Die unmittelbar bevorstehende Unabhängigkeit des Kosovo sei ein Grund zum Feiern, findet Roger Cohen. "Zwar wird Serbien gegen das, was der serbische Premierminister 'einen fiktiven Staat auf serbischem Territorium' nennt, Sturm laufen, der russische Bär wird brummen und die Spannungen auf dem Balkan werden wieder aufflackern... Doch es ist eine Tatsache, dass die Unabhängigkeit des Kosovo gerechtfertigt, einzigartig und unvermeidbar ist... Serbien hat sein nationalistisches Spiel um den Kosovo schon vor langer Zeit verloren. Die Differenzen, die daraus erwachsen, sind unüberwindlich. Ein weiteres Aufschieben des Unvermeidlichen kann der Region nur schaden... Die Außenminister der EU treffen sich am Montag und könnten sich auf eine gemeinsame Aussage darüber einigen, ob die Bedingungen für eine Anerkennung erfüllt sind. Vermutlich wird eine klare Mehrheit der 27 Mitglieder - sicher nicht weniger als 20 - den Kosovo schnell anerkennen... Einstimmigkeit wäre schön, aber ein breiter Konsens ist ausreichend... Noch wichtiger ist, dass die USA und Europa Seite an Seite gehen, was in letzter Zeit nicht besonders oft vorgekommen ist." (14.02.2008)

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"Die meisten Politiker beobachten die Unabhängigkeitsvorbereitungen des Kosovo mit einer Mischung aus Hoffnung und Sorge", schreibt Laurent Moyse. "Die EU spielt – wieder einmal - mit dem Feuer. Obwohl klar ist, dass das Zusammenleben zwischen Serben und Albanern in einem Staat zum Scheitern verurteilt ist, sind die Bedingungen, unter denen die Abspaltung erfolgt, alles andere als ideal... Die Balkanländer symbolisieren die Unfähigkeit Europas, multiethnische Gesellschaften zu festigen. Nach der Spaltung der Tschechoslowakei und dem Zerfall des Jugoslawiens Titos haben nicht alle nationalen Gebilde des 20. Jahrhunderts den Bestrebungen nach Autonomie widerstehen können. Weil sich Europa weigert, die historischen Wechselfälle zu verstehen, tut es sich schwer damit, eine zusammenhängende Antwort auf die anhaltenden Krisen zu finden." (13.02.2008)

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Es gäbe nichts, was gegen die Idee der Integration des Balkans in die EU spräche, meint Ervin Hladnik Milharcic und plädiert für eine Anerkennung des Kosovo. "Noch heute ist zu hören, der Krieg im ehemaligen Jugoslawien habe mit der deutschen Anerkennung der beiden Länder, die als erste ihre Unabhängigkeit erklärt hatten [Slowenien und Kroatien], angefangen. Damals wurde genauso lamentiert, die Interessen der Nachbarländer seien gefährdet und es könne zu einer Destabilisierung der EU kommen. Man fürchtete wirtschaftliche Einbußen und sogar den politischen Zerfall der EU… Bei der nun angekündigten Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sind ähnliche Warnungen zu hören wie 1991 bei Slowenien… Die Anerkennung des Kosovo wird aus der Provinz einen Staat machen, in dem die Albaner die Verantwortung für alles übernehmen werden - einschließlich der Sicherheit der serbischen Minderheit. Wenn die Menschen dort es so wollen, macht es wirklich keinen Sinn, sie daran zu hindern." (14.02.2008)

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Bulgarien hat bislang zum Kosovo offiziell nicht Position bezogen, kritisiert Iwo Indjew: "Die EU unterstützt die Unabhängigkeit des Kosovo und als Mitglied der EU hat Bulgarien damit indirekt Partei ergriffen. Aber stillschweigend... Die Regierung versucht der Öffentlichkeit ihre Profillosigkeit als Flexibilität zu verkaufen. Eigentlich hat sie Angst, geohrfeigt zu werden - nicht von den eigenen Bürgern, sondern von der wuchtigen Hand des Kremls. ... Wir sollten uns keine Neutralität vormachen. Als sich Bulgarien gegen die nationalistischen Tendenzen auf dem Balkan wandte und als erstes Land 1992 den Staat Mazedonien anerkannt hat, wurde es auf der geopolitischen Karte sichtbar. Die Außenpolitik ist aber eine Projektion der inneren Stimmungen. So gesehen verhielt sich Bulgarien 1992 und 1999 [als es eine pro-Nato-Position im Konflikt mit Serbien ergriff] als eigenständiges Land - jetzt führt es sich wie die 'untreue Ehefrau Russlands' auf." (14.02.2008)

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Nicht nur die politische Unabhängigkeit, auch die Konsolidierung der Wirtschaft wäre eine große Herausforderung für eine Regierung des unabhängigen Kosovo, meint Thomas Muster. Derzeit liege das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf nur bei 1100 Euro pro Jahr - und damit weit unter anderen Ländern der Region. Dabei sei das Land reich an Rohstoffen wie Braunkohle, Blei oder Zink. "Der derzeitige Zustand von Kosovos Wirtschaft liefert... wenig Grund zu Zuversicht. In der rund zwei Millionen Einwohner zählenden Provinz sind gegen 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung ohne Arbeit, wobei die Jugend- und die Langzeitarbeitslosigkeit ein besonders gravierendes Problem darstellen. Die Infrastruktur und die Energieversorgung präsentieren sich in einem desolaten Zustand, und angesichts des volatilen politischen Umfelds und einer weitverbreiteten Korruption zeigen ausländische Investoren wenig Interesse an großzügigen Engagements." (14.02.2008)

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Adrian Hamilton kritisiert die Verwendung des Begriffs "Demokratie" in der Außenpolitik. "Westliche Forderungen an Regierungen egal welcher Couleur, eine Liste mit demokratischen Auflagen zu unterschreiben, um in den Genuss von Hilfe, Unterstützung oder was auch immer zu kommen, haben sich als weitgehend kontraproduktiv erwiesen... Großbritannien und Amerika setzen sich damit dem ewigen Vorwurf der Scheinheiligkeit aus. Wir haben erklärt, dass gewählte Politiker unterstützt werden müssen und dann sofort versucht, die Hamas zu vernichten, für die die Palästinenser gestimmt haben. Wir wollten die Demokratie im Nahen Osten vorantreiben, nur um dann vor Saudi-Arabien in die Knie zu gehen... Auch wenn wir von Demokratie als einer Reihe von Grundwerten reden - der Rest der Welt sieht darin eine Machttechnik. Und im letzten Jahrzehnt hat die Einführung von Wahlen in Thailand, Pakistan, Kenya, Uzbekistan... nur dazu beigetragen, dass sich Clans und Tyrannen an der Macht halten konnten." (14.02.2008)

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Die ehemalige niederländische Abgeordnete und Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali spricht in einem Interview mit José María Martí über das Verhältnis von Religion und Demokratie: "Der Islam ist in der Gesamtheit seiner Prinzipien sehr gehaltvoll, sehr dicht, sehr einfach und unvereinbar mit der liberalen Demokratie. Die Prinzipien der liberalen Demokratie betrachten das menschliche Leben als Zweck an sich, während der Islam sagt, dass man ein befriedigendes Leben hat, wenn man sich dem Willen Gottes unterwirft... Auch die katholische Religion verträgt sich nicht mit der Demokratie, aber die christlichen Gesellschaften haben eine Trennung zwischen Kirche und Staat vollzogen. Plötzlich hatte diese Religion nicht mehr die Macht, die zu bestrafen, die ihre Prinzipien nicht achteten... Ich glaube, dass die Mehrheit der Muslime sich an die Prinzipien der Demokratie anpassen würde, wenn sie die gleiche Diskussion führen würden wie die Katholiken. Sie müssten akzeptieren, dass die Dogmen in Frage gestellt werden können und dass diese Fragen Antworten mit sich bringen, die ihnen nicht gefallen werden." (13.02.2008)

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Nach dem Tod eines italienischen Soldaten in Afghanistan fordert Franco Venturini eine strategische Neuorientierung der beteiligten Nato-Ländern: "Ein tragisches Ereignis, das in die Zeit des Wahlkampfs fällt. Man ist zur Zeit mit Themen beschäftigt, die für den Wahlgang entscheidender sind, und hat darüber die internationale Beteiligung Italiens und die damit verbundenen Risiken vergessen. Das gilt insbesondere für Afghanistan, wo die strategische Desorientierung besonders groß ist und die Unstimmigkeiten unter den Alliierten einen kritischen Punkt erreicht haben... Nicolas Sarkozy wird vielleicht den Nato-Gipfel im April in Bukarest retten: Er hat eine Verstärkung der französischen Truppen angekündigt. Aber die eigentliche Frage, die man nicht mit Truppenaufstockung lösen kann, ist die der strategischen Ausrichtung... Ohne sie werden die zahlreichen Opfer, darunter auch Giovanni Pezzulo, als überflüssige Tote im Gedächtnis bleiben." (14.02.2008)

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Aivars Ozolins sieht das Nato-Mitglied Lettland in der Pflicht, sich stärker in Afghanistan zu engagieren: "Die Sicherheit der Europäer hängt in hohem Maße von der Fähigkeit der Nato ab, die wieder erstarkenden Taliban zu bekämpfen und Afghanistan wirtschaftlich zu stabilisieren. Das wird viel Zeit und Mühe kosten, aber ein Scheitern wäre ein schwerer Schlag für die Nato. Eine Niederlage ist zwar zur Zeit noch wenig wahrscheinlich, aber die Meinungsunterschiede innerhalb des Bündnisses sind groß. Leider ist auch die Rolle von Lettland in dieser Debatte wenig konstruktiv oder vorausschauend... Im Kalten Krieg hat die Nato ohne Krieg zu führen gesiegt, aber sie war immer bereit, die westliche Zivilisation vor der Vernichtung zu schützen. Seit es aber keinen gemeinsamen Feind mehr gibt und die Einsätze außerhalb des Bündnisgebietes liegen, ist es schwieriger geworden, gemeinsame Ziele zu formulieren." (14.02.2008)

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Der rechtspopulistische Kärnter Landeshauptmann Jörg Haider hat ein Gesetz vorlegt, das das Bauen von Moscheen in dem österreichischen Bundesland künftig unmöglich machen soll. In Kärnten sind zwei Prozent der Bevölkerung Muslime. Elisabeth Steiner kommentiert: "Mithilfe einer 'Ortsbild-Sonderkommission' können in Hinkunft 'außergewöhnliche Bauten', die nicht der Kärntner Bautradition und dem 'mitteleuropäischen Kulturkreis' entsprechen, praktisch verhindert werden. Offenbar weiß man nicht, dass etwa die bosnischen Muslime, heute die überwiegende Gruppe der Muslime in Kärnten, einst eine Elitetruppe in der Armee der Habsburger-Monarchie stellten. Diese Monarchie hat den Islam 1912 als Religionsgemeinschaft anerkannt. Der erste Anlauf für ein Gesetz scheiterte übrigens aus letzterem Grund an einem explizit formulierten Bauverbot für Moscheen und Minarette. Damit wäre den Muslimen ihr Recht auf Religionsausübung verwehrt worden." (14.02.2008)

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EU-Kommissar Franco Frattini hat "Denkanstösse" zur elektronischen Aufrüstung Europas im Kampf gegen illegale Einwanderung präsentiert. In einer zentralen Datenbank sollen ab 2015 alle Ein- und Ausreisenden erfasst werden, Reisende aus Drittländern sollen künftig bereits bei Antragstellung eines Visums ihren Fingerabdruck abgeben. Thorsten Knuf meint, die EU-Behörde schieße insgesamt übers Ziel hinaus: "Frattini scheint zu glauben, dass sich mit technischen Mitteln die totale Kontrolle über die Grenzen erringen lasse. Er will sogar Satelliten, unbemannte Flugzeuge und Geheimdienstler einsetzen, um afrikanische Boat-People aufzuspüren und aufzuhalten. Seine Devise scheint zu sein: Wir wollen alles wissen - mit allen Mitteln. Die Bürger haben zunehmend das Gefühl, dem Staat ausgeliefert zu sein. Mehr Überwachung bedeutet weniger Freiheit, sie muss deshalb in jedem einzelnen Fall gut begründet werden. Nach den USA hat jetzt auch in Europa eine Daten-Sammelwut eingesetzt." (14.02.2008)

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Bereits zum zweiten Mal in zwei Monaten ist Griechenland durch einen Generalstreik gegen die Rentenreform wie gelähmt. Die Wirtschaftszeitung findet, Premierminister Kostas Karamanlis habe dem Druck der EU nachgegeben. "Die EU hat Griechenland dazu aufgefordert über seine Zugehörigkeit zur Union nachzudenken, falls es sein Rentensystem nicht reformiert. Über diesen Druck und ein Volk, das ununterbrochen auf die Straße geht, bricht Karamanlis der kalte Schweiß aus. Aber abgesehen davon: Sind die europäischen Maßnahmen für alle Länder gleichermaßen anwendbar? Sind die Griechen die einzigen, die aufbegehren?... Man verlangt von den Griechen, dass sie bis zum Alter von 68 Jahren arbeiten, statt bis 60 oder 65. Man schließt 165 Rentenkassen und es bleiben nur noch fünf übrig. Griechenland hat sich sehr angestrengt, der EU beitreten zu können, da es zuvor eine Diktatur war, nun befindet es sich unter andauerndem Druck... Ist an diesem Punkt nicht zum ersten Mal eine Grenze für die europäischen Reformen erreicht?" (14.02.2008)

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Polen nimmt 2008 erstmals an einer Fußball-Europameisterschaft teil. Ungewiss ist jedoch, ob die Euro 2008, die in Österreich und der Schweiz ausgetragen wird, im polnischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen gezeigt wird. Jerzy Pilch schreibt: "In den vergangenen Jahren musste das öffentlich-rechtliche Fernsehen vor jedem wichtigen Sportturnier eine gehörige Demütigung verkraften, meist verlor es gegenüber dem Privatsender Polsat... Doch normalerweise werden die Probleme kurz vor dem Turnier gelöst. So wird es sicher auch dieses Mal. Irgendwann im Mai wird das öffentlich-rechtliche Fernsehen mit großem Triumph verkünden, es habe die Rechte doch erworben und ausgehandelt, einen Teil der Spiele zu zeigen. Zum Beispiel das Halbfinale und das Finale sowie die Spiele mit polnischer Beteiligung. Und das alles in der Hoffnung, dass Polen schnell aus dem Turnier ausscheidet, so dass man nicht so viel zeigen muss und billiger wegkommt." (12.02.2008)

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Joëlle Kuntz begrüßt die Aktion mehrerer dänischer Zeitungen, die am gestrigen Mittwoch erneut die umstrittenen Mohammed-Karikaturen publiziert haben. Sie protestierten damit gegen einen geplanten Mordanschlag auf den Karikaturisten Kurt Westergaard. "Würde die Geschichte in der Schweiz passieren, wären Karikaturisten oder Journalisten das Ziel ähnlich erschreckender Vergeltungsmaßnahmen, träte auch bei uns die Gesellschaft auf den Plan, um ihre Gesetze zu verteidigen. Die eigene Debatte über die Qualität und das Angebrachtsein solcher Werke oder die politische Zugehörigkeit ihrer Verfasser käme dann zum Erliegen. Denn in der Schweiz wie in Dänemark ist sich die Gesellschaft in ihrer Weltanschauung zwar nicht einig, wohl aber einig in der Verteidigung der Regeln, die sie mühsam in 150 Jahren entwickelt hat, um auf friedliche Weise ihre Kontroversen auszutragen... Bis zu welchem Punkt muss man im Namen des Multikulturalismus Kompromisse machen? Mit ihrem Vorgehen konfrontieren uns die Dänen ernsthaft mit dieser Frage." (14.02.2008)

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"Diese Nachricht ist eine Zäsur", kommentiert Manfred Schneider die Ankündigung des traditionsreichen Brockhaus-Verlages, ab dem 15. April mit einem kostenlosen und werbefinanzierten Lexikonportal online zu gehen und seine 31-bändige Universalenzyklopädie nicht neu aufzulegen. "Der Rückblick in die Historie des Brockhaus zwingt dem Büchermenschen unserer Tage die melancholische Einsicht ab, dass hier nicht nur ein verlegerischer Strategiewechsel erfolgt, sondern dass sich eine Epoche schließt. Das Buch als Leitmedium der Aufklärung, des politischen Fortschritts und als Institution eines Wissens, das aus den dicken, mit Leder eingeschlagenen Bänden sowohl Solidität als auch Zeitresistenz sprechen lässt, tritt in den Schatten der neuen Götter, die Schnelligkeit, Aktualität und Mulimedia heißen. Es ist nicht, wie mancher Kommentator vermutet, der Erfolg solcher Online-Unternehmen wie der Wikipedia-Enzyklopädie, die die Verleger zum Handeln zwingt. Die Notwendigkeit geht vielmehr von den beiden dynamischen Kräften aus, denen das Wissen heute unterliegt. Das Internet-Medium allein vermag dem Tempo, der ständigen Erweiterung, Verwandlung und vor allem dem überaus dauernden Obsoletwerden des Wissens eine Form zu geben." (14.02.2008)

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Soziologen haben festgestellt, dass rund 56 Prozent der Bulgaren arm sind. Sie orientieren sich an der Vergangenheit, kennen kein Internet und keine Bankautomaten, leben in kleinen Städten und Dörfern und schauen lateinamerikanische Fernsehserien. Die übrigen 44 Prozent sind Großstädter und teilen das europäische Wertesystem. Nikolaj Pawlow erklärt: "Es scheint, dass die Vertreter der älteren Generation in der Perestrojka- und Wendezeit stecken geblieben sind... Ihre Stimme wird nicht wahrgenommen, denn sie haben keine Mittel, um sich zu äußern. Sie können ihre Lebenslage nicht verbessern, weil es ihnen an Energie und Wissen fehlt... Das andere Bulgarien ist gebildet und besser bezahlt. Diese Menschen sind Konsumenten und erzeugen das Bruttoinlandsprodukt. Sie kämpfen für ihre Interessen, arbeiten hart und suchen nach Wegen zur Selbstverwirklichung... Es gibt zwei Bulgarien." (13.02.2008)

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Was kann man - politisch korrekt - zum Valentinstag schenken, überlegt Paul Evans. "Früher fragten wir uns, ob Rosen zu romantisch und klischeehaft sind. Dieses Dilemma wird jetzt noch schlimmer, denn man muss die verschiedenen ethischen Implikationen eines Kaufs mitbedenken. Das fordert zum Beispiel The Nag, eine preisgekrönte Website der Lobbygruppe Anti Apathy. Sie wollen uns helfen, ethisch korrekter zu leben, und bitten die britische Öffentlichkeit, auf Rosen aus Kenia zum Valentinstag zu verzichten. Durch den Produktionsprozess, so argumentieren sie, würden wertvolle Wasserressourcen exportiert. Außerdem leide die Umwelt unter Pestiziden, Plastik und Flugmeilen. Folgt man The Nag, dann müssten Verliebte einander mit britischen Schneeglöckchen umwerben." (12.02.2008)

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