euro|topics - Machtwechsel in Moskau

Top-Thema vom Mittwoch, 7. Mai 2008

Machtwechsel in Moskau

Heute wird der neue russische Präsident Dmitri Medwedew vereidigt. Sein Vorgänger Wladimir Putin wechselt in das Amt des Premierministers. Die europäische Presse diskutiert die Folgen der Machtübergabe im Kreml.

ABC - Spanien

Der Moskau-Korrespondent der spanischen Tageszeitung ABC berichtet, dass eine der größten Herausforderungen für den neuen Amtsinhaber die Korruption in Russland sei: "Paradoxerweise ist Putin weiterhin sehr beliebt, obwohl die Korruption unter seinem Mandat das aktuelle Ausmaß angenommen hat. ... Medwedew hat ein Gegengewicht, das Putin nicht hatte, aber es wird sich erst noch herausstellen, ob er sich wie eine Marionette bewegen lässt. Man darf nicht vergessen, dass nach der russischen Verfassung der Präsident derjenige ist, der regiert. Im In- und Ausland macht man sich Sorgen, dass die Doppelköpfigkeit zu Schüssen führen könnte, wie es bereits 1993 zwischen Boris Jelzin und dem obersten Sowjet geschah." (07.05.2008)

Postimees - Estland

Nach Ansicht der estnischen Zeitung hat es Dmitri Medwedew leichter als Putin vor acht Jahren, denn Russland befinde sich anders als im Jahr 2000 nicht im Chaos. Trotzdem müsse er eine eigene politische Linie finden, um die drängenden Probleme anzugehen: "Vorläufig hat Russland auf wirtschaftlichem Gebiet wegen der hohen Öl- und Gaspreise wenig zu befürchten. Aber die Rückschläge können später noch kommen, wenn die strukturellen Schwächen sichtbar werden. Dies würde der Beliebtheit Medwedews gewiss Abbruch tun. Zu den innenpolitischen Problemen kommen auch die außenpolitischen Themen. Im Westen sind die Reaktionen bislang eher positiv, weil Medwedew für relativ liberal gehalten wird. Aber auch hier stellt sich dieselbe Frage: Wie viel Spielraum wird Medwedew für eine liberalere Linie haben?" (07.05.2008)

Lidové noviny - Tschechien

"Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich Putins Vorstellung von einem absolut einheitlichen Mechanismus erfüllt. Aber dazu muss sich Medwedew damit abfinden, dass die wahre Macht in der Hand Putins bleibt und ihm selbst nur eine eher repräsentative Rolle zufällt. Ganz so einfach wird das nicht werden. Sollte der neue Präsident nur blinder Befehlsempfänger Putins sein, würde er an Autorität verlieren. Es würde aber auch die Bedeutung des Präsidentenamtes schmälern. Das wiederum kann Putin nicht Recht sein, der irgendwann zweifellos wieder in den Kreml zurückkehren will." (07.05.2008)

Trouw - Niederlande

Russland plant aus Anlass der Vereidigung des neuen Präsidenten zum ersten Mal seit 1990 wieder Panzer und Atomraketen über den Roten Platz rollen zu lassen. Dies könne als Zeichen gewertet werden, dass Russland als Supermacht in die internationale Arena zurückgekehrt ist, schreibt Marcel de Haas, Russlandexperte des niederländischen Instituts für internationale Beziehungen Clingendael. Trotz der Verschlechterung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen gehe jedoch "die wirtschaftliche, politische und militärische Zusammenarbeit mit dem Westen einfach weiter und es ist keine Rede von einem - wie manche behaupten - neuen Kalten Krieg ... Um zu verhindern, dass Russland sich weiter isoliert und gegen den Westen abgrenzt, muss Moskau mit Vorschlägen zur Intensivierung der politischen und militärischen Zusammenarbeit überschüttet werden ... Unter keinen Umständen darf der Westen Russland wirtschaftlich und politisch links liegen lassen, das fördert rigide Politik. ... Der Kreml weiß, dass Uneinigkeit - auch unter Medwedew - die Achillesferse der westlichen Politik gegenüber Russland ist. Eine konsequentere und einmütigere Politik gegenüber Moskau ... ist die Herausforderung, vor der der Westen steht." (07.05.2008)

Rzeczpospolita - Polen

Jerzy Haszczyński kommentiert: "Es wäre gut, wenn das einträfe, was über Medwedew vor einem halben Jahr gesagt wurde. ... Dass er eine mildere Außenpolitik führt. Dass er nicht mit Kriegen droht, egal ob mit Kalten oder Atomkriegen. Dass er die Nachbarn nicht als eine nur kurzzeitig befreite Einflusszone behandelt, keine aggressive Energiepolitik betreibt ... . Medwedew wird mit Sicherheit die Interessen Russlands verteidigen. ... Aber das heißt nicht, dass er den Westen und seine Organisationen (besonders die NATO) als Feinde behandeln muss. Denn der Westen ist für Russland keine Bedrohung, er ist Russland näher als manche benachbarte Staaten." (07.05.2008)

» zur gesamten Presseschau vom Mittwoch, 7. Mai 2008

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