Die Unterzeichnung des Vertrages zwischen Polen und den USA spalte die EU und die NATO, schreibt die Boulevardzeitung De Telegraaf: "Zum erstenmal seit 1989 vertraut Polen einer ausländischen Macht auf eigenem Gebiet. Das größte EU-Land in Osteuropa hofft hierdurch auf mehr Sicherheit, kommt aber tatsächlich in das Visier russischer Raketen. Ein General erklärte in dieser Woche in Moskau, Atomwaffen auf Polen zu richten. Dadurch droht Gefahr für die gesamte EU. Polen verlässt sich nicht mehr nur auf die NATO. Aus Angst vor möglicher russischer Aggression sucht Warschau Hilfe direkt in Washington. Damit treiben die Polen einen gefährlichen Keil zwischen NATO und EU. Länder wie Deutschland und Frankreich streben ängstlich eine möglichst gute Beziehung zum Kreml an. ... Die Situation in Georgien hat alles verändert. Ein neuer Waffenwettlauf scheint möglich." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Rob Savelberg

Die liberal-konservative Tageszeitung Dziennik befürwortet den Vertrag über den Aufbau des US-Raketenschutzschildes in Polen und verlangt, dass Warschau die eigenen Militärausgaben erhöht. "Wenn man ... die Geschichte unseres Landes nach 1989 betrachtet, so ist der gestrige Vertrag nach dem NATO- und EU-Beitritt ein weiterer Erfolg im Prozess der Verankerung in den westlichen Strukturen. ... Das soll aber nicht heißen, dass die große Debatte, die es zu diesem Thema in Polen gab, die teilweise in einem sehr scharfen Ton geführt wurde, unnötig gewesen wäre. ... Wenn wir nicht selbst die polnische Armee für Milliarden von Dollar ausrüsten, dann tut es auch kein Bündnispartner. ... Betrachten wir also den Raketenschutzschild vor allem als Chance und Herausforderung. Wenn wir nämlich die amerikanische Patriot-[Raketen-]Batterie um unsere eigenen ergänzen und ein komplettes, nicht virtuelles, Verteidigungssystem schaffen, dann würde dies bedeuten, dass sich die Sache gelohnt hat. ... Wenn wir aber davon ausgehen, dass wir unsere Arbeit getan haben und uns nun zur Ruhe setzen können, da wir nun 'ein großes Bündnis' haben, dann bleibt die amerikanische Installation auf polnischem Boden hauptsächlich ein amerikanischer Erfolg." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Michał Karnowski

Die Tageszeitung Delo argumentiert, das Abkommen zwischen den USA und Polen sei eng mit dem Konflikt im Kaukasus verbunden, obwohl Polens Ministerpräsident Donald Tusk dem widerspricht: "Nur naive Menschen verbinden die schnelle Unterzeichnung des Vertrages nicht mit dem kaukasischen Konflikt und einer neuen Rhetorik des Kalten Kriegs. Die amerikanischen Raketen, die Polen auf einmal so schnell bekommen hat und die sicher nicht auf den Iran gerichtet sein werden, sprechen für sich. ... Die russische Antwort auf das polnisch-amerikanische Vorgehen lautet: Raketen in Kaliningrad und Weißrussland. Nach der NATO-Krisensitzung wurde außerdem der alt-neue Riss innerhalb Europas sichtbar, der die osteuropäischen Mitglieder von den 'alteuropäischen' Ländern trennt, die aufgrund der Geschichte wissen, dass solide Beziehungen zu Moskau schon immer der Schlüssel zur Stabilität waren, und schon befinden wir uns mitten im Rubikon. Auf der anderen Seite des Flusses ist ein neuer Raketenwettbewerb und mit ihm ein neuer Kalter Krieg." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Damijan Slabe

Laut der tageszeitung würde Russland ein mögliches neues Wettrüsten am meisten schaden: "Moskaus Militärs haben nicht wirklich Angst vor dem Abwehrsystem. Zehn US-Raketen stehen tausend russischen Sprengköpfe für den Ernstfall gegenüber. ... Wie immer geht es um den Respekt und die Anerkennung Russlands, das sich mit dem Verlust der Supermachtrolle nicht abfinden kann. Die Einbeziehung der ehemaligen Satelliten, Tschechien und Polen, in den militärischen Einflussbereich der USA setzt der politischen Führung besonders schwer zu. Sie macht die Erfahrung, dass politisches Gewicht mit Petrodollars nicht mitwächst. Umso stärker wirken nostalgische Sowjeterinnerungen nach. Im Interesse Russlands bleibt zu hoffen, dass der Kreml den Bogen nicht überspannt und nicht in ein neues Wettrüsten einsteigt. Der marode Staat würde das nicht überstehen. Das Schicksal der Sowjetunion ... sollte der Führung eine Warnung sein." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Klaus-Helge Donath

Nach dem Tod von zehn französischen Soldaten in Afghanistan ist in Belgien die Frage der Beteiligung an den internationalen Truppen und der Strategie der NATO neu entbrannt. Dazu schreibt die Tageszeitung De Standaard: "Es gibt keine gute Seite an der afghanischen Frage. Militärisch ist das Gebiet nicht unter Kontrolle. Die vertriebenen Taliban scheinen sogar wieder an Boden zu gewinnen. Ihnen freie Hand zu geben, wäre eine moralisch verwerfliche Tat. Es gibt also keine Rückzugsoption. Aber Frieden, Stabilität und Wohlstand mit Waffen zu schaffen, hat sich auch als ein heilloser Weg erwiesen. Das Einfachste ist es, sich rauszuhalten. Aber dann verlieren wir auch das Mitspracherecht. ... Von der belgischen Regierung muss nicht verlangt werden, dass sie alleine die Lösung findet und auch nicht, dass sie andere die Last tragen lässt und von der Seitenlinie Kritik übt. Aber sie hat durch ihren militärischen Beitrag die Chance und also auch die Verantwortung, sich an der Suche nach einer sinnvolleren Strategie zu beteiligen." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Sturtewagen

Über 100.000 Menschen haben in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit einem Sängerfest an die "Singende Revolution" erinnert, dem friedlichen Protest gegen die sowjetischen Machthaber vor 20 Jahren. Nach Ansicht der Tageszeitung Postimees haben die Esten damit politische Reife gezeigt und eine Botschaft an die heutige Regierung geschickt: "Die Menschen haben gestern auf dem Sängerfeld unter Beweis gestellt, dass sie es sind, die diesen Staat tragen, wie es auch Artikel Eins unserer Verfassung vorschreibt. Dies war eine klare Botschaft an unsere Politiker und gewählten Volksvertreter. Niemand kann heute mehr behaupten, dass Estland keine Bürgergesellschaft geworden wäre. Es geht heute vielmehr darum, wie dieses System weiter ausgebaut werden kann. Aber die Menschen haben gezeigt, dass sie sich das hierfür nötige Vertrauen verdient haben." (21.08.2008)

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Nur einen Tag nach dem Attentat in Algerien kamen bei zwei erneuten Terroranschlägen durch islamische Fundamentalisten südöstlich der Hauptstadt Algier mehr als 50 Menschen ums Leben. Die Tageszeitung La Repubblica bringt die Anschläge mit dem baldigen Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan in Verbindung und erwartet weitere Attentate. "Die Massaker zeigen, dass sich die islamistischen Terrorgruppen neu organisiert haben und trotz der Belagerung der Region von den Bergen der Kabylei herunterkommen, um in den Städten Terror zu verbreiten. ... Das Herannahen des Ramadan hat die Terroristen wach gerüttelt. Er gilt als günstiger Zeitpunkt für den Dschihad [heiliger Krieg] und verspricht demjenigen, der in diesem Zeitraum als Märtyrer stirbt, das Paradies. ... Währenddessen wächst die Angst, vor allem in Algier, wo die Erinnerung an das doppelte Selbstmordattentat vom 11. Dezember 2007 gegen das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge und den Obersten Gerichtshof noch lebendig ist." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Fabio Scuto

Die Tageszeitung Dnevnik kritisiert den in Europa inzwischen weit verbreiteten Nichtraucherschutz und zieht Parallelen zur Antirauchkampagne im Dritten Reich. "Der Tabak sei 'Rassengift', die Zigaretten seien Attribut 'niedriger Rassen' wie etwa von Zigeunern und Juden. Die Lungen 'der auserwählten Nation' sollen dagegen rein bleiben, so lauteten nur einige der Postulate der nationalsozialistischen Ideologie und Praxis. Um nicht missverstanden zu werden: Es ist ja selbstverständlich, dass das Rauchen schädlich ist und dass die Nichtraucher einen Schutz brauchen. Der anti-liberale Geist, der sich jedoch allmählich (nach dem Beispiel der USA) in der EU etabliert, die kämpferische Unduldsamkeit den Rauchern gegenüber und die Serie skurriler Einschränkungen erinnern an den manischen Kampf Adolf Hitlers gegen das Rauchen." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexander Andrejew

Heute vor 40 Jahren marschierten Truppen des "Warschauer Pakts" in Prag ein und beendeten den "Prager Frühling", die Reformversuche in der Tschechoslowakei. Die Tageszeitung Helsingin Sanomat bringt die Geschehnisse von damals mit den heutigen politischen Verhältnissen in Europa in Verbindung. "Nicht das Land der Feinde, sondern das der eigenen Verbündeten wurde besetzt, der Glaube an ein 'menschliches Gesicht des Sozialismus' und die Zukunft der gesamten 'sozialistischen Gemeinschaft' wurde gefährdet. ... Die Besetzung war ein Schock für das ... restliche Europa. ... Das westliche Verteidigungsbündnis NATO sah keine Chance, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. ... Der Warschauer Pakt existiert heute nicht mehr, aber die NATO wurde nicht abgewickelt. Im Gegenteil, sie begann sich nach Osten auszudehnen. ... Die NATO zeigte sich bereit, auch mit Russland zu kooperieren, aber die Entwicklungen der europäischen Sicherheit entsprachen nicht den Vorstellungen der russischen Führung. ... Die neue außenpolitische Strategie Russlands wiederholt die ablehnende Haltung zur NATO-Erweiterung. ... Die Sowjetunion hat im Jahr 1968 ihr Recht verkündet, ... ihre eigene Interpretation des Sozialismus durchzusetzen und jetzt hat Russland sich das Recht genommen, seine Bürger vor kriegerischen Entwicklungen in den Nachbarländern zu verteidigen. Der Unterschied zwischen ... beiden Einstellungen ... ist erschreckend gering." (21.08.2008)

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Der Präsident der Jugendorganisation der christdemokratischen Partei Demokratische Zusammenkunft (DISI), Christoforos Fokaidis, schreibt in der Tageszeitung Politis über den europäischen Einigungsprozess: "Sicher versucht der Vertrag von Lissabon - im Gegensatz zu dem, was ihm vorgeworfen wird - die Union demokratischer und verantwortlicher zu machen und die Bürger stärker zu beteiligen. Durch eine Reihe von Maßnahmen, wie die Verstärkung der Rolle des Europaparlaments, aber auch der nationalen Parlamente, ... wird ein kleiner, aber wesentlicher Schritt in Richtung einer weiteren demokratischen Legitimierung der Union gemacht. Wo dieser europäische Versuch enden wird, ist schwierig ... vorherzusagen. Sicher ist, dass er es bis jetzt schafft, viel effizienter als der Nationalstaat den globalen Herausforderungen entgegenzutreten, sowie mit demokratischen Bedingungen den Galopp der globalisierten Wirtschaft zu kontrollieren. Deswegen ist der Prozess der europäischen Einigung nicht eine Erweiterung der Globalisierung, wie viele behaupten, sondern die Antwort auf die Globalisierung und auf die Schwäche - insbesondere der kleinen - Nationalstaaten." (20.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Christoforos Fokaidis

Die deutsche Regierung hat ein neues Außenwirtschaftsgesetz verabschiedet. Damit kann sie ein Veto einlegen, falls sich ausländische Kapitalgeber, die nicht aus der Europäischen Union und den benachbarten Ländern der Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) stammen, mit mehr als 25 Prozent an deutschen Unternehmen beteiligen wollen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kritisiert das Gesetz: "Allen, denen das Gütesiegel der richtigen Herkunft fehlt, müssen sich darauf einstellen, dass die deutsche Regierung sich ihrer lauteren Absichten vergewissert. ... Die große Koalition [der sozialdemokratischen SPD und der konservativen CDU] begründet diesen Eingriff in den Kapitalverkehr mit der Sorge, den neuen Kapitalgebern gehe es womöglich nicht nur um Gewinn, sondern um politische Einflussnahme bis hin zur Zerstörung der deutschen Wirtschaft. In einem solchen Fall wäre die Politik freilich auch ohne das neue Gesetz nicht ganz hilflos. ... Das Gesetz könnte [deshalb] für den Standort zum Bumerang werden. Das knappe Kapital könnte ... einen Bogen um das ressourcenarme Deutschland machen. Diese Gefahr muss die hiesige Wirtschaft mehr fürchten als den möglichen Schaden, den ein feindlich gesinnter Investor anrichten könnte." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Heike Göbel

Gestern hat das britische Kartellamt entschieden, dass der Flughafenbetreiber BAA mehrere Flughäfen in London und Schottland verkaufen muss. Die Tageszeitung The Times beschreibt das Urteil als eine der "mutigsten und sinnvollsten Entscheidungen einer britischen Behörde. ... Der Vorschlag, BAA zu zerschlagen, ... ist aus zwei Gründen exzellent: Erstens führt der Wettbewerb generell zu besseren Ergebnisse im Hinblick auf Kundendienst und wirtschaftliche Effizienz als ein Monopol, Regulierung und zentrale Planung. Zweitens schützt diese besondere Zerschlagung London vor einer großen Umwelt-Plage und die britische Wirtschaft vor dem schwerwiegenden Fehler, ... [den Londoner Flughafen] Heathrow zu erweitern . ... Es mag sein, dass zusätzliche Landebahnen in Heathrow die Londoner Probleme beim Flugverkehr vereinfachen würden. Aber es ist auch möglich, dass der Wettbewerb zu großen Verbesserungen führt, - wie in der Telekommunikation und Elektrizität Distribution - indem existierende Ressourcen größerer Effektivität unterworfen werden. ... Unglücklicherweise bedeutet der Bericht für Labour, dass [Premierminister Gordon] Brown wieder genau das falsche Thema gewählt hat, um sich entschlossen dahinter zu stellen." (21.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anatole Kaletsky

Schwedens Lehrer wissen zu wenig über den Holocaust. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der staatlichen Behörde "Forum für lebendige Geschichte". Doch die Studie bestand aus viel zu speziellen Fragen und habe deshalb mehr Schaden angerichtet als genutzt, meint die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter: "Was die Sache ernster macht, ist die Tatsache, dass das Thema so wichtig ist. Es ist unwürdig, den Tod und das Leiden von Millionen Menschen in Spitzfindigkeiten zu verwandeln, die der Behörde Bedeutung verleihen sollen. Denn genau darum geht es: Wenn die Lehrer zu wenig Kenntnisse haben, braucht man das 'Forum für lebendige Geschichte'. Das wird auch nicht dadurch besser, dass es in der Tat Wissensmängel gibt. Die Studie der Behörde lenkt von den Fragen ab, die tatsächlich wichtig sind: Aus welcher Art von Mängeln bestehen die Wissenslücken der Lehrer? Wie gut ist das allgemeine Wissensniveau der Geschichtslehrer? Gelingt es ihnen, dass die Schüler historische Zusammenhänge erkennen und daraus ihre eigenen wohl abgewogenen Schlüsse ziehen?" (21.08.2008)

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Der ehemalige französische Außenminister und stellvertretender Generalsekretär der Vereinten Nationen Philippe Douste-Blazy kritisiert in der Tageszeitung Le Figaro die Ablehnung der Kandidatur der katarischen Hauptstadt Doha für die Olympischen Spiele im Jahre 2016: "Die Olympischen Spiele sind ohne Zweifel das wichtigste Sportereignis wegen ihrer Kraft, die Nationen der Welt für die durch den Sport vermittelten Werte zu mobilisieren. ... Mehrere europäische, amerikanische und asiatische Städte hatten das Privileg, für die Organisation der Spiele ausgewählt zu werden. Andere Regionen der Welt haben dagegen noch nie diese Gelegenheit gehabt. Dies gilt vor allem für die arabische Welt, die eine der einzigen geographischen und kulturellen Regionen ist, die sich zusammen mit Lateinamerika und Afrika in dieser Situation befindet. ... Aber wenigstens hatte Lateinamerika die Chance, mehrmals auf ihrem Boden die Fußball-Weltmeisterschaft ... auszutragen. ... Die Ablehnung der Kandidatur von Doha ist historisch ungerecht und technisch unberechtigt und stellt eine verpasste symbolische und politische Gelegenheit dar ... : die Möglichkeit, einen historischen Präzendenzfall zu schaffen, ... aber auch, den Radikalen zu begegnen, die in dieser Region der Welt das Demütigungs- und Frustgefühl so gekonnt auszubeuten wissen." (20.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Philippe Douste-Blazy

Fotos von spanischen Athleten, die vor ihrer Abreise zu den Olympischen Spielen in Peking rassistisch interpretierbare Gesten zeigten, haben eine neue Diskussion über die Intoleranz in Spanien ausgelöst. Die Tageszeitung The Guardian argumentiert, die Reaktionen auf den Vorfall zeigten jedoch die Vorurteile, die das restliche Europa traditionell über Spanien pflegt: "Wenn es darum geht, Rassismus im Sport zu bekämpfen, lässt sich Spanien tatsächlich zu viel Zeit und muss etwas tun. ... Die Reaktionen der vergangenen Tage gingen jedoch über die Kritik am Verhalten einzelner Personen und an den Sportlern allgemein hinaus und zielten auf nationales Temperament und, ja, auch auf Fragen der Rasse ab. Die Kommentatoren der Medien und die Sportfans haben den Vorfall gleichermaßen auf die einzigartige Rückständigkeit des spanischen Volkes zurück geführt, von dem man nicht mehr erwarten kann. ... Solche pauschalen Verallgemeinerungen werden das existierende Problem schwerlich lösen und - in einer Woche, in der die [nationalistische Partei] BNP ihren lustigen Landausflug unternahm und ein Londoner Jugendlicher in einem offensichtlich rassistisch motivierten Messerangriff starb - könnten sie die Spanier dazu führen, ernsthafte Bedenken als reine Heuchelei abzutun." (20.08.2008)

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