [nach der EU-Präsidentschaft] ihre Sachen packt." (22.12.2008)

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Die links-liberale Tageszeitung The Guardian fragt sich, ob Tschechien genauso wie Frankreich in der Lage gewesen wäre, die schwierigen Situationen dieses Jahres zu meistern: "Diese Kolumne hat dem Lob für [den französischen Präsidenten] Nicholas Sarkozy bisher nicht viel Platz gewidmet. Aber die EU hat einen neuen Führer in ihm gefunden - in einem Mann, der das Steuerruder einer Institution in der Krise übernehmen kann. ... Oft ist der Preis für Männer wie Sarkozy, die Deals einfädeln, hoch. ... Die langfristigen Konsequenzen der kleinen Details sind beunruhigend. Aber man sollte die Alternative bedenken. Was wäre geschehen, wenn während der Präsidentschaft eines kleineren Mitgliedslandes wie der Tschechischen Republik, das in den nächsten sechs Monaten [die Führung] übernimmt, zwei große internationale Krisen ausgebrochen wären? Sarkozy hat bewiesen, dass die EU-Regierungen kollektiv handeln können und dass die Institution immer noch größer ist als die Summe ihrer einzelnen Teile. Indem er handelte, wie es ein Führer der EU tun sollte, hat Sarkozy das bestmögliche Argument dafür geliefert, die jetzige rotierende Präsidentschaft durch einen gewählten Präsident zu ersetzen." (22.12.2008)

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Ministerpräsident Yves Leterme von Belgien ist zurück getreten, nachdem bekannt wurde, dass seine Regierung unerlaubten Druck auf die Richter ausübte, um ein negatives Urteil über den Verkauf der Fortisbank zu verhindern. Die belgische Politik sei ein einziges Chaos, meint die Tageszeitung Trouw: "In Belgien fehlt ein Konsens über die langfristige Zukunft des Landes. ... Der Versuch der Regierung Leterme, im Fortis-Prozess Richter zu beeinflussen, legt den Finger auf die Wunde: Informelle Beziehungen, oft auf politischer Loyalität beruhend, höhlen auf grobe Weise die Transparenz des belgischen Staates aus. Das verringert das Vertrauen der Bevölkerung in den Staat. Belgische Politiker sind gute Klempner. Sie können alle Elemente dieses komplizierten Landes auf die erfindungreichste Art aneinander schweißen. Aber was Belgien inzwischen braucht, ist ein totaler Umbau. Ein Neuaufbau, der der zunehmenden Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Qualität der belgischen Politik Rechnung trägt." (22.12.2008)

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Die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter hat über den Angriff auf einen bayerischen Polizeichef ausführlich berichtet. So auch über Berichte des deutschen Nachrichtenmagazins Der Spiegel, wonach die rechte NPD von dem Angriff zumindest eine Ahnung hatte. Das schwedische Blatt gibt sich besorgt über die Entwicklung des Rechtsradikalismus in Deutschland: "Dass Deutschland nicht genug gegen die Bedrohung durch den Rechtsextremismus tut, ist klar. Die Strategie der Gewalt von Neonazis richtet sich direkt gegen die Polizei und andere Behörden und will die Demokratie bewusst untergraben. Und wenn die Angaben des Spiegel ... stimmen, dann hat die NPD einiges zu erklären." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bjurwald Lisa

Mit einer so genannten "Ost-Partnerschaft" will die EU sechs ehemalige Sowjetrepubliken enger an sich binden. Die Tageszeitung Monitor meint, es sei fraglich, ob Finanzhilfen von 1,5 Milliarden Euro die Situation in Georgien stabilisieren können: "Der internationale Konsens, dass die Handlungsweise von [Präsident Michail] Saakaschwilli impulsiv und verantwortungslos ist, vermehrt nur die negativen Stimmungen. Er könnte auch Prozesse im Innern anregen, um die politische Lage in Tiflis zu verändern. Obwohl Moskau keine Unterstützung mit Hinblick auf die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens erhalten hat, nahm es diplomatische Beziehungen mit ihnen auf. So hat es die Pufferzonen und Spannungsquellen an seiner Kaukasus-Grenze beseitigt und gleichzeitig eine Aktion zur Zurückgewinnung seiner politischen Autorität und Präsenz in dem instabilen post-sowjetischen Raum durchgeführt." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Nina Dülgerova

Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica fragt sich, ob die derzeitige Kopplung von wirtschaftlicher mit politischer Krise gefährliche Folgen haben könnte. "Die Parteien betreiben keine Politik mehr. Sie sind degeneriert und das ist der Grund allen Übels in Italien. Sie verwalten Interessen, oft auch dunkle. ... [Ministerpräsident] Silvio Berlusconi hat ... eine neue Provokation lanciert: die Direktwahl des Staatspräsidenten ... . Unter diesen Bedingungen sind die PD (Linksdemokraten) und die anderen Kräfte der Opposition der einzige Damm, der das Land im Rahmen einer europäischen Demokratie halten und ein Abenteuer mit autoritärem Ende verhindern kann. Die große Krise 1929 rief zwei politische Lösungen in der westlichen Welt hervor, die Demokratie [Franklin D.] Roosevelts und den Faschismus und den Nationalsozialismus. Die aktuellen Bedingungen sind nicht die selben wie damals, aber die Wahl ist die gleiche. Italien hat schon gebüßt." (21.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eugenio Scalfari

Einen der Gründe für die derzeitigen Krawalle in Griechenland sieht der Kolumnist Dejan Kovač darin, dass ein Viertel der jungen Generation in Griechenland in der nahen Zukunft nicht auf einen Arbeitsplatz hoffen kann: "Seit der sozialen Niederlage der extremen Linken in den 1970er Jahren haben Globalisierungskritiker, Umweltschützer, Anarchisten und Rebellen im Kampf gegen das System und vor allem gegen die Eltern, die Straßen Europas eingenommen. In Griechenland standen den Polizeibarrikaden 'Muttersöhnchen' gegenüber, die von den Eltern wieder unter ihre Fittiche genommen wurden. Deshalb wird sich diese Gruppe erst noch zur Armee des zukünftigen gesellschaftlichen Extremismus entwickeln, den wir durch das Schüren von Angst vor Terrorismus und Migranten, vergessen haben. Es ist eine Tatsache, dass die Zahl der jungen arbeitslosen Hochschulabsolventen in Europa deutlich wächst; in Griechenland liegt sie bei 18 Prozent, in Frankreich und Italien schon bei stark über 20 Prozent. In diesen Ländern, ähnlich wie in Slowenien, wurden soziale Spannungen durch das System der erwachsenen Kindheit gemildert - einem recht angenehmen Leben bei den Eltern auch noch mit über dreißig Jahren. Doch nun stürzt dieses Gebäude gemeinsam mit der globalen Finanzpyramide zusammen und Vater Staat ... tötet langsam seine eigenen Kinder. In einer solchen Familie ist Weihnachten nicht die Zeit der Freude, sondern der Ungewissheit und der Angst." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dejan Kovac

"Weihnachten ist ein Spiegel, der uns Wünsche und Werte jeder Epoche aufzeigt", schreibt Antoni Puigverd in der Tageszeitung La Vanguardia. "In archaischen Zeiten erinnerte es zum Beispiel an die Wiederkehr des Lichtes. Das Tageslicht zu feiern, ist für unsere Gesellschaft nicht mehr wichtig: Wir können uns nicht einmal vorstellen, wie es ist, ohne elektrisches Licht zu leben. Aber in jener fernen Zeit feierte man, dass die Dunkelheit mit dem Winteranfang endlich ihr Voranschreiten stoppte." Puigverd führt aus, welche Werte Christentum und Aufklärung mit Weihnachten verbinden und schließt mit einem Blick auf "die erste Weihnacht in der Krise": "Wie bei allem Menschlichen ziehen sich entgegengesetzte Pole an. Und an diesem Weihnachtsfest in der Krise und im Zweifel kommen sie zusammen. Konsumieren - so sagt man - ist eine Form, sich mit den Produzenten und Verkäufern zu solidarisieren, eine Art, den wirtschaftlichen Abschwung aufzuhalten. Der Stern des Marktes rostet, und der wahrhaftige Geist der Weihnacht kommt, um ihm seinen alten und wahren Glanz zurückzugeben." (22.12.2008)

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Die Tageszeitung Helsingin Sanomat beschäftigt sich in ihrem Leitartikel mit den Folgen der internationalen Wirtschaftskrise für die Ukraine: "Die Ukraine ... ist eines der europäischen Länder, die von der Wirtschaftskrise am stärksten betroffen sind. In den industriellen Zentren im Osten der Ukraine herrscht Angst vor Massenarbeitslosigkeit, weil die Nachfrage nach Stahl auf der ganzen Welt sinkt. Millionen von Ukrainern haben ihr Land verlassen, um Arbeit und Geld in anderen europäischen Ländern zu finden. Durch den allgemeinen wirtschaftlichen Abschwung werden sie in ihr Heimatland zurückkehren müssen und hier wirtschaftlich ins Bodenlose fallen. Die Situation wird auch dadurch nicht leichter, dass Gazprom beklagt, dass die Ukraine fast zwei Milliarden Euro Schulden für Gas hat und droht, den Preis der Gaslieferung für nächstes Jahr zu vervielfachen. Ein Gas-Krieg wäre eine schlechte Nachricht, auch für die Europäische Union, die vier Fünftel der russischen Gaslieferungen durch ukrainische Leitungen erhält." (22.12.2008)

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Viele junge und gut ausgebildete Menschen in Rumänien finden keine Arbeit. Die Tageszeitung Romania Libera macht dafür eine verfehlte Politik verantwortlich: "Was gibt es Traurigeres als das Programm 'Spezialstipendien der rumänischen Regierung'? Damit wurden fünf Millionen Euro ausgegeben, um einige junge Leute im Ausland auszubilden, damit sie die Verwaltung später anführen würden. Sie haben einen Vertrag mit dem rumänischen Staat unterzeichnet, damit sie nicht im Ausland blieben ... . Letztlich sind die jungen Leute die Gefoppten. Sie studierten, haben Bestnoten erhalten, doch als sie zurückkehrten, hat sie niemand eingestellt. Der Staat hat ... die jungen Leute fallen gelassen. Es war nicht nur eine Verschwendung von Geld und Hoffnung. Es ist auch jetzt ein Alptraum für die Jugendlichen, die sich von den Versprechungen auf ein neues Rumänien haben verführen lassen. ... Viele von ihnen sind seit knapp einem Jahr arbeitslos. Haben sich diejenigen, die 1989 gegen Ceausescu auf die Straße gingen, vorgestellt, dass es das war, auf was ihre Kinder gewartet haben?" (22.12.2008)

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Die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung ist empört, dass der mit 40.000 Euro dotierte Kandinsky-Kunstpreis an den aus ihrer Sicht faschistoiden Künstler Alexej Beljajew-Gintowt verliehen wird. Beljajew-Gintowt ist Mitglied der neoimperialen Jugendorganisation der "Eurasier": "Der Künstler schwört auf die Lehren des vom Kreml geförderten Guru Alexander Dugin, der ein neues Kriegsethos in der Nachfolge von Dschingis Khan und Iwan dem Schrecklichen heranziehen will. Beljajew-Gintowts Bildsprache ist neoakademisch und hantiert mit antiken und stalinistischen Klischees. ... Bis dahin hält er es mit jenem Nationalbolschewiken, der seinen Genossen empfahl, vor dem Fernseher den Ton auszuschalten, die Augen zu schließen und zehn Vaterunser aufzusagen. Wenn man dann wieder hinguckt und den Ton einschaltet, zeige der Bildschirm lauter Teufel." (22.12.2008)

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Estnische Kunstwerke erzielen auf Auktionen immer höhere Preise, vermerkt die Tageszeitung Postimees und fordert gleichzeitig den Staat auf, mehr in Werke estnischer Künstler zu investieren, da diese eine Visitenkarte für Estland seien: "Das Publikum auf den Versteigerungen zeigt, dass Estland die Phase hinter sich gelassen hat, in der nur Küchenmaschinen gekauft werden. Das Land ist in eine Phase der Kunstbegeisterung eingetreten. Es ist letztlich Geschmackssache, ob die Leute klassische oder moderne Werke mit nach Hause nehmen, wichtig ist nur, dass sie es tun. … Warum aber kann nicht auch beispielsweise der Tallinner Flughafen in seiner Wartehalle Werke unserer Künstler ausstellen? So wirkt immerhin die Halle des zentralen Busbahnhofs durch eine Ausstellung mit großformatigen Bildern junger Fotografen bereits deutlich freundlicher. Der Staat sollte sich darum kümmern, dass die Werke junger estnischer Künstler in staatliche Behörden und Schulen gelangen." (22.12.2008)

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Tschechische Medien beklagten jüngst, dass sich die Franzosen in einer Fernseh-Satire über die Tschechen und ihre bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft amüsierten. Man lache auf unsere Kosten, hieß es. Das liberale Wochenmagazin Respekt moniert das und fordert, man sollte - statt sich über andere zu beschweren - lieber mehr Gehirnschmalz darauf verwenden, den tschechischen Witz neu zu beleben. "Seit ewigen Zeiten wird behauptet, dass es einen speziellen tschechischen Humor gibt, etwas schwarz, etwas zynisch, etwas selbstironisch. Ein Blick in die jüngste Vergangenheit lässt aber die Frage aufkommen, ob es sich dabei nicht nur um einen Mythos handelt. Auf keinem tschechischen Fernsehkanal läuft irgendeine satirische Sendung. Die angeblich so humorlosen Deutschen dagegen haben eine Vielzahl satirischer Programme. Wenn es in Tschechien nicht das Internet gäbe, wäre es um den tschechischen Witz sehr schlecht bestellt." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Marek Švehla

Amsterdam will sich mit einem "rosa Weihnachtsmarkt" erneut als Homosexuellen-Hauptstadt profilieren. Die Schwulenbewegung errichtete auch eine Krippe mit lesbischen Marias und schwulen Josefs. Der (homosexuelle) Schriftsteller Oscar van den Boogaard kritisiert in der belgischen Zeitung De Standaard: "Alles ist erlaubt, aber muss man daher auch alles tun? Warum muss die Krippe rosa angemalt sein und warum müssen sich zwei Josefs über dem Jesuskind verliebt in die Augen schauen? Und warum müssen zwei Lesben-Marias aneinander fummeln? Hat das etwas mit der Emanzipation der Homosexuellen zu tun? Ich würde dies eher Ridikulisierung der Homosexuellen nennen. ... Das mutwillige Provozieren mit Klischees ist für die meisten Homsexuellenbewegungen zur zweiten Natur geworden. Wahrscheinlich haben sie Angst, dass sie sich sonst zu sehr normalisieren und dann überflüssig würden. ... Echte Emanzipation ist, wenn man sich selbst genug sein kann, ohne das von allen Dächern schreien zu müssen." (22.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Oscar van den Boogaard