"Wenn man mir meinen Sitz im Europäischen Parlament wegnimmt, werde ich in Polen weiter kämpfen", sagt Bronislaw Geremek im Interview mit Ivo Caizzi. "Ich habe mich weniger aus politischen Gründen für den zivilen Ungehorsam entschieden, sondern weil ich die moralischen Grundwerte verteidigen und all jenen Polen zu Hilfe kommen will, die durch diese inakzeptablen Maßnahmen gedemütigt werden. Ich habe mein ganzes Leben lang gekämpft und war lange im Gefängnis, weil ich die moralischen Werte und Prinzipien der Demokratie verteidigen wollte. Niemand kann meine Vergangenheit anzweifeln, und ich will die Demütigungen, die die Regierung wehrlosen polnischen Bürgern aufzwingt, nicht stillschweigend hinnehmen. Wir gefährden die Pressefreiheit und die Autonomie von Lehre und Forschung, wenn ein Wahrheitsministerium darüber befinden kann, wer ehrlich ist und wer nicht, wer eine bestimmte Arbeit ausüben darf und wer nicht... Mein Land wird zum Sonderfall in Europa." (26.04.2007)

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Polen-Korrespondentin Maja Zoltowska bezeichnet das polnische Lustrationsgesetz als "Säuberung Warschauer Art". Es zwingt mehrere hunderttausend Menschen dazu, schriftlich zu erklären, ob sie mit dem ehemaligen kommunistischen Geheimdienst zusammengearbeitet haben oder nicht. "In Polen ist das Gesetz viel kritisiert worden. Doch Bronislaw Geremek - eine wichtige Figur der Solidarnosc, anerkannter Mittelalterhistoriker und ehemaliger Außenminister, heute 75 Jahre alt - ist der einzige Abgeordnete, der sich dem Gesetz verweigert... Laut Gesetz führt eine Weigerung zum Verlust jeder öffentlichen Position. Die politische Klasse Polens hat gestern mit Entrüstung auf die Geste von Geremek reagiert. Das Verhalten Geremeks 'ist Polen nicht dienlich', ließ Premierminister Jaroslaw Kaczynski wissen. Die Reaktion der Europaparlamentarier ist ein neue Kränkung für eine Regierung, die sich die 'Entkommunisierung' auf die Fahnen geschrieben hat." (26.04.2007)

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"Der Europa-Parlamentarier [Geremek] bringt sein 'Ich klage an' hervor wie seinerzeit Zola in der Dreyfus-Affäre", schreibt Pol Mathil. "Geremek widersetzt sich im Namen der noch immer gültigen Werte von Gerechtigkeit und Menschenwürde einem Gesetz zur Entkommunisierung, das in juristischer Hinsicht absurd und in moralischer demütigend ist. Es hat eine Art Kalten Krieg zwischen der Regierung der Kaczynski-Brüder und einem großen Teil der intellektuellen und akademischen Elite des Landes bewirkt. Die Zwillinge betrachten die Lustration als Mittel, alte Rechnungen zu begleichen: Nicht nur mit ehemaligen Geheimdienstmitarbeitern, sondern auch mit dem Teil der ehemaligen Opposition, der mit Walesa an die Macht gekommen war, ihnen den Weg zur Macht ebnete und der Demokratie in Polen zum Leben verhalf. Geremek seinen Platz im Europäischen Parlament streitig zu machen, unter Missachtung der Entscheidung der Wähler und des Anstands, ist einer demokratischen Regierung – und eines großen Landes - unwürdig." (26.04.2007)

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Rafał Ziemkiewicz kann Bronislaw Geremeks Weigerung, sich ein zweites Mal durchleuchten zu lassen, nicht akzeptieren. Denn um eine bloße Wiederholung desselben Vorgangs wie 2004 handelt es sich Ziemkiewicz zufolge nicht: "Das neue Lustrationsgesetz definiert die Tätigkeit früherer inoffizieller Mitarbeiter bedeutend konkreter. Nach dem früheren Gesetz war es möglich, eine Verpflichtungserklärung abzugeben, denunziatorische Berichte zu schreiben und dafür auch noch Geld zu bekommen - und all dies wurde formal nicht als inoffizielle Mitarbeit angesehen, solange nicht ein Gericht den Beweis erbrachte, dass diese Denunziationen jemandem geschadet hatten. Die jetzigen Lustrationserklärungen unterscheiden viel genauer und präziser die vielfältigen Formen einer Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst SB, sei es in der Aufklärung oder Gegenaufklärung. Die alte Erklärung konnte Nein lauten, die neue Ja - und sie müssen sich dabei nicht einmal widersprechen." (26.04.2007)

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Am 25. April begehen die Italiener den "Tag der Befreiung Italiens" und gedenken dem Ende des Faschismus 1945. Den slowenischen Nachbarn hingegen ist der 27. April als "Tag des Widerstands" ins kollektive Gedächtnis gebrannt. Ervin Hladnik Milharcic beschreibt, wie unterschiedlich die Daten der Geschichtsschreibung in Europa sind: "Sollte die EU wirklich einmal eine gemeinsame Geschichtsschreibung in Angriff nehmen, dürfte das sehr unterhaltsam werden... Aus reiner Freude am Experimentieren wäre es interessant, eine gemeinsame Geschichte von Istrien bis zu den schottischen Niederungen zu lesen. Man könnte die Geschichte nach diesen zwei Tagen einteilen, die man auf beiden Seiten als Gedenktage des Anfangs und des Endes begehen würde... Wer allerdings wen befreit hat und wer befreit wurde, das scheint eine unlösbare Frage zu sein." (26.04.2007)

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Der Philosoph Peter Sloterdijk denkt über die "Globalisierung des Mitgefühls" nach - Anlass ist das Intellectual-Live-8-Forum für Afrika, das kommende Woche in Berlin stattfindet. Er konstatiert einen "moralischen Weltklimawandel", gar einen moralischen "Global-Warming-Effekt", für den seiner Ansicht nach die "modernen Raumvernichtungstechniken verantwortlich [sind], an erster Stelle die schnellen Transportmittel und ultraschnellen Nachrichtentechniken. Sie haben dafür gesorgt, dass ein völlig neues System virtueller Nachbarschaften, virtueller Solidaritäten und Kommunitäten entstanden ist, mit deren Auftauchen die Basisdaten der konventionellen Soziologen außer Kraft gesetzt wurden. Man muss nicht mehr zusammenleben, um verbunden zu sein; man muss nicht mehr verwandt sein, um füreinander etwas übrig zu haben; man muss keine gemeinsamen Illusionen nähren, um sich miteinander zu solidarisieren; man muss sich nicht persönlich gesehen haben, um füreinander etwas zu tun. Ich nenne die Summe dieser Verhältnisse: Fern-Nachbarschaften... Wenn man von dem Abenteuer der Moral hat sprechen können - wird es im kommenden Jahrhundert nicht vor allem in der Kultivierung der Fern-Tugenden bestehen?" (26.04.2007)

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Das Europäische Parlament hat am 25. April über den EU-Fortschrittsbericht für Kroatien abgestimmt. Darin wird gefordert, Kroatien müsse seine Grenzstreitigkeiten mit Slowenien "ein für alle Mal" beilegen. Stojan Zitko kommentiert: "Auch Slowenien wird deutlich auf die Erwartung der Union hingewiesen, dass man sich in diesem Teil Europas über kurz oder lang endgültig über die Grenzverläufe einigt, ohne dass auf beide Staaten Druck von außen ausgeübt werden muss. Die Einsetzung eines Mediators statt des zunächst vorgeschlagenen Schiedsgerichts ist eher symbolisch, denn es ist nicht gesagt, dass wir uns nicht selbst einigen können. Allerdings hat Kroatien nicht nur mit Slowenien Probleme beim Grenzverlauf, sondern auch mit seinen anderen Nachbarn." (26.04.2007)

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Der britische Journalist Timothy Garton Ash resümiert ein Interview, das er mit Premierminister Tony Blair über die besonderen Merkmale seiner Politik geführt hat. "Was ist das Wesentliche des Blairismus? Seine Antwort war klar: 'Liberaler Interventionismus'. Der Blairismus sei fortschrittsbezogen, er gehe von einer echten wechselseitigen Abhängigkeit im Zeitalter der Globalisierung aus und orientiere sich an bestimmten Werten... Die Beziehungen Großbritanniens mit den USA einerseits und Europa andererseits seien gefestigter als vor zehn Jahren, meint Blair; er gibt aber zu, dass die Briten noch weit davon entfernt sind, sich mit dieser doppelten Beziehung wohl zu fühlen... Das Einzige, was man wirklich nicht sagen kann, zumindest in Hinsicht auf Blairs Außenpolitik, ist das, was Simon Jenkins gestern in dieser Zeitung schrieb: dass der Blairismus nur 'Schall und Rauch' ist. Man kann Blairs Außenpolitik mögen oder verabscheuen, aber sie stand für etwas – und er kann einem genau sagen wofür." (26.04.2007)

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François Bayrou, der französische Präsidentschaftskandidat der Mitte, der im ersten Wahlgang gescheitert ist, hat sich geweigert, eine Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang abzugeben, bei dem die Sozialistin Ségolène Royal gegen den Konservativen Nicolas Sarkozy antritt. "Die bunte Mischung seiner Wähler, die sich oft mit den traditionellen Parteien überworfen haben, hätte eine autoritäre Wahlempfehlung ohnehin ziemlich bedeutungslos gemacht", kommentiert Dominique Quinio. "Deshalb muss man sich über Bayrous Neutralität nicht wundern, zumal sie trotz der Kritik an den beiden Herausforderern nicht besonders neutral ist: in Bezug auf Nicolas Sarkozy war seine Rede extrem kritisch. Das zeigt zumindest, wem er seine Stimme nicht gibt. Allerdings kann er nicht wissen, ob alle seine Wähler ihm auf diesem Weg folgen. Indem er für sich die Freiheit in Anspruch nimmt, gewährt er sie auch den sieben Millionen Frauen und Männern, die einen dritten Weg für möglich gehalten hatten; ihnen verspricht er eine neue politische Kraft." (26.04.2007)

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Die vor kurzem abgesetzte rumänische Justizministerin Monica Macovei hatte in ihrer Amtszeit auf ein Gesetz gedrungen, mit dem die Einnahmen der Parlamentarier kontrollierbar werden sollten. Nun wird der Entwurf immer mehr verwässert. Die Ex-Ministerin erklärt im Interview mit Armand Gosu: "Der Gesetzentwurf sah zum Beispiel die Unvereinbarkeit zwischen Geschäft und politischem Amt für Parlamentarier und Rechtsanwälte vor. Die Parlamentarier haben sich dagegen gewehrt, und dieser Punkt wurde herausgenommen. Es gibt Parlamentarier, die eigentlich Rechtsanwälte sind und möglicherweise reiche Klienten haben. Welche Garantie hat die Öffentlichkeit, dass diese Parlamentarier nicht im Sinne ihrer einflussreichen Klienten die Gesetzgebung beeinflussen?... Aber würden Sie als Politiker wirklich für ein Gesetz stimmen, das die Offenlegung ihres Gehaltes fordert und durch das Sie ihr Amt verlieren könnten? Die EU-Kommission begrüßt das Gesetz. Aber wenn Sie die Wahl hätten, würden Sie an sich denken oder an die EU?" (26.04.2007)

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Am Mittwoch ist der frühere russische Präsident Boris Jelzin in Moskau beerdigt worden. Lubos Palata spürt aus diesem Anlass dem Verhältnis der Tschechen zu Russland nach. Zu Unrecht nähmen sie Russland nicht mehr als europäische Nation wahr: "Russland ist Mitglied des Europarats, es erkennt die Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte an und hat die Todesstrafe abgeschafft. In Russland gibt es auch keine politischen Gefangenen im eigentlichen Sinn - von Chodorkowski einmal abgesehen. Dennoch gibt es dort keine wirklich freien demokratischen Wahlen und Medien. Außerdem führt Russland einen rücksichtslosen Krieg gegen tschetschenische Separatisten... Wir denken, dass wir besser sind als die Russen und Russland. Doch bei genauerem Hinsehen stimmt das nicht ganz. Wir selbst sind nicht dadurch zu Europäern geworden, dass man uns in die Nato und die EU aufgenommen hat. Für die Russen und ihre Probleme auf dem Weg zu einer freien Gesellschaft europäischen Typs sollten wir daher mehr Verständnis aufbringen als andere." (26.04.2007)

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Der ungarische Oppositionspolitiker Máriusz Révész hat vorgeschlagen, Eltern je nach Anzahl ihrer Kinder zusätzliche Wahlrechte zuzugestehen. Otto Neumann kommentiert: "Auf den ersten Blick ist es eine wahrhaft haarsträubende Idee. Wie viele Stimmzettel müssten an Eltern verteilt werden und an welchen Elternteil? Muss eine Konsultation mit dem Sprössling über seine politischen Vorlieben notariell beglaubigt werden? Doch wenn man bedenkt, was dieser Initiative zugrunde liegt, so erscheint sie schon weniger problematisch: Es wäre ein Zeichen des allgemeinen Respekts für Paare, die bereit sind, Kinder zu erziehen. Es würde beweisen, dass man zwei Millionen Staatsbürger nicht aus der parlamentarischen Demokratie ausschließen kann. In der derzeitigen demografischen Krise des Landes wäre das zumindest ein Signal. Doch im Gegensatz zu Révész glaube ich nicht, dass durch das zusätzliche Wahlrecht die Geburtenrate radikal ansteigen würde. Dafür bedarf es tief greifenderer Veränderungen." (26.04.2007)

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Dionysis Dionysiou berichtet von einer Umfrage, die am 24. April veröffentlicht wurde. "Demnach meint die Mehrheit der Zyprer, die UN-Mission auf der Insel sei ineffizient und müsse überdacht werden. Zwar hält die Mehrheit die Präsenz der UN-Soldaten, die seit 1964 hier stationiert sind, für wichtig, aber 63 Prozent der griechischen und 54 Prozent der türkischen Zyprer bezeichnen sie als 'ineffektiv und machtlos'. Da stellt sich die Frage nach der Rolle der UN-Kräfte und warum sie keine Sanktionsmacht haben. Aber wenn die Uno alle Regelverletzungen auf beiden Seiten bestrafen würde, wären die Bewohner der Insel der Aphrodite wahrscheinlich völlig traumatisiert. In einer von einer Mauer geteilten Hauptstadt zu leben, ist schon schwer genug. Wenn dann die Soldaten, die die Mauer säumen, auch noch Gewalt anwenden, wird es unerträglich. Andererseits ist es auch nicht beruhigender, wenn man sieht, dass sich diese Soldaten den ganzen Tag langweilen." (25.04.2007)

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Paolo Ferreira sagt das baldige Ende des spanischen Wirtschaftsbooms voraus, nachdem am 24. April die Immobilienwerte an der Madrider Börse stark gefallen sind. "Das Immobilienfieber hat zwei von drei Spaniern dazu gebracht, Immobilien zu kaufen. Das ist beinahe doppelt soviel wie der EU-Durchschnitt. Dennoch stehen viele Wohnungen leer, weil sie sich nicht mehr verkaufen lassen oder weil zu viele Wohnungen gekauft wurden, um schnelles Geld zu machen. Es besteht jetzt das Risiko, gerade weil die Zinsen gestiegen sind, dass die Preise stark fallen und die Nachfrage wieder steigt, was vielen Familien, Unternehmen und Banken erhebliche Verluste bescheren würde, egal ob es sich um echte oder potenzielle Verluste handelt. Das Szenario ist düster, aber es entspricht der Wirklichkeit. Es ist so reell wie der Schatten, der damit auf die portugiesische Wirtschaft fallen würde." (25.04.2007)

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Paul Jandl liest den Roman "Neid" von Elfriede Jelinek, den die österreichische Autorin ausschließlich im Internet veröffentlicht. "Elfriede Jelineks neue Prosa besteht aus glänzend scharfen Aphorismen, deren Sarkasmus ein Spaß ist, aber kein Witz. Es geht um Leben und Tod in diesem Text. Auch wenn an der Oberfläche vom Verschwinden einer industriellen Landschaft die Rede ist. Dass das Ich in Elfriede Jelineks neuem Roman das eigene Verschwinden zumindest mitbedenkt, wenn nicht gar ersehnt, ist eine der melancholischen Pointen in 'Neid'... Der Text soll nur im Internet zu lesen sein. Er soll allein dort fortgeschrieben werden - oder auch nicht. Die Delete-Taste ist dem zu Diensten, der die Autorschaft so radikal versteht wie die Wiener Schriftstellerin. Elfriede Jelinek war eine der ersten Autorinnen, die ihre Texte diesem Medium anvertraut haben. Wie privat ist diese Art der Öffentlichkeit? Mit der von ihr so bezeichneten 'Tricktinte' des Internets wird Elfriede Jelinek zur virtuellen Figur. Je erfundener, umso wahrer, wie sich zeigt." (26.04.2007)

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Der spanische Maler Luis Gordillo hat am 25. April den Velazquez-Preis für bildende Kunst bekommen. Juan Bufill porträtiert den Künstler. "Gordillismus steht für eine fröhliche Neurose, für ein selten gewordenes Farbenspiel, für eine besondere Art, die Töne abzuschwächen und auszufüllen, für eine persönliche Version des Surrealismus, die Elemente der Pop Art einschließt und vor allem mit einem fast psychedelischen Humor einhergeht, der seinen Ausgangspunkt in der Freiheit des Denkens und im poetischen Delirium hat... Die Freude an der Freiheit und am Licht erlaubt es ihm, die Ängste einer sozial krankmachenden Gesellschaft zu kompensieren. Gordillo ist Psycho-Pop, den man mit der Musik der Talking Heads vergleichen kann, deren Klang von heute zu sein scheint, obwohl ihn die Jugendlichen kopieren." (26.04.2007)

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