Scheitert der EU-Gipfel an Polen?

Ulrich Schmid kritisiert die Äußerungen einzelner europäischer Politiker, die aufgrund der polnischen Blockadehaltung bei der Stimmenverteilung im EU-Ministerrat einen EU-Austritt des Landes ins Spiel gebracht haben. "Niemand bestreitet, dass die Kaczynskis die EU nicht gerade umarmen. Anders als die betont liberale Schicht um den früheren Solidarnosc- Berater und Außenminister der Regierung Buzek, Bronislaw Geremek, und den ersten Ministerpräsidenten des postkommunistischen Polen, Tadeusz Mazowiecki, die sich von der Union einen positiven Einfluss auf das Land erhofften, vertreten die Brüder Kaczynski eine pragmatische Linie und stehen vor allem einer weiteren Integration und dem Ausbau bundesstaatlicher Elemente sehr skeptisch gegenüber - nicht anders als etwa die Engländer auch. Doch die Kaczynskis lehnen die EU nicht ab, genauso wenig wie das polnische Volk, das die Union mehrheitlich ja geradezu enthusiastisch begrüsst. Die EU profitiert auf mannigfache Weise von der vitalen polnischen Demokratie, am stärksten aber wohl von der Expertise Warschaus im Umgang mit exkommunistischen Staaten."

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