Die Tageszeitung Dnevnik malt ein düsteres Bild von den Folgen des Konflikts in Südossetien: "Durch ein schnelles Ausbreiten des Krieges im Kaukasus könnte dieser in den nächsten Tagen über die georgischen Grenzen schwappen und Europa würde sich mit der schwersten Krise an seiner Schwelle nach dem zweiten Weltkrieg konfrontiert sehen. Der Krieg in Jugoslawien könnte im Vergleich zum kaukasischen Kessel auf die letzten Seiten der Geschichtsbücher verschwinden. Nach der Implosion der Sowjetunion war die Welt einem neuen Kalten Krieg noch nie so nahe. ... Die Zweifel an einer Rückkehr Russlands unter die Weltmächte sind nun endgültig verflogen. Die Beziehungen zwischen Moskau und dem Westen werden neu definiert. Die Urangst vor dem russischen Bären hat neuen Auftrieb bekommen." (11.08.2008)

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Die Tageszeitung The Times warnt Russland vor den Folgen des harten Vorgehens gegen Georgien: "Georgien will vernünftigerweise enge Verbindungen mit dem Westen. Es sieht die baltischen Staaten als Präzedenzfall dafür, dass ehemalige Sowjetrepubliken die Mitgliedschaft der NATO suchen. Der Neoimperialismus, der von Moskau praktiziert wird, ist ein klarer Grund für Georgien, auf dieser Strategie zu bestehen. Russland kann nicht als ein plausibler Schiedsrichter in Streitfällen in dieser Region angesehen werden, wenn es nicht die legitimen Ziele anderer Staaten anerkennt. Die westlichen Regierungen, wie jede andere auch, wollen keinen Konflikt in dieser Region. Aber es hat seinen Preis, stumme oder zweischneidige Botschaften auszusenden. Russlands Verhalten ist unverschämt. Es sollte gewarnt werden, dass es den Status eines international Geächteten riskiert, sollte es sich nicht zurückziehen." (11.08.2008)

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Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza druckt eine gemeinsame Erklärung der Präsidenten Estlands, Lettlands, Litauens und Polens ab, in der die Politiker scharf gegen Russlands Vorgehen im Kaukasus protestieren. "Wir, die Führer der früher versklavten Nationen Osteuropas, jetzt Mitglieder der Europäischen Union und der NATO - Estland, Lettland, Litauen und Polen, äußern unsere große Beunruhigung über das Vorgehen der Russischen Föderation gegenüber Georgien. ... Als Antwort auf die einseitigen militärischen Aktivitäten der russischen Streitkräfte werden wir alle Mittel nutzen, die uns als Präsidenten zur Verfügung stehen, um sicher zu gehen, dass die Aggression gegenüber einem kleinen Staat in Europa nicht verschwiegen oder mit unbedeutenden Erklärungen abgetan wird, die die Opfer mit den Tätern gleichsetzen. ... Die EU und die NATO müssen die Initiative ergreifen und sich der Verbreitung der imperialistischen und revisionistischen Politik im Osten Europas widersetzen." (11.08.2008)

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Die konservative Zeitung Magyar Nemzet sieht die Hauptschuld für die Eskalierung des Konflikts in Südossetien beim georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili: "Micheil Saakaschwili ist in Nöten. ... Obwohl er mit seiner Rhetorik die Weltpresse beherrscht, mal von einem klaren Sieg, mal vom Rückzug der Truppen spricht, mal von der Aggression Russlands, mal von Demokratie und westlichen Werten schwadroniert (nachdem er Demonstrationen zerschlagen, Wahlbetrug begangen und die südossetische Hauptstadt Zchinwali in Schutt und Asche gelegt hat), ist trotz des Rückenwindes aus dem Westen eines deutlich zu sehen: Der georgische Präsident hat sich ordentlich verkalkuliert. ... Saakaschwili und Georgien haben möglicherweise den größten internationalen Konflikt seit Jahren vom Zaun gebrochen. ... Der georgische Präsident hat seine Wünsche mit der Realität vermischt, und er hat sich dabei sichtlich verschätzt. ... So rechnete er nicht ernsthaft mit Gegenschritten Moskaus. Oder sein Kalkül bestand schlechthin darin, Russland die Aggression in die Schuhe zu schieben. ... Saakaschwili hat jedenfalls ein mächtiges Eigentor geschossen." (11.08.2008)

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Die Tageszeitung Le Figaro sieht die EU - und besonders die Ratspräsidentschaft Frankreichs - in einer Vermittlerrolle im Konflikt in Südossetien: "Die diplomatische Phase, die sich in Südossetien eröffnet, wird komplizierter sein als die begonnenen Kampfhandlungen. Jenseits des Schicksals einer separatistischen Provinz Georgiens und bald einer zweiten, Abchasiens, sind es die gesamten Beziehungen zwischen Russland und dem Westen, die in der Waagschale liegen. ... Als Führer Europas befindet sich Frankreich in einer Hauptposition, um eine entscheidende Vermittlung für die Zukunft zwischen Osten und Westen durchzuführen. ... Zwischen den Vereinigten Staaten und Russland spielt die EU die wichtigste Rolle. Indem sie die deutsche Initiative bezüglich Abchasien verlängert, muss die europäische Diplomatie den Weg finden, eine Vermittlung mit Moskau zu eröffnen, um Frieden auf unserem Kontinent zu bewahren. Dies ist eine schwere Verantwortung für die französische Präsidentschaft." (11.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Pierre Rousselin

Im heutigen Leitartikel kommentiert die Tageszeitung Diário de Notícias den Einfluss der Weltpolitik auf die Olympischen Spiele: "Die Olympischen Spiele in Peking werden womöglich die am stärksten politisierten aller Zeiten sein. Aber nicht wegen den erwarteten Gründen: Chinas Konfrontation mit den USA, die Menschenrechte und die Zensur. Wenigstens zwei Situationen der realen Welt haben sich bereits auf die Spiele übertragen: ... Der Iraner Mohammad Alirezaei nahm nicht am 100-Meter-Brustschwimmen teil. Die offizielle Erklärung war, dass er sich nicht wohl fühle, aber es gibt den Verdacht, dass er sich zurückzog, weil der israelische Schwimmer Tom Beeri teilnahm. ... Auf dem Siegerpodest fielen sich die Luftpistolenschützinnen Natalja Paderina (Russland) und Nina Salukwadse (Georgien) in die Arme. Nichts besonderes, wenn ihre Länder nicht gerade im Krieg wären. ... Das Internationale Olympische Komitee (IOC) sagte bereits, dass es die Gründe der Nichtteilnahme des Iraners überprüfen werde. Auf die Umarmung der beiden Luftpistolenschützinnen dürfte das IOC andererseits stolz sein. Solche Haltungen verleihen den Olympischen Spielen ihre sportliche und friedenstiftende Kraft." (11.08.2008)

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Deutschland gibt zum 1. Oktober die Führung der Europäischen Polizeimission (Eupol) in Afghanistan ab. Die Tageszeitung Süddeutsche Zeitung bewertet die bisherigen Bemühungen des Westens beim Aufbau einer afghanischen Polizeitruppe. "Ohne eine funktionierende Polizei wird Afghanistan niemals in der Lage sein, selbst für seine Sicherheit zu sorgen. Darüber sind sich alle Experten einig. Genau darum aber geht es ja bei dem kostspieligen und zunehmend verlustreichen Einsatz des Westens: irgendwann abziehen zu können, ohne dass das Land am Hindukusch wieder zum Basislager von Terroristen geworden ist. Gemessen daran sind die bisherigen Anstrengungen geradezu kümmerlich. ... Unterschiedliche Konzepte - den Deutschen schwebt eine zivil organisierte Ordnungsmacht vor, die Amerikaner setzen mehr auf eine paramilitärische Truppe - stehen gegeneinander. Großen Worten folgen kleine Taten. ... Dabei bleibt dem Westen nicht mehr viel Zeit. Die Signale mehren sich, dass die Afghanen zunehmend das Vertrauen in die Versprechungen der Allianz verlieren." (11.08.2008)

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Fünf Tage nach dem Militärputsch in Mauretanien erklärt der General Ould Abdel Aziz in einem Interview mit der Tageszeitung Libération die Beweggründe dieser Tat: "Wir haben keinen Putsch durchgeführt! Wir haben nur auf eine Situation reagiert, die von den Mauretaniern nicht mehr gewünscht war. Man kann übrigens beobachten, dass der Präsident seine Unterstützer in den letzten Wochen verloren hat. Und was die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft angeht, sind sie ganz normal. Wir haben sehr gute Beziehungen mit diesen Staaten. In den kommenden Tagen und Wochen werden sie sich beruhigen. ... Der Präsident hat beinahe das Militär- und Sicherheitssystem seines eigenen Landes zerstört. Wir haben versucht, ihn zur Vernunft zu bringen. ... Aber er wollte nicht hören. ... Wir werden eine Stimmung des Vertrauens zwischen den politischen Akteuren aller Parteien errichten. Im wirtschaftlichen Bereich möchten wir Signale einer guten Steuerung geben und die Korruption ausrotten." (11.08.2008)

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Der im politischen Vorruhestand lebende frühere tschechische Premier Miloš Zeman versucht noch einmal einen Anlauf auf das Präsidentenamt in Prag. Fast täglich widmen ihm die Medien im Sommerloch breiten Raum. Der Publizist Karel Hvížďala kritisiert beide: Zeman und die Medien. "Auch in der Saure-Gurken-Zeit ist die Berichterstattung über Zeman unglaublich. Zeman hat sich als unverantwortlicher, grobschlächtiger Politiker in unsere Geschichtsbücher eingetragen, der zur Auszehrung in unserem Land beigetragen hat. Die Österreicher nannte er Idioten, den Sudetendeutschen rief er nach, sie sollten froh sein, dass sie nach dem Krieg nicht alle umgebracht wurden. ... Die Medien müssten wissen, dass Zeman keinerlei Chancen hat. Sie analysieren nicht, sondern spielen lediglich einer Lobby in die Hand. Dabei wäre es leicht, Zeman zu entlarven." (11.08.2008)

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Die Autorin und Globalisierungskritikerin Naomi Klein reflektiert in der spanischen Tageszeitung La Vanguardia unter dem Titel "Katastrophen-Kapitalismus" die aktuelle Phase des Weltwirtschaftssystems. Unter anderem schreibt sie zum Irak-Krieg: "Einige der Architekten des Irak-Krieges leugnen jetzt nicht einmal, dass das Öl einer der Hauptgründe für die Invasion war. Fadhil Chalabi, einer der wichtigsten Berater der Bush-Regierung in den Monaten vor dem Krieg, sagte neulich, dass der Einmarsch 'eine strategische Aktion der USA und Großbritanniens im Persischen Golf war, um die Öl-Versorgung für die Zukunft zu sichern'. Andere Staaten wegen ihrer Bodenschätze zu besetzen, ist laut den Genfer Konventionen illegal. Das heißt, dass die Aufbauarbeit der Infrastruktur im Irak - inklusive der Öl-Infrastruktur - Aufgabe der Invasoren ist. Sie müssen die Reparationen zahlen. (Man darf nicht vergessen, dass das Regime unter Saddam Hussein nach der Invasion im Jahr 1990 Kuwait 9 Milliarden Dollar Reparationen zahlte.) Stattdessen verpflichtet man den Irak 75 Prozent seiner Bodenschätze zu verkaufen, um die Rechnung für eine illegale Invasion und Besatzung zu zahlen." (11.08.2008)

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Der britische Politikwissenschaftler Tom Gallagher wirft im Nachrichtenmagazin Revista 22 einen kritischen Blick auf das Verhältnis zwischen dem rumänischen Staat und den EU-Institutionen. "Ein ernsthaftes Alarmsignal ... war der Erfolg der [politischen] Bukarester Elite, in den unüberschaubaren multidimensionalen Institutionen, die die EU regieren, eine starke einflussreiche Lobby für Rumänien zu etablieren. Bukarest hat dies geschickt gemacht, indem es sowohl wirtschaftlichen Akteuren, die in Brüssel Einfluss haben, als auch jenen Parteien, die einige der Kernstaaten der Union dominieren, Verträge für Infrastrukturprojekte angeboten hat. Dank dieser Lobby, durfte Rumänien auf der Grundlage einer langen Liste, die unerfüllt blieb, [der EU] beitreten. ... Der Bericht der EU-Kommission vom 24. Juli legt ein ... Justizsystems offen, das in weiten Teil unter der Kontrolle korrupter Kräfte steht. Vor diesem Hintergrund zeigt sich, dass innerhalb der EU kein ausreichender politischer Wille besteht, Sanktionen gegen Rumänien einzuleiten. Die Sozialdemokraten und Liberalen des Europäischen Parlaments kamen den Macht- und Interessengemeinschaften, die Rumänien hinter den Kulissen regieren, immer näher. Diese Realität lässt die Idee unrealistisch erscheinen, dass das von [gegenseitigen] Begünstigungen dominierte EU-Parlament irgendwann fähig sein wird, die Interessen der europäischen Durchschnittsbürger zu vertreten." (11.08.2008)

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Die US-amerikanische Intellektuelle Naomi Wolf beschreibt in der Tageszeitung Dagens Nyheter ihre Zweifel an ihrer Liebe zu ihrem Heimatland USA, und geht auf die zahlreichen Bilder und Berichte über Folter und Kriegsverbrechen ein, die ihre Landsleute nicht wahr haben wollen. In ihrem Artikel richtet sie einen Appell an die Welt: Bitte stoppt uns! "Man sorgt sich um sein Gewicht und geht einkaufen", schreibt Wolf. "Wir sind eine gesetzlose Nation geworden, eine deutliche Gefahr für internationale Gesetze und die globale Stabilität unter zivilisierten Ländern, die unsere Verbündeten waren. Wir stehen zurecht auf der kanadischen Liste brutaler Länder, die Folter anwenden. ... Zurzeit sind wir Amerikaner nicht im Stande, uns selber zu helfen. Genau wie Drogenabhängige oder psychisch Kranke, die sich weigern, sich behandeln zu lassen, sind wir davon abhängig, dass unsere Freunde eingreifen. Erinnert Euch daran, wie wir in besseren Zeiten waren, und schreitet ein, um uns selbst und die Welt vor uns zu retten. Vielleicht kann ich dann mein Land wieder lieben." (11.08.2008)

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Die Tageszeitung Les Echos analysiert das Phänomen der "Stagflation", das nun auch in Europa spürbar wird: "Die Symptome wurden in den letzten Wochen immer zahlreicher. Nun gibt es kein Zweifel mehr: Europa wurde nun seinerseits vom Syndrom der Stagflation erwischt. Großbritannien und Italien waren die ersten Betroffenen. Alle Hauptstädte bis auf Berlin bereiten sich jetzt vor, ihre Fehler zu einzugestehen. Nachdem man vor einem Jahr träumte, dass die 'Subprime-Krise' sich auf das amerikanische Immobiliengeschäft beschränken würde, ... setzt sich nun die Wirklichkeit durch. ... Sicher soll man nicht dramatisieren und denken, dass die Rezession unvermeidbar ist. ... Die Gefechtspause über die Euro-Dollar-Parität und die Rohstoffe muss aber fortbestehen, in diesen unsicheren Zeiten, in denen der kleinste Funke alle Pulvertürme in Brand setzt. Die Konfrontation zwischen Russland und Georgien über Südossetien ist die bedenklichste Mahnung daran - vor den Toren Europas." (11.08.2008)

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Nach Berichten der spanischen Tageszeitung El Mundo hat sich die deutsche Handelskammer in Spanien gegen die Sprachpolitik der Autonomen Region Balearische Inseln ausgesprochen. Dort sollen Unternehmen zukünftig ihre Kunden auch auf Katalan bedienen können. El Mundo gibt der Handelskammer Recht und kritisiert die regionale Sprachpolitik: "Jetzt geht es nicht mehr nur noch darum, die schweren Schäden zu beurteilen, die dadurch entstehen, dass in den Schulen, im Gesundheitswesen oder in den Verwaltungen der Regionen Balearische Inseln, Katalonien, Baskenland und Galicien kein Spanisch mehr gesprochen wird, sondern auch um die Auswirkungen dieser Sprachpolitik ... auf die nationale Wirtschaft. Die nationalistischen [Regional-] Regierungen haben die positive Diskriminierung [zugunsten der Regionalsprachen] in eine Art Sprachsteuer verwandelt, die nicht akzeptabel ist und die gegen das allgemeine Interesse verstößt. Vor allem in einer Wirtschaftskrise wie der aktuellen." (11.08.2008)

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Bis vor kurzem mussten Eltern griechischer Schüler, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen wollten, dies mit Andersgläubigkeit oder dem fehlenden Glauben an die christliche Religion begründen. Nun ist auf Druck der EU diese Regelung aufgehoben worden. Die Tageszeitung To Vima bewertet in diesem Zusammenhang den Religionsunterricht in Griechenland. "Der große Irrglaube liegt in der Mentalität der griechischen Lehrer oder ... bei all denjenigen, die glauben, dass der Religionsunterricht den Charakter einer Belehrung haben soll, und nicht - wie es sein sollte - eines Unterrichts der Geschichte der Religionen. ... Es ist klar, dass heutzutage der Einfluss der Religion eine entscheidende Rolle spielt. ... Wir müssen [nur] an die blutigen Auseinandersetzungen zwischen Islamisten und Andersgläubigen denken. ... All dies bleibt unverständlich, wenn keine Analyse und Erklärung der dogmatischen Unterschiede und der weltumspannenden Ziele der Kirchen stattfindet." (10.08.2008)

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