"Das Wahlergebnis war eine deutliche Absage an Papadopoulos unproduktive Haltung in der Zypernfrage, der trotz aller Beteuerungen darauf aus war, den Status quo zu erhalten", kommentiert die Tageszeitung. "Papadopoulos war nicht gewillt, aktiv zu werden und schien an Verhandlungen mit der anderen Seite nicht zu glauben. Er konzentrierte alle Bemühungen seiner Regierung auf die 'Aufwertung des Pseudo-Staats' durch die internationale Gemeinschaft... Demetris Christofias und Ionnis Kassoulides haben beide beteuert, dass sie im Fall ihrer Wahl die Initiative ergreifen, Gespräche mit der türkisch-zyprischen Seite aufnehmen und Vorschläge zur Überwindung der Blockade machen werden. Ob sie damit Erfolg haben werden, hängt auch von der türkischen Seite ab. Aber die Mehrzahl der Wähler hat zumindest gezeigt, dass sie einen Präsidenten wollen, der einen ernsthaften Versuch der Einigung unternimmt. Papadopoulos hat bewiesen, dass man ihm da nicht vertrauen kann." (18.02.2008)

» zur Homepage (externer Link, Cyprus Mail)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » EU-Politik, » Innenpolitik, » Zypern, » Europa, » Türkei

"Die Abwahl des eingefleischten griechisch-zypriotischen Nationalisten [Tassos Papadopoulos] macht den Weg frei für einen neuen Anlauf zur Wiedervereinigung der faktisch geteilten Insel", schreibt Julia Raabe. "Dass der türkisch-zypriotische Premier seine Gesprächsbereitschaft signalisiert hat, scheint die Hoffnungen auf Frieden zu bestätigen. Viel wird jetzt aber von der Türkei abhängen, die im Norden der Insel 40.000 Soldaten stationiert und zigtausende Festlandtürken dorthin übersiedelt hat. Die Haltung des Landes gegenüber Zypern - Ankara weigert sich bis heute, das EU-Mitglied anzuerkennen - ist eines der größten Hindernisse bei den Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Union. Mit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und den Ankündigungen vieler EU-Staaten, Prishtina anerkennen zu wollen, hat Ankara aber soeben neue Munition erhalten, um auf eine unabhängige 'Türkische Republik Nordzypern' zu pochen." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » Zypern
Alle verfügbaren Texte von » Julia Raabe

Die Abwahl von Papadopoulos zeigt, dass Zypern noch eine Chance hat, schreibt Cyrill Stieger. Aber: "Wunder dürfen keine erwartet werden. Unter den Türkischzyprioten mehren sich die Stimmen, die sich mit einer endgültigen Teilung abfinden könnten. Sie fühlen sich ungerecht behandelt, denn ihnen wurde die für sie vor vier Jahren erstrebenswerte Vereinigung mit dem wirtschaftlich prosperierenden Süden verwehrt, der nun weitgehend allein von den Segnungen der EU-Mitgliedschaft profitiert, und dies trotz dem Nein der Griechischzyprioten zum Uno-Friedensplan. Viele Türkischzyprioten sind enttäuscht über Brüssel, das seine Zusage, den direkten Handel Nordzyperns mit den EU-Ländern zu erleichtern und damit die wirtschaftliche Isolation zu durchbrechen, wegen der Obstruktionspolitik Nikosias bisher nicht eingehalten hat. Die ökonomische Lage im Norden hat sich zudem verbessert, vor allem auch wegen des Wirtschaftsaufschwungs in der Türkei." (19.02.2008)

» zur Homepage (externer Link, Neue Zürcher Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » Zypern
Alle verfügbaren Texte von » Cyrill Stieger

Der französische Philosoph Régis Debray reagiert im Interview mit Jean-Marie Guesnois auf den jüngsten Vorschlag von Nicolas Sarkozy, jedem Grundschulkind die Erinnerung an ein deportiertes jüdisches Kind anzuvertrauen. "Es gibt eine Pflicht zur Erinnerung. Doch Missbrauch ist kontraproduktiv, und hier handelt es sich um Missbrauch des Gedenkens. Man gibt den Gefühlen Vorrang, obwohl Schule weder auf Emotionen noch auf Mitleid und noch viel weniger auf das Morbide abzielt... Es besteht das Risiko der Eskalation, des Überangebots, der Konkurrenz von Erinnerungen. Dies könnte dazu führen, dass man in den Banlieues fordert, ein palästinensisches Opfer Israels zu adoptieren. Und dann gibt es noch die Zigeuner, die Armenier und vor allem natürlich die Schwarzen... Ich fürchte, dass diese Initiative nicht einigen, sondern spalten wird - nach Gemeinschaften und Religionen." (18.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Erziehung / Ausbildung / Bildung, » Geschichte, » Frankreich
Alle verfügbaren Texte von » Régis Debray, » Jean-Marie Guesnois

Petra Steinberger nimmt die neue Fahne des Kosovo zum Anlass, über die Bedeutung von Flaggen nachzudenken. "Mit seiner Fahne will ein Staat ein Image schaffen über seine Ziele, sein Volk, seine Kultur, seine Ideologie - und das schon seit den ersten Tagen des Nationalstaates. Denn der wurde vor allem außerhalb Europas manchmal eher zufällig zu einem solchen erklärt. Und selbst im Geburtskontinent der 'Nation' brauchte man Symbole, die einigten. So entstanden die ersten Museen und Hymnen, Flaggen und Wörterbücher, in denen echte oder imaginierte Vorgeschichte zusammengewürfelt wurde in das neue Bild eines Nationalvolkes... Wenn man es recht bedenkt, waren die Symbole und ihre Aussagen eigentlich immer recht simpel. Freiheit. Gleichheit. Gott. Irgendeiner. Oder: Unser Land, unser wunderwunderschönes Land. Oder: Wir sind die Größten... Die Flaggen des beginnenden 21. Jahrhunderts ähneln sich und ihren Vorgängern in einem: Sie versuchen, mal gut, mal weniger gelungen, gesellschaftliche Ideale wie Manien umzusetzen. Deshalb ist ihr symbolisches Reservoir begrenzt. Sonne, Mond und Sterne. Tiere. Schwert. Kreuz. Land. Und Farben." (19.02.2008)

» zur Homepage (externer Link, Süddeutsche Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Geschichte, » Weltanschauung, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Petra Steinberger

Polen ist das einzige EU-Land, in dem der Justizminister auch Generalstaatsanwalt ist. Die polnische Regierung will die Staatsanwaltschaft nun durch eine Reform unabhängig machen. Staatspräsident Lech Kaczyński hat sein Veto angekündigt. Ewa Siedlecka kommentiert: "Lech Kaczyński ist einst in die große Politik als tapferer Sheriff zurückgekehrt - als Generalstaatsanwalt, der höchstpersönlich für Recht und Gerechtigkeit sorgt. Damals [in den Jahren 2000/1, als Kaczyński Justizminister und Generalstaatsanwalt war] entstand auch die Partei mit diesem Namen... Kein Wunder, dass der Präsident jetzt ankündigt, bei der geplanten Trennung von Generalstaatsanwalt und Justizminister Veto einzulegen... Doch das wird lediglich eine symbolische Geste sein, zum Glück ohne politische Bedeutung. Denn in einem normalen Staat sollte das Gesetz entscheiden, wer wofür strafverfolgt wird, und nicht die Politik der Regierung." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Ewa Siedlecka

Spanien gehört zu den sechs EU-Ländern, die nicht vorhaben, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen. Sie fürchten Nachahmungstaten ihrer eigenen Minderheiten. Ignacio Camacho hält es für unverantwortlich, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen, weil so "sezessionistische Tendenzen gefördert werden, die die Stabilität einiger europäischer Staaten gefährden, darunter Spanien... Die Westmächte akzeptieren die Entstehung einer Nation aus dem Nichts, wobei sie erstmal eine Infrastruktur aufbauen müssen, und schaffen so einen Präzedenzfall, den man mit einer einfachen theoretischen Erklärung nicht mehr rückgängig machen kann. Latente Nationalisten, von den fanatischen bis zu den gemäßigten, können sich nun sicher sein, dass, wenn sie ihre Unabhängigkeit erklären, Frankreich, Deutschland oder selbst die Amis aus strategischen Gründen wegschauen oder gar ihre Zustimmung oder ihren Segen geben werden." (19.02.2008)

» zur Homepage (externer Link, ABC)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » Spanien, » Europa, » Serbien
Alle verfügbaren Texte von » Ignacio Camacho

Das Parlament in Tschechien hat Präsident Václav Klaus im Amt bestätigt. Jaroslav Plesl sorgt sich vor allem aber darum, welchen Einfluss der EU-Kritiker Klaus auf die tschechische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2009 haben könnte: "Klaus wird sich diese Gelegenheit nicht entgehen lassen, denn er genießt die internationale Aufmerksamkeit. Es wird sich zeigen, ob wir seine Aussagen zur EU als ehrliches Bemühen werten müssen, der Eurokratie die Flügel zu stutzen, oder ob er für eine internationale Schande oder außerordentliches Amüsement sorgen wird... In seiner zweiten Amtszeit dürfte es Klaus immer bewusster werden, dass seine Karriere aufs Ende zusteuert, was ihm auch noch den Rest an Selbstbeschränkung nehmen wird." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Tschechien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jaroslav Plesl

Fünf muslimische Intellektuelle - Farhad Golyardi, Faisal Mirza, Shervin Nekuee, Frank Sadiqqi et Tariq Shadid - rufen die niederländischen Politiker dazu auf, sich von den antimuslimischen Provokationen Geert Wilders' zu distanzieren. Wilders ist Chef der rechtsextremen Freiheitspartei (PVV): "Seit Monaten bangen die Niederländer wegen eines 'kleinen Films' über den Koran... Und was macht die niederländische Regierung? Sie beschützt die Botschaften, bittet die muslimischen Länder um Verständnis, beruhigt die Gemüter in der niederländischen muslimischen Gemeinschaft und - sagt nichts! Wir finden, dass es höchste Zeit ist, eine klare politische Trennlinie zwischen Meinungsfreiheit und Aufstachelung zum Hass zu ziehen... Während woanders in Europa auf Le Pen, Dewinter oder Haider reagiert wurde, glaubt man in den Niederlanden, dass die Isolation der fremdenfeindlichen Parteien nicht nötig ist... DieToleranz gegenüber der systematischen politischen Ausbeutung des Fremdenhasses hat den bitteren Beigeschmack politischer Feigheit." (16.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Migration, » Integration, » Niederlande
Alle verfügbaren Texte von » Farhad Golyardi, » Faisal Mirza, » Shervin Nekuee, » Frank Sadiqqi, » Tariq Shadid

In Deutschland wird derzeit gegen tausende wohlhabende Steuerpflichtige ermittelt, die im Verdacht stehen, Geld am Fiskus vorbei ins Steuerparadies Liechtenstein geschafft zu haben. Prominentester Verdächtiger ist der Chef der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel, der am Freitag zurückgetreten ist. Die Zeitung schreibt: "Das deutsche Problem mit der Steuerflucht hat etwas mit dem deutschen Steuersystem zu tun. Auch wenn die Abschaffung der Vermögenssteuer die Lage verbessert hat, liegt der Spitzen- und Erbschaftssteuersatz bei fast 50 Prozent. Selbst eine strikte Kontrolle wird die Steuerflucht nicht beenden, wenn Steuer als Strafe verstanden wird. Aber die Regierungen haben recht, wenn sie darauf bestehen, dass, wer im Lande lebt und von den öffentlichen Leistungen profitiert, auch Steuern zahlen muss. Deshalb müssen die Regierungen gegen Gesetze wie in Liechtenstein vorgehen, die Steuerflucht begünstigen." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Kriminalität / Rechtsprechung, » Wirtschaftspolitik, » Deutschland, » Europa

Am vergangenen Sonntag konnten die Bewohner von Burgas in Bulgarien über den Bau der Ölpipeline Burgas-Alexandroupolis abstimmen, doch nur 27 Prozent der Wähler nahmen teil. Damit ist das Referendum gegen die Pipeline gescheitert. Welina Gospodinowa kommentiert: "Die Volksbefragung fand statt, nachdem der internationale Vertrag unterzeichnet und der Start des Projekts beschlossen war. Laut Gesetz hat sie keine juristischen Auswirkungen, weshalb viele Menschen auf ihr Votum verzichteten. Ferner bemühte sich niemand, ihnen zu erklären, was eigentlich in der Bucht von Burgas passieren wird, wenn die Pipeline da ist. Das aber würde die Bürger interessieren: Ist es sinnvoll, die erfolgreiche Tourismusbranche zu gefährden, weil man sich 17 Millionen Euro Einnahmen aus dem Pipeline-Projekt verspricht? Wie gefährlich ist die Technik des Verladens von Öl auf offenem Meer und wer übernimmt die Verantwortung bei eventuellen Umweltkatastrophen?" (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Energie, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Welina Gospodinowa

Ungarns Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány hat ein neues Eigentümerprogramm angekündigt. Demnach soll restliches Staatsvermögen privatisiert werden. Die Bevölkerung soll Aktienpakete kaufen können, was wiederum zum Erwerb von Eigentum animieren soll. Gyurcsány will so eine "neue Verbürgerlichung" erreichen. Endre Aczél ist skeptisch, ob Eigentum wirklich der heißeste Wunsch des ungarischen Arbeitnehmers ist: "Ich bin mir fast sicher, dass er sehr ähnlich denken wird wie der britische Briefträger, als dieser bei der Privatisierung der British Telecom durch Margaret Thatcher Arbeitnehmeraktien erhielt: 'Wenn ich sie für das Zehnfache weiterverkaufen kann, fahre ich lieber nach Thailand'... Die Gyurcsány-Regierung sollte lieber Rahmenbedingungen schaffen, die das Interesse des kleinen Mannes an einer dauerhaften Aktienbeteiligung wecken. Das könnte sogar der Ideologie an Glaubwürdigkeit verleihen, dass der Bürger nur durch Eigentum zum echten Bürger wird." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Ungarn
Alle verfügbaren Texte von » Endre Aczél

Die britische Regierung wird die angeschlagene Kredit- und Immobilienbank Northern Rock verstaatlichen, um sie aus der Pleite zu führen. Die spanische Zeitung kommentiert: "Die Verstaatlichung wird vorübergehend sein, bis sich die Marktbedingungen verbessert haben und ein privater Käufer auftaucht, der dem britischen Staat einen Großteil des investierten Geldes zurück zahlt... Northern Rock war das erste europäische Opfer der amerikanischen Bankenkrise und man darf annehmen, dass es auch das einzige sein wird. Doch die von britischen Wirtschafts- und Bankenführern bis jetzt an den Tag gelegte Unfähigkeit, Northern Rock wieder flott zu machen, trägt nicht dazu bei, das am Boden liegende Vertrauen wieder herzustellen, auf das der gesamte Bankensektor aufbaut. Die Verstaatlichung erscheint nach vielen Monaten der Unsicherheit die letzte Rettung zu sein." (19.02.2008)

» zur Homepage (externer Link, La Vanguardia)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Arbeitsmarkt / Dienstleistungen, » Großbritannien, » Europa

Philippe Mathonnet hat die Ausstellung "Europop" im Kunsthaus Zürich gesehen. "Das Konzept der Pop-Art ist Mitte der 50er Jahre in Großbritannien entstanden. Aber es waren amerikanische Künstler wie Roy Lichtenstein, Tom Wesselmann und Andy Warhol, die es zu einer breiteren Bewegung gemacht haben... Um den Preis, dass europäische Ansätze, die vielfältiger waren, verdrängt wurden. Die Ausstellung will diesen europäischen Reichtum ans Licht bringen. 100 Kunstwerke von 24 europäischen Künstlern aus zehn Ländern wurden ausgewählt. Die Gemälde Warhols, Lichtensteins und Wesselmanns wurden ihnen als Kontrast gegenübergestellt, um die Existenz beider Strömungen der Pop-Art auf beiden Seiten des Atlantiks herauszuarbeiten. Das zeigt ein ganz neues Abhängigkeitsverhältnis zwischen Westeuropa und den USA. Man kann diese beiden Strömungen nicht über einen Kamm scheren." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Ausstellung / Museen, » Bildende Kunst, » Schweiz, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Philippe Mathonnet

In Großbritannien sollen die mündlichen Prüfungen für Fremdsprachen abgeschafft werden. Philip Hensher hat kein Verständnis dafür. "Seit Generationen wird die englischsprachige Herangehensweise an den Sprachunterricht kritisiert. Denn der Fokus liegt hier auf der Lese- und Schreibfähigkeit, zuungunsten der gesprochenen Sprache. Vor 25 Jahren waren gute Schüler wie ich imstande, ein Essay auf Französisch zu schreiben oder einen Roman von Flaubert zu lesen, doch sie gerieten in peinlichste Not, wenn ein Fremder ihnen eine banale Frage stellte. Wenn man die mündlichen Sprachprüfungen abschafft, sinkt das Niveau bei Fremdsprachen. Und man entfernt sich immer weiter von dem Ideal, Menschen zu formen, die mit einem Ausländer in seiner Sprache sprechen können." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Erziehung / Ausbildung / Bildung, » Kulturpolitik, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Philip Hensher

Reinhard Wolff berichtet, dass der dänische Kommunikationswissenschaftler Klaus Kjøller dem Möbelhaus Ikea "schwedischen Imperialismus" vorwirft. Grund ist, dass dänische Ortsnamen als Bezeichnung für bestimmte Produkte verwendet werden. "Warum soll man sich gerade auf Køge die schmutzigen Füße abstreifen, bevor man über Nästved und Sindal weitertrampelt? 'Türmatten und Läufer sind drittklassig, wenn nicht siebtklassig im Rahmen der Wohnungseinrichtung. Tiefer als ein Fußbodenbelag geht ja eigentlich gar nicht' , kritisiert Klaus Kjøller. Ein kurzer Blick in den Ikea-Katalog beweist jedenfalls: Das mit der 'dänischen' Fußtrittware stimmt. Die etwas teureren Möbelkombinationen dürfen dagegen mit schwedischen Ortsnamen glänzen. Und das Nachbarland Norwegen hat immerhin einige Betten benennen dürfen... In der emotionalen Debatte, die eine Kopenhagener Zeitung ausgelöst hat, wurde als passende Antwort empfohlen, Carlsberg solle seinen alkoholfreien und alkoholarmen Bieren schwedische Ortsnamen geben. Und spannend dürfte die dänische Reaktion werden, wenn sich herumspricht, dass ein Ikea-Toilettensitz 'Öresund' heißt - wie die Meerenge zwischen Dänemark und Schweden." (19.02.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Alltagskultur, » Dänemark, » Schweden
Alle verfügbaren Texte von » Reinhard Wolff