Nach Meinung der Tageszeitung The Irish Times will US-Präsident Barack Obama mit der Afghanistan-Offensive die Glaubwürdigkeit von USA und Nato wiederherstellen: "Diese Kampagne wird mit der riesigen [Kampagne] koordiniert, welche die pakistanische Arme gegen die Taliban-Kontrolle des Swat-Tals führt, bei der zwei Millionen Menschen vertrieben wurden. Die afghanisch-pakistanische Grenze wird versiegelt, um die Taliban, so hofft man, an der Flucht zu hindern und damit militärischen Druck aufzubauen. Aber sie sind beeindruckende Gegner, die auf Heimatgrund kämpfen und durch den von ihnen kontrollierten boomenden Opiumhandel gut finanziert sind. Der neuen US-Politik stehen große Schwierigkeiten bevor, wenn sie ihre Versprechen, die Sicherheit für normale Afghanen zu verbessern, nicht erfüllen kann. Man hofft, die militärische Verantwortung schrittweise an die afghanische Armee zu übergeben, aber das kann lange dauern. Mit seiner Entscheidung für eine dramatische militärische Eskalation hofft Obama, den kürzlich erweckten Eindruck einer langsamen Niederlage oder eines Patts für die Nato-Operation zu zerstreuen." (03.07.2009)

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Piotr Gillert schreibt in der konservativen Tageszeitung Rzeczpospolita, dass der Afghanistan-Konflikt eine Schlüsselrolle für die Entwicklung der Nato spiele: "'Wir verlassen den Irak und konzentrieren uns auf Afghanistan,' hat Barack Obama während seiner Wahlkampagne ständig wiederholt. Und nun setzt er sein Versprechen in die Tat um. Vor einigen Tagen hat sich die amerikanische Armee aus den irakischen Städten zurückgezogen und die Macht ganz den dortigen Behörden übergeben. Gestern [am Donnerstag] haben die Amerikaner danach eine der größten Offensiven in Afghanistan seit der Invasion des Landes vor acht Jahren gestartet. Tausende von Marineinfanteristen sind gestern in die Provinz Helmand eingefallen - bislang eines der Hauptsiedlungsgebiete der Taliban. Letztlich dürfte das Ergebnis des Afghanistan-Konflikts vom Erfolg dieser Operation abhängen. Und weil auch in Afghanistan das Schicksal der Nato auf dem Spiel steht, hängt daran [an der Operation] auch die Zukunft dieser Organisation." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Gillert

Zur US-Großoffensive in Afghanistan schreibt die konservative Tageszeitung Die Welt: "Die vom neuen Oberkommandierenden General Stanley McChrystal ausgegebenen Einsatzregeln definieren den Rahmen für Luftunterstützung weit enger als früher. Zudem wollen die Amerikaner überall kleine Außenposten errichten, die sofort zur Stelle sind, wenn die Bevölkerung Hilfe benötigt. Das ist eine der Lehren aus dem Irak: Nur wenn die Menschen glauben, dass die Soldaten dauerhaft bleiben, gehen sie das Risiko ein, sich gegen die Taliban zu stellen und die Truppen mit wichtigen Informationen über deren Schlupfwinkel zu versorgen. Für Helmand haben die Amerikaner genügend Soldaten bereitgestellt. Aber insgesamt sind immer noch viel zu wenige Nato-Truppen im weitläufigen Afghanistan, um das Konzept auch auf andere umkämpfte Regionen anzuwenden. Stabilität ist aber die Grundvoraussetzung für jeden zivilen Aufbau und für die Stärkung staatlicher Strukturen." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Clemens Wergin

Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica lobt das durchdachte Vorgehen des US-Präsidenten Barack Obama in Afghanistan: "Beobachtet man ihn [Obama] genau, ... dann begreift man, dass seine Vorgehensweise, seine Persönlichkeit und seine Geschichte nicht die der kriegerischen Feldherren sein kann, der Männer, die eine natürliche, manchmal unglücklich natürliche Begabung für die Fähigkeit haben, die Welt in Schwarz und Weiß zu sehen, eine Trennung zwischen uns und den anderen. ... Die Welt in der Obama sich bewegt, wie auch die Geschichte seiner Herkunft als Sohn von Europa und Afrika, ist eine graue Welt mit vielen Schattierungen. Sie gehört nicht zu der ideologischen Oberflächlichkeit, die, mystisch oder charakterbedingt, unerlässlich ist, um große und wahre Kriege in der Gewissheit zu führen, auf der Seite des absolut Richtigen und Guten zu stehen. Auch diese Offensive im Tal von Helmand ... hat etwas, das typisch für Obama ist. Sie ist der Zug eines Schachspielers, nicht der eines Duellanten, der bis zum letzten Blutstropfen kämpft." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Vittorio Zucconi

In der Slowakei ist eine Novelle des Sprachengesetzes in Kraft getreten. Die Novelle sieht für Verstöße gegen die Pflicht zur Benutzung der slowakischen Sprache Strafen von bis zu 5.000 Euro vor. Ungarische Politiker sehen darin einen Angriff auf die ungarische Minderheit in der Slowakei und deren Sprache. Die liberale Tageszeitung Sme hat ebenfalls Vorbehalte: "Die Regierungspolitiker behaupten, sie wollten mit dem Sprachengesetz sichern, dass die Slowaken auch im Süden des Landes [hier lebt vor allem die ungarische Minderheit] öffentliche Informationen auf Slowakisch bekommen und die Sprache auch bei Behörden gilt. Das ist in Ordnung. ... Das Gesetz greift jedoch gegen den gesunden Menschenverstand auch in die zwischenmenschlichen Beziehungen ein, wie es im erwachsenen Europa beispiellos ist. Noch absurder als die Forderung, dass die [ungarischsprachige] Tageszeitung Új Szó alle geografischen Begriffe slowakisch zu schreiben hat, ist das Ansinnen, dass Angehörige der Minderheit untereinander Slowakisch zu reden haben. Wozu soll das gut sein?" (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Morvay

Nach dem überraschenden Rücktritt des kroatischen Regierungschefs Ivo Sanader am Mittwoch, schreibt die Tageszeitung Delo, dass die Sanierung der Wirtschaft in Kroatien für Slowenien wichtiger sei als die Bestimmung der Seegrenze zwischen den beiden Staaten: "Die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU und der langjährige Streit um die Seegrenze mit Slowenien wird nun sicherlich eher in den Hintergrund der Prioritäten der kroatischen Politik treten. Aufgrund des erneuten Aufschwungs des ultrarechten, nationalistisch orientierten Flügels der Regierungspartei ... ist kaum zu erwarten, dass Zagreb seinen bisherigen Standpunkt ändern wird. Vielleicht war Sloweniens Blockade der kroatischen Beitrittsverhandlungen mit der EU sogar nützlich, denn nun wird die kroatische Regierung vor der eigenen Tür kehren müssen. Doch die wirtschaftliche Konsolidierung Kroatiens ist für Slowenien wesentlich wichtiger, als die Bestimmung der Seegrenze zwischen beiden Staaten. Kroatien steht nämlich an der fünften Stelle auf der Liste unserer wichtigsten wirtschaftlichen Partner, und die Schwierigkeiten unserer Nachbarn könnten schon bald auch viele slowenische Arbeiter in ihren Geldbeuteln spüren." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Veso Stojanov

In den Niederlanden sollen Coffeeshops, in denen der Verkauf und Konsum weicher Drogen erlaubt ist, geschlossen und stattdessen so genannte Cannabisklubs eröffnet werden. Das forderte eine nationale Regierungskommission. Die liberale Tageszeitung NRC Handelsblad ist skeptisch: "Die sorglose Subkultur der weichen Drogen von früher hat sich zu einem harten Geschäft entwickelt, an dem nichts mehr weich ist. ... Aber [die Regierungskommission] hat das Ei des Kolumbus nicht gefunden. ... Auch die Kommission laviert zwischen dem Bedürfnis, den privaten Konsum zu schützen, und der Notwendigkeit, seine Auswüchse zu bekämpfen. ... Mit den Cannabisclubs soll der Konsum auf den lokalen Markt beschränkt werden. Aber es scheint unwahrscheinlich, dass man Bürgern anderer EU-Staaten verbieten kann, sich als Mitglied anzumelden. ... Für solche Lösungen [wie auch die legale Cannabisproduktion] braucht man einen politischen Konsens innerhalb der EU. Denn ist der Cannabiskonsum von Erwachsenen nun gesellschaftlich zu akzeptieren oder nicht? Diese Frage ist für die Niederlande allein zu groß." (03.07.2009)

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Das Internetportal Delfi kommentiert den Wahlerfolg der Piratenpartei, die bei den Europawahlen in Schweden einen Stimmenanteil von 7,1 Prozent erreichte: "Die Piratenpartei schätzt den Beitrag von Schriftstellern, Künstlern, Musikern, Wissenschaftlern und Ingenieuren zu unserer Gesellschaft nicht. Damit behauptet die Piratenpartei, dass die für das Schreiben eines Buches, die Produktion eines Films, die Entwicklung eines Mikrochips aufgewendete Zeit, das Kapital und die menschlichen Ressourcen wertlos sind und der Mensch das Recht haben sollte, die genannten Produkte und Schöpfungen kostenlos zu nutzen. Das ist aber nichts anderes als Diebstahl! ... Die von der Piratenpartei verbreitete Botschaft erinnert auf bittere Weise an die Kommunisten, nach deren Meinung niemand Gewinn machen darf und für die alles dem Wohl der Allgemeinheit dienen muss. Hoffentlich erreicht diese naive Denkart keine breitere Zustimmung." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Kristjan Velbri

Der Chefredakteur der Wochenzeitschrift Dilema Veche, Mircea Vasilescu, fragt sich, warum europäische Themen in Rumänien unpopulär sind: "Bis 2007 hat man über den EU-Beitritt technisch und hölzern geschrieben. ... Das hat der Öffentlichkeit den Eindruck vermittelt, dass die 'europäischen Themen' nur Gesetzgebung und Reformen seien und dass nur Politiker und Regierende diese verstünden. Auf einmal erschien dann eine Welle völlig anderer Beiträge, die zu einer Art Boulevardisierung 'europäischer Themen' geführt hat: 'Speicherchips für Kühe', 'Wir dürfen keinen Pflaumenschnaps mehr produzieren'. ... Das Auftreten beider Arten von Themen (mit ihrer völlig oberflächlichen Behandlung) haben zu einer gewissen Passivität des Publikums geführt und zu einem sinkenden Interesse an 'europäischen Themen'. ... Um diese Themen besser zu kommunizieren, müssen wir die Stereotypen ablegen, dass 'europäische Themen' etwas Gekünsteltes, schwer Zugängliches seien. Und wir müssen auf die Passivität verzichten, zu glauben, dass Europa 'dort' ist, wo 'alles entschieden' wird - in Brüssel. Viele Jahre wollten wir der EU beitreten. Ich frage mich, ob wir genauso viele benötigen, um zu verstehen, dass sich der Beitritt vollzogen hat." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Mircea Vasilescu

In der vierteljährlich erscheinenden intellektuellen Zeitschrift Magyar Lettre Internationale reflektiert der russische Schriftsteller und Philosoph Michail Ryklin über das System Putin und dessen Schwächen: "Das unter [dem ehemaligen russischen Präsidenten Wladimir] Putin errichtete System ist nicht krisensicher. ... Die Gewinne aus ihrem Export [von Rohstoffen] waren hoch genug, damit Russland seine Staatsschulden bedienen, die Zahl seiner Milliardäre alle zwei bis drei Jahre verdoppeln ... und den Wohlstand der meisten Bürger in bescheidenem Maße mehren konnte. Dies war der Grund für Putins Beliebtheit. Unter den neuen Bedingungen wird dieses System nicht mehr funktionieren. ... Während der zweiten Amtszeit Putins hat eine repressive Entpolitisierung der Gesellschaft stattgefunden. Mit jeder weiteren Stufe der Entpolitisierung und der Ausrottung des schwachen Pflänzchens der Demokratie wuchs der Wohlstand (für manche ein bisschen, für andere etwas mehr, für wieder andere exorbitant). Unter dem Etikett 'Machtvertikale' wurde ein paternalistisches Gesellschaftsmodell geschaffen: Die Staatsmacht übernahm die Fürsorge für ihre passiven und unmündigen Untertanen und verlangte im Gegenzug bedingungsloses Vertrauen und Unterwerfung. ... Vor diesem Hintergrund glaube ich, dass die nationalistischen Kräfte sich konsolidieren und ihren politischen Einfluss ausbauen werden." (03.07.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Michail Ryklin

Die schwedische Reichsbank hat ihren Zinssatz von 0,5 auf 0,25 Prozent gesenkt. Zusätzlich will sie einen internen negativen Zinssatz von minus 0,25 Prozent erheben, wenn die Banken ihr Geld bei der Reichsbank liegen lassen. Das sei eine Ohrfeige für die Banken, schreibt die Tageszeitung Sydsvenska Dagbladet: "Die Zinssenkung signalisiert, dass die Reichsbank die Finanzkrise noch nicht als überstanden betrachtet. Aber das wichtigste Signal war gestern nicht die Zinssenkung an sich. Die Reichsbank beschloss, ihren eigenen Sparzins auf minus 0,25 Prozent zu senken. Jetzt kostet es die Banken etwas, ihr Geld bei der Reichsbank übernachten zu lassen. Der Chefökonom der Danske Bank, Roger Josefsson, sagte, dass dieser Vorgang einzigartig und die Botschaft des Negativzins deutlich sei: 'Das Geld soll raus ins System'. Die Reichsbank betreibt eine konstruktive Geldpolitik, und die Mitteilung von gestern war mehr als ein erhobener Zeigefinger gegenüber dem schwedischen Bankwesen. Sie war mehr ein Tritt vors Schienbein." (03.07.2009)

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Die sozialistische spanische Regierung hat beschlossen, das Kernkraftwerk Garoña im Jahr 2013 zu schließen, obwohl es als technisch sicher gilt. Die Wirtschaftszeitung Expansión kritisiert die Entscheidung: "In Wahrheit wird das Kraftwerk aus ideologischen Gründen geschlossen und gegen die Energiesicherung des Landes sowie gegen die Tendenz in Europa und weltweit, die Laufzeiten sicherer Anlagen zu verlängern, und gegen den Erhalt von Arbeitsplätzen und die öffentliche Meinung in Spanien. Wie mehrere Umfragen gezeigt haben, ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung dafür, die Laufzeiten zu verlängern, wenn sie die Bedingungen erfüllen, die das [Nationale Instititut für Atomsicherheit] CSN festlegt." (03.07.2009)

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Die kreativsten Designer und Werbetexter kämen aus Deutschland. Das meint der Tscheche Eda Kauba, Jurychef beim Festival für europäische Reklame und Design in Barcelona, in der Wirtschaftszeitung Hospodářské Noviny: "Die Deutschen sind ordentlich, diszipliniert und haben keinen Sinn für Humor. ... Wer das glaubt, lebt mit einem uralten Klischee. Jeder, dem ich sage, dass die witzigsten Werbeleute und kreativsten Designer heute Deutsche sind, wundert sich. Deutsche und kreativ? Ja, und zwar schon lange. Beim Festival in Barcelona gewannen die Deutschen in 16 von 23 Kategorien. Absolut verdient. ... Den Grand Prix gewann die Kampagne für [die Baumarktkette] Hornbach. Diese Werbung funktioniert in jedem Land. Dabei ist die Werbung für Supermärkte die Kategorie, die gewöhnlich die langweiligste Werbung hervorbringt. ... Es wäre gut, wenn wir uns das genauer ansähen. Der kurze Weg nach Berlin käme uns zugute." (03.07.2009)

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Im bulgarischen Fernsehen läuft derzeit ein Werbespot der sozialistischen Partei zu den Parlamentswahlen an diesem Wochenende. Darin werden vor dem Hintergrund des Bildes zweier konservativer Politiker mehrere Gegenstände mit einer Axt zerhackt. Die Tageszeitung Dnevnik kommentiert den Werbespot kritisch: "Stellen Sie sich die Ästhetik jedes einzelnen Bildes vor. Wie ein Flugzeug mit der Axt zerhackt wird, wie ein Atomkraftwerk, wie eine Rente. Das ist eine Metapher, wird jemand von der Propagandaabteilung entgegnen. Ja, gewiss, aber auch Metaphern müssen ästhetisch und angemessen sein. Sonst wird es beängstigend. Eine hackende Axt zur besten Sendezeit des Nationalfernsehens kann vieles vermitteln, was man zunächst nicht ahnt. Besonders in einem Staat, in dem die Morde mit der Axt strikt zur dunklen Geschichte gehören. Erst vor drei Monaten ist ein 15-jähriger Jugendlicher auf diese Weise von einem 19-Jährigen geschlachtet worden." (03.07.2009)

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Der Kolumnist Nikos Bakounakis analysiert in der linken Tageszeitung To Vima die Ursachen der Medienkrise in Griechenland: "Hier ist die Krise anders, weil der Unternehmergeist der Presse sehr stark leidet. Ihr Hauptmerkmal ist ihre Abhängigkeit. Man muss nicht viele Fakten veröffentlichen, um zu beweisen, dass viele Medien dank der staatlich finanzierten Werbung überleben. Und alle journalistischen Prinzipien - wie das berühmte Prinzip der Objektivität - stützen sich auf die (wirtschaftliche) Unabhängigkeit der Presse. ... Es gibt aber auch andere Erbsünden. Da ist zum Beispiel der Meinungsjournalismus, der in den Fernsehnachrichten triumphiert. Dieser Meinungsjournalismus hat natürlich nichts mit Information zu tun." (03.07.2009)

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