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20.08.2008

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Top-Thema vom Donnerstag, 22. Mai 2008

Georgien: Kleines Land mit großen Problemen

Die Partei des georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili hat die vorgezogenen Parlamentswahlen klar gewonnen. Doch die politischen und wirtschaftlichen Probleme der kleinen Kaukasusrepublik sind dadurch noch lange nicht gelöst. Was bedeutet das Wahlergebnis für den weiteren Weg Georgiens nach Europa?

Postimees - Estland

Die estnische Zeitung sieht die Probleme Georgiens keineswegs als gelöst an, auch wenn es der Partei von Präsident Saakaschwili offensichtlich gelungen ist, eine klare Mehrheit im Parlament zu gewinnen: "Kopfzerbrechen bereitet den Bürgern vor allem die hohe Arbeitslosigkeit, und der große Nachbar Russland droht Georgien, da Moskau gegen die NATO-Ambitionen des Landes ist. Georgien strebt in das westliche Bündnis, um ein Gegengewicht zu Russland zu haben, das die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien unterstützt. Nun aber steht Georgien am Scheideweg, und es sind die Verbündeten im Westen, die die künftige Richtung angeben. Der letzte NATO-Gipfel hat keinen klaren Zeitplan für einen Beitritt verabschiedet, und Georgien will feste Zusagen. Wenn das Land aber die Unterstützung des Westens für die Lösung des Abchasienkonflikts will, darf Tiflis nicht von seinem Weg in Richtung Demokratie abweichen." (22.05.2008)

Ziniu Radijas - Litauen

Ceslovas Iskauskas überlegt, welche Rolle der Westen in Georgien spielen könnte: "Jede Initiative im Kaukasus benötigt die Zustimmung Russlands. Das mag Tiflis verärgern, aber so sieht die Realität in der Region aus. Moskau will die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien enger an sich binden und hat daher vergangenen Freitag die UNO-Resolution zurückgewiesen, die eine Rückkehr der Flüchtlinge nach Abchasien ermöglichen soll. … Die meisten Beobachter glauben nicht, dass ein neuer Bürgerkrieg droht, denn das wollen weder die Georgier, noch die Abchasen oder die Russen. Aber beide Seiten versuchen, andere Länder in den Konflikt hineinzuziehen: Tiflis appelliert an Washington und Brüssel, Suchumi will mehr Hilfe aus Moskau. Es ist schwer zu sagen, ob die lokale Bevölkerung die ersehnte Ruhe bekommt, wenn ihr Konflikt wieder auf der internationalen Agenda landet." (22.05.2008)

Tagesanzeiger - Schweiz

Obwohl Saakaschwilis pro-westliche Nationale Einheitsbewegung bei der Parlamentswahl gewonnen hat, bleibt der Präsident umstritten: "Die Opposition spricht von Wahlbetrug und kündigte ... eine Protestkundgebung in Tiflis an. ... Saakaschwili galt als demokratischer Hoffnungsträger ... doch sein Image litt in den vergangenen Monaten. Im November verhängte er einen neuntägigen Ausnahmezustand, nachdem zehntausende Menschen tagelang gegen ihn demonstriert hatten." (21.05.2008)

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