EU droht Bulgarien mit Isolation

Vor einer Woche veröffentlichte Michael Leigh, Chef der Generaldirektion Erweiterung der Europäischen Kommission, eine sehr kritische Abhandlung zum Umgang Bulgariens mit den EU-Fonds. Die Tageszeitung Klassa kommentiert: "Es ist durchaus klar, dass die Strafaktion aus Brüssel mit der Einstellung von Mitteln von den Programmen Phare, Ispa und Sapard wegen der nichtreformierten Bereiche Justiz und Inneres erfolgte. Dennoch würde zum Beispiel die Aufarbeitung der Affären um den bulgarischen Infrastrukturfonds ein schwieriges Dilemma für die Regierenden darstellen, denn die Spuren würden zweifellos zu den Parteikassen führen. Das hätte weder die Wirtschaft, noch die Regierenden gerne. ... Den 'eisernen Vorhang', den Brüssel jetzt vor unserem jungem EU-Mitglied herabsetzt, ist sogar gefährlicher als der in den Neunzigern. Denn damals konnte Bulgarien trotzdem in das verbotene CОCОМ-System (Coordinating Committee for Multilateral Export Controls) eindringen."

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