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Presseschau | 28.08.2008

 

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Altes Europa

Altes Europa

 

Laut einer aktuellen Studie des Statistischen Amts der Europäischen Gemeinschaften (Eurostat) droht Europa eine Überalterung. In den nächsten 50 Jahren wird voraussichtlich ein Drittel der EU-Bevölkerung über 65 Jahre alt sein, in manchen Staaten soll die Einwohnerzahl sogar zurück gehen. Auch die Sozialsysteme werden darunter leiden. Was bedeutet diese Prognose für Europa?

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Postimees - Estland, Polska - Polen, ABC - Spanien, Dagens Nyheter - Schweden

Postimees - Estland

Die Tageszeitung Postimees plädiert für eine europäische Strategie, um der negativen Bevölkerungsentwicklung zu begegnen: "Die niedrige Geburtenrate bereitet der EU schon lange Probleme. Aber während einige Mitgliedsstaaten bereits die Hürden für hoch qualifizierte Einwanderer gesenkt haben, werden noch immer arme Flüchtlinge aus Afrika abgeblockt und Beschränkungen für Osteuropäer aufrechterhalten. Kommt aber derzeit ein Rentner auf vier Arbeitnehmer, werden es laut Eurostat in fünfzig Jahren zwei Arbeitnehmer sein. Dies bedeutet, dass sich letztlich die entsprechenden Abgaben verdoppeln müssten, um das Rentensystem aufrechtzuerhalten. Und wie sich das auf die wirtschaftliche Entwicklung oder beispielsweise den Bereich Verteidigung auswirkt, ist noch fraglich. Es wäre hier durchaus sinnvoll, sich dieser Probleme auf europäischer Ebene anzunehmen." (28.08.2008)

Polska - Polen

Laut der Prognose von Eurostat soll die Einwohnerzahl Polens von heute gut 38 Millionen wegen der niedrigen Geburtenrate bis 2060 auf 31 Millionen sinken. Die Leiterin des Warschauer Instituts für öffentliche Angelegenheiten, die Soziologin Lena Kolarska-Bobińska, plädiert in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Polska dafür, Polen zum Einwanderungsland für Wirtschaftsflüchtlinge aus dem Osten zu machen. "Notwendig ist ... eine stärkere Öffnung für Immigranten. Viele europäische Länder haben dies bereits getan. Das muss in Zusammenhang mit Erleichterungen für die Integration der Neuankömmlinge in unserem Land erfolgen. Dabei spreche ich nicht von Flüchtlingen, mit denen heute Immigranten gleichgesetzt werden, sondern von einer Öffnung für Menschen, die sich aus wirtschaftlichen Gründen in Polen niederlassen möchten. Am ehesten wäre eine Öffnung für unsere östlichen Nachbarn angezeigt, denn diese sollten sich vergleichsweise leicht integrieren." (28.08.2008)

ABC - Spanien

Laut den jüngsten Eurostat-Zahlen wird das Verhältnis der Zahl der Über-65-Jährigen zu der Anzahl der Einwohner im erwerbsfähigen Alter in Spanien im Jahr 2060 fast 60 Prozent betragen. Die Tageszeitung ABC befürchtet, dass die sozialstaatlichen Reformen der amtierenden sozialistischen Regierung bei der schnell alternden Gesellschaft wenig Bestand haben werden: "Dank Eurostat wissen wir jetzt, dass wir älter werden. ... Diejenigen von euch, die statistisch gesehen die Möglichkeit haben, das Jahr 2060 zu erleben, sollten damit beginnen, sich Sorgen zu machen. Ein halbes Jahrhundert ist kaum mehr als ein Atemzug und laut den europäischen Statistik-Weisen werden dann auf zehn Personen im arbeitsfähigen Alter sechs Personen über 65 Jahre kommen. ... Wenn wir mal davon ausgehen, dass in jener Zeit dasselbe Team um [den spanischen Regierungschef] José Luis Rodríguez Zapatero an der Regierung ist - jede denkbare Katastrophe ist möglich - wäre es gut zu wissen, wie sie wohl dann das neue Gesetz für Hilfsbedürftige finanzieren ... wollen." (28.08.2008)

Dagens Nyheter - Schweden

Die Tageszeitung Dagens Nyheter sieht drei Möglichkeiten, um das Problem eines alternden Europas anzugehen: "Mehr Arbeitsplätze, mehr Gleichberechtigung und mehr Arbeitskraft von Außen. Um die Versorgungslast zu bewältigen, muss die alternde Bevölkerung länger arbeiten, Männer wie Frauen. Aber das wird noch nicht genug sein, die Einwanderung muss wachsen, mit allem, was an Integrationsförderungen dazu gehört. Und letztendlich müssen die Hürden bekämpft werden, die die Menschen daran hindern, die Kinder zu bekommen, die sie sich wünschen. Dabei geht es zum Beispiel darum, die Möglichkeiten für künstliche Befruchtung zu fördern. Das Wichtigste ist jedoch, einen gleichberechtigten Arbeitsmarkt zu schaffen, so dass Frauen sich nicht gezwungen fühlen, zwischen Kind und Arbeitsleben wählen zu müssen." (28.08.2008)

POLITIK

Rheinische Post - Deutschland

Gefährliche Mission

Bei einem Anschlag der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan ist gestern ein deutscher Soldat ums Leben gekommen. Die Regionalzeitung Rheinische Post sieht einen Zusammenhang mit früheren Anschlägen. "Wie mag es in den deutschen Soldaten aussehen, die in Afghanistan in jeder Sekunde damit rechnen müssen, Opfer ... eines Hinterhalts ... zu werden? Sie wissen, dass sie gegen solche Angriffe fast wehrlos sind. Sie wissen auch, dass die Taliban spätestens durch den Tod zehn französischer Fallschirmjäger in ihrem Vorgehen bestätigt worden sind. Denn in Frankreich werden nun heftige Diskussionen bis hin zum Abbruch des Einsatzes geführt. Das hat bedrohliche Folgen für den bislang ruhigeren Norden Afghanistans, den Verantwortungsbereich der Bundeswehr: Die Anschläge häufen sich. ... Die Politik muss jetzt sagen, wie sie den gefährlich vor sich hin dümpelnden Afghanistan-Einsatz zum Erfolg bringen will. Darauf haben die Soldaten einen Anspruch." (28.08.2008)

Die Presse - Österreich

Pulverfass Ukraine?

Im Zuge der Krise im Kaukasus hat der französische Außenminister Bernard Kouchner Befürchtungen geäußert, Russland hege Aggressionen gegen die Ukraine. Die Presse sieht die EU in der Pflicht, dies zu verhindern. "Viele in der EU nehmen schulterzuckend zur Kenntnis, dass Moskau gerade dabei ist, die europäische Landkarte neu zu zeichnen. Es will ganz offensichtlich wie einst die Sowjetunion einen Ring von Vasallenstaaten um sich haben, die nach seiner Pfeife tanzen. ... In russischen Medien wird schon seit geraumer Zeit gegen den prowestlichen [ukrainischen Präsidenten] Juschtschenko agitiert. Zum Glück ... ist der Ukrainer kein Amokläufer wie der Georgier Saakaschwili, der kopflos in eine russische Falle läuft. Aber Besonnenheit allein wird Juschtschenko gegen den wieder erwachten imperialen Appetit Russlands nicht helfen. Und westliche Solidaritätsbesuche allein werden das auch nicht. Wenn die EU schon keine gemeinsame Haltung zu Russland finden wird, dann bringt sie vielleicht wenigstens eine gemeinsame Strategie zur Unterstützung der Ukraine zusammen." (28.08.2008)

Gazeta Wyborcza - Polen

Griechischer Treuebruch

Das russische Energieunternehmen Gazprom plant derzeit den Bau der Gas-Pipeline South Stream, die an Georgien vorbei durch das Schwarze Meer nach Bulgarien führen soll. Im griechischen Parlament steht die Ratifizierung eines Vertrags mit Russland an, mit dem Athen seine Zustimmung zu dem Bauvorhaben gibt, das als Konkurrenzprojekt der europäisch initiierten Nabucco-Pipeline gilt. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza kritisiert die geplante Ratifizierung. "Die Ratifizierung des Abkommens zwischen Griechenland und Moskau wird die gesamten Beziehungen der EU zu Russland betreffen. Der Bau der [geplanten] Nabucco-Pipeline wird von der EU unterstützt. Denn die Lieferungen von Rohstoffen aus den Staaten am Kaspischen Meer über ein von Russland unabhängiges Netz von Gas-Pipelines sollte das Gazprom-Monopol in Europa beenden. Diese Veränderungen haben aber keine Chance, wenn man Georgien aus der Kette der Staaten ausschließt, die beim Rohstofftransit außerhalb von Russland beteiligt sind. Das eben könnte eines der Ziele des russischen Angriffs [auf Georgien] gewesen sein. Wenn dies die russischen Pläne waren, dann wird Griechenland sie besiegeln, indem es das Gasabkommen zu diesem Zeitpunkt ratifiziert. ... Athen beweist auch, dass die Reden von Sanktionen, die die EU Russland wegen der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südosssetiens auferlegen könnte, leere Worte sind." (28.08.2008)

Financial Times - Großbritannien

Medwedew verteidigt seine Entscheidung

Der russische Präsident Dmitri Medwedew verteidigt in der Financial Times seine Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien: "Dieser Schritt wurde nicht unbedacht und unter voller Abwägung der Konsequenzen getan. ... Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus fand sich Russland mit dem 'Verlust' von 14 ehemaligen Sowjetrepubliken ab, die eigenständige Staaten wurden, obwohl dadurch rund 25 Millionen Russen in Ländern gestrandet waren, die nicht mehr ihre eigenen waren. ... Können Sie sich vorstellen, wie sich das abchasische Volk gefühlt hat, als ihre Universität in Sochumi von der Regierung in Tiflis mit der Begründung geschlossen wurde, die Abchasen hätten keine anständige eigene Sprache, Geschichte oder Kultur und benötigten deshalb keine Universität? ... Wider die Mahnungen Russlands erkannten die Länder des Westens unterdessen in aller Eile die illegale Unabhängigkeitserklärung des Kosovo an. Wir haben stets gesagt, dass es danach unmöglich sein würde, den Abchasen und Osseten (und Dutzenden anderer Gruppen in aller Welt) zu vermitteln, dass, was gut für das Kosovo sei, nicht auch für sie gut ist. ... Ich hoffe zutiefst, dass das georgische Volk, dem wir historisch Freundschaft und Sympathie entgegenbringen, eines Tages die Führer erhalten wird, die es verdient, denen ihr Land wichtig ist und die Beziehungen gegenseitigen Respekts zu allen Völkern des Kaukasus aufbauen." (26.08.2008)

REFLEXIONEN

L'Express - Frankreich

Das Menschsein als Flugzeugabsturz

Der französische Wirtschaftswissenschaftler Jacques Attali beschreibt die Tragödie des Flugzeugabsturzes in Madrid als ein Symbol des Menschseins: "Zwischen allen Tragödien, die den Sommer in Trauer versetzt haben, ... ist mir eine besonders aufgefallen: die Tragödie des Spanair-Flugzeugs, bei der mehr als 150 Menschen am Flughafen von Madrid ums Leben kamen. Nicht wegen der Unfallursache, die noch nicht bekannt ist, sondern wegen seines Ablaufs, der von einem Fluggast, Ruben Santana, illustriert wurde, dem der Flugkapitän verbot, das Flugzeug vor dem Abflug zu verlassen. ... Auf eine Art ist diese Tragödie ein Symbol unseres Menschseins. Die Menschen ... benehmen sich wie die Passagiere eines Flugzeugs, die wissen, dass der Flieger an einem Berg zerschellen wird und dabei Champagner trinken. ... Der Unfall der Spanair-Maschine erweitert diese Metapher, indem er eine Menschheit evoziert, die beim Abflug stirbt, weil sie weder die Rentabilitätsprotokolle in Frage stellte, noch die grundlegenden Vorsichtsmaßnahmen ergriff, um Menschenleben zu schützen. ... Eine Menschheit, bei der die Verantwortung so verwässert ist, dass diejenigen, die den tödlichen Befehl geben, mit denen sterben, die sich ihnen mit allen Kräften widersetzt haben, um sich zu retten. Die Finanzkrise und der Klimawandel sind weitere Beispiele dieser Verblendung. ... Das muss sich ändern. Wenn wir dieses Jahr aus dem Urlaub zurückkommen, lasst uns Ruben Santana nicht vergessen." (27.08.2008)

Helsingin Sanomat - Finnland

Sicherheit braucht Pragmatismus

In einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat erklärt der Leiter des NATO-Referats Politische Planung, Michael Rühle, den Wandel der Sicherheitspolitik in Europa. "In der Zeit des Kalten Krieges ... standen sich ... zwei politisch-militärische Lager gegenüber und alle Beteiligten wussten das. ... Diese Zeit ist jetzt vorbei. Es war auch eine luxuriöse Situation, in der sich Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit Ideologien auseinander setzen konnte. Der internationale Terrorismus, regionale Konflikte, gescheiterte Staaten, Angriffe im Bereich der Informationstechnologie, die Verbreitung von Kernwaffen und ... der Klimawandel sind praktische Herausforderungen, die mit abstrakter philosophischer Polemik unvereinbar sind. ... Sowohl die EU als auch die NATO suchen nach neuen Möglichkeiten für eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland. ... Kein Land kann angesichts dieser Herausforderungen allein handeln. Die Gleichgesinnten müssen sich Risiken und Verantwortlichkeiten teilen. ... Die NATO war und ist immer noch die treibende Kraft hinter dem neuen Pragmatismus. ... Die Flexibilität der NATO bietet den Partnerländern größere Möglichkeiten, Einfluss auf die Entwicklung ... und damit auf ... ihre Rolle in der Zukunft zu nehmen." (28.08.2008)

Dnevnik - Slowenien

Europäisches Gefängnis

Die Tageszeitung Dnevnik befasst sich mit der europäischen Dimension der Gerichtsverhandlung des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Radovan Karadžić, der seit seiner Festnahme im Gefängnis des Internationalen Strafgerichtshofs im niederländischen Scheveningen einsitzt. "Hinter einer Betonmauer liegt das Gefängnis, in das der Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić gesteckt wurde. Das Gefängnis in Scheveningen ist eine alte Institution. ... Die jugoslawischen Kriege waren eine europäische Geschichte ... und auch das Gericht befindet sich in Europa, woher kommen also die Menschen hinter der hohen Mauer am Strand von Scheveningen? Die Antwort liegt auf der Hand. Radovan Karadžić ist ein Europäer. Seine Opfer auch. Doch hier beginnt das Problem. Will eine Frau aus Srebrenica, deren gesamte Familie ermordet wurde, im Gerichtssaal sitzen, kann sie sich nicht einfach ins Auto setzten und nach Den Haag fahren. Wenn nicht schon vorher, wird sie spätestens an der slowenischen Grenze zurück geschickt. Sie trifft auf die Grenze zwischen Europa und der restlichen Welt. Sie muss sich ein Visum beschaffen für das die gleichen Bedingungen gelten wie für alle anderen Bürger aus der Dritten Welt." (28.08.2008)

WIRTSCHAFT

Les Echos - Frankreich

Spanien fällt von seiner Wolke

Die Wirtschaftstageszeitung Les Echos analysiert die Auswirkungen der aktuellen globalen Wirtschaftskrise auf Spanien: "Genau wie die französischen Behörden, die im Jahr 2006 behaupteten, dass die Tschernobyl-Wolke an den französischen Grenzen Halt gemacht hätte, hat der spanische Regierungschef, José Luis Zapatero, lange versucht, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass sein Land von der 'Subprime-Krise' verschont werden würde. ... Heute kann die Realität nicht geleugnet werden. Die Wirtschaft befindet sich im Leerlauf. Während des zweiten Quartals kam das Wachstum nicht über 0,1 Prozent hinaus. In der zweiten Hälfte des Jahres könnte es zurückgehen. ... Durch die Preisexplosion von Öl und Lebensmitteln ... angetrieben, beschleunigt sich die Inflation immer mehr. Sie liegt jetzt bei über fünf Prozent und belastet den Konsum. ... José Luis Rodriguez Zapatero beginnt, zu reagieren. ... Die Maßnahmen ... sollen den am stärksten betroffenen Akteuren, dem Baugewerbe und den kleinen Firmen, helfen. Aber sie werden das spanische Wachstum wahrscheinlich nicht retten können." (28.08.2008)

Capital - Rumänien

Überraschendes Wachstum

Während der Rest der Welt unter einer Wirtschaftskrise leidet, verzeichnet die rumänische Wirtschaft einen Höhenflug. Die Wirtschaftszeitung Capital sucht nach Gründen: "Für die Weltwirtschaft war das erste Halbjahr 2008 eines der schwersten der letzten 20 Jahre. ... Und was passiert hingegen in Rumänien? Hier wurde das größte Halbjahreswachstum der Geschichte gemessen: 8,6 Prozent. Die rumänische Wirtschaft ist von den Entwicklungen auf internationaler Ebene unberührt geblieben, obwohl sie noch nie so eng an den Rest der Welt angebunden war. ... Wie lauteten noch die Prognosen der ausländischen Analysten oder Rating-Agenturen? Bauchlandung der rumänischen Wirtschaft, harte Ausbremsung des Wachstums, möglicherweise Rezession. Rumänische Kommentatoren ... predigen seit Jahren, das Wachstum sei 'nicht nachhaltig', während die Wirtschaft währenddessen ihren eigenen Weg ging. ... Wie kommt es eigentlich dazu? Hat die Regierung Tăriceanu vor sieben oder acht Monaten irgendeine Wundermaßnahme eingeleitet? Wohl kaum. Jetzt werden die Früchte der Maßnahmen von 2005 geerntet, insbesondere aber jene der Pauschalsteuer." (28.08.2008)

KULTUR

NRC Handelsblad - Niederlande

Europas digitale Bibliothek

Die EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Viviane Reding kündigte an, dass das digitale Archiv "Europeana", das europäisches Kulturgut online zugänglich machen soll, im November online geht. Die Tageszeitung NRC Handelsblad sieht das Projekt kritisch: "Das klingt gut, ist aber eine reine Show. ... Kunst wird platt getreten als praktische Anwendung. ... Literatur kann man vervielfältigen, denn das Buch selbst ist nicht das Kunstwerk. Die Reproduktion eines Gemäldes gibt lediglich einen Eindruck vom Original wieder, nicht mehr. Eine Skulptur ist einzigartig. Wer das erleben will, muss sich auf den Weg machen. Reding suggeriert, dass die virtuelle Wirklichkeit ihrer 'Europeana' das gleiche sei wie die fühlbare Wirklichkeit. Sie irrt sich. Internet ist praktisch. Geeignet, um Kontakte zu knüpfen. Amüsant als Unterhaltung. Pervers bei Missbrauch. Bildend, wenn man es kreativ anwendet. Aber die virtuelle Wirklichkeit kann nie die Echtheit eines Gemäldes, einer Skulptur, eines Gebäudes oder einer Performance ersetzen." (28.08.2008)

Le Monde - Frankreich

Antimilitarismus in Deutschland

In der Tageszeitung Le Monde setzt sich die deutsche Schriftstellerin Juli Zeh mit dem deutschen Antimilitarismus auseinander: "Wer in Deutschland einen Roman oder einen Film über die Armee produzieren will, muss den Humor wählen. Das Szenario soll nicht zu dramatisch und das Ende nicht zu tragisch sein! ... Dem amerikanischen G.I. wird ... die Rolle der superausgerüsteten Supermacht gewährt. Der deutsche Landser bleibt unter allen Umständen der Komiker der Truppe. Warum? Weil die Satire die einzige Art darstellt, durch welche die Uniform heute in Deutschland verstanden wird. Für die große Mehrheit der Künstler, Schriftsteller und Intellektuellen bleibt die Armee ein Tabu. ... Als ich ins Gymnasium ging, war der Antimilitarismus ein Pflichtdienst. ... Nur Dummköpfe ließen sich einberufen. ... Wer das Gymnasium besuchte, war ein 'Intellektueller', wer als Intellektueller betrachtet wurde, war ein Linker und ein Linker zu sein, bedeutete: gegen die Bundeswehr zu sein. ... Ich habe das Alter überschritten, in dem man sich begnügt, für den Weltfrieden zu sein. Im Gegensatz zu meiner Schulzeit und nach meinem Bosnien-Besuch sehe ich keinen Sinn mehr darin, gegen die Armee zu wettern, die letztendlich eine verfassungsmäßige und notwendigerweise tragische Institution ist. Was nicht heißt, dass ich denke, alle Auslandseinsätze wären jenseits von jeglicher Kritik." (26.08.2008)

 

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