Endre Aczél räumt dem britischen Premier Gordon Brown kaum noch Chancen ein:"Gordon Browns seltenes Pech besteht darin, dass er sich seine größten Verdienste zu jener Zeit erwarb, als nicht er, sondern sein Chef [Blair] die Früchte des Erfolgs erntete; und er wurde zum Chef, als es nichts mehr zu gewinnen gab. ... Aber vielleicht steckt auch etwas anderes dahinter. Tony Blair stand ganze zehn Jahre lang an der Spitze der britischen Regierung. Solange er dort war, vermochte er stets inspirierend auf die öffentliche Meinung zu wirken. Der ernste, technokratische und rhetorisch bei weitem nicht so versierte Brown ist dazu jedoch nicht im Stande. Dies färbt auch auf die Partei ab. Unter den Wählern breitet sich immer mehr das Gefühl aus, dass nach so langer Zeit wieder einmal die Konservativen eine Chance bekommen sollten. Die Arbeiterpartei beginnt 'öde' zu werden." (05.05.2008)

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Der Journalist Patrick Roger sprach mit Dominique Reynié, Professor an der französischen Elitehochschule Institut d'études politiques de Paris (Sciences Po), über den Rechtsruck Europas nach den letzten Wahlen in Italien und Großbritannien: "Ich erkenne einen Rechtsruck, nicht nur in Rom oder in London, sondern auf europäischer Ebene. Dies zeigt einen spektakulären Stimmungswandel bei der europäischen Wählerschaft. ... In manchen Ländern, wo die Linken eine wichtige Stellung hatten, wie Finnland, Belgien oder sogar Griechenland, fahren sozialdemokratische oder sozialistische Parteien ernsthafte Niederlagen ein ... . Dies bestätigt, was wir seit 1996 in Europa beobachten: eine Tendenz zur Verbreitung und Radikalisierung. Die Rechten siegen nicht nur, sie schaffen es durch härtere politische Programme. Wie auch immer die wirtschaftlichen Konjunkturschwankungen aussehen, scheinen die Rechten mehr davon zu profitieren. Wenn die Wirtschaftskonjunktur eher gut ist, zeigt sich eine Liberalisierungs- und Deregulierungsnachfrage, die die Linken, bis auf Ausnahmen, nicht überzeugend zu beantworten scheinen." (03.05.2008)

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Die Niederlage der Labour-Partei in Großbritannien hat nach Ansicht der niederländischen Tageszeitung De Volkskrant zunächst noch keine Folgen für Europa: "Es waren 'nur' lokale Wahlen." Doch sei nun auch Premier Brown geschwächt, meint die Zeitung. "Browns Auftrag, den unter Blair begonnenen Fall von Labour zu stoppen, ist vorläufig gescheitert. .. Bedrohlicher für Labour ist, dass auch viele Wähler aus der Mittelklasse, die unter Blair zu Labour überliefen, wieder zu den Konservativen zurückkehrt sind. .. Noch wichtiger ist es langfristig, ob er [Brown] deutlich machen kann, was er mit seiner Politik beabsichtigt und was Labour nach dem eingeschlagenen 'Dritten Weg' noch unterscheidet von den Konservativen. In dieser Hinsicht gleicht Browns Ringen dem vieler sozialdemokratischer Parteien Europas. Wouter Bos [Der Führer der Sozialdemokraten in den Niederlanden] wird ihn sicher mit großem Interesse beobachten." (05.05.2008)

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"Engländer und Waliser nutzten die Gelegenheit, um der unbeliebten Labour-Regierung einen Denkzettel zu verpassen. ... So verheerend straften sie die Regierungspartei ab, dass viele bereits vom Ende einer politischen Epoche sprechen. Die neue Mitte, jene breite Koalition aus Arbeiterklasse und liberalem Bürgertum, die Labour vor gut einem Jahrzehnt an die Macht spülte, ist zerbrochen. Ihren Erfinder, den im vergangenen Sommer ausgeschiedenen Ex-Premierminister Tony Blair, hat sie um weniger als ein Jahr überlebt. ... Die politische Landkarte muss nun neu geschrieben werden. Im Süden Englands ist Labour als politische Kraft so gut wie vollständig verschwunden. ... Gerade einmal zehn Monate ist es her, dass Gordon Brown die Amtsgeschäfte von Blair übernommen hat. ... Doch nun stellt die Partei entsetzt fest, dass Brown nicht die Lösung ihrer Probleme war, sondern dass er selbst das Problem ist." (05.05.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Koydl

Die sozialistische Partei in den Niederlanden fordert, dass sich Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende bei seinem bevorstehenden Besuch in der ehemaligen Kolonie Surinam für die Sklaverei entschuldigt. Das politische Wochenblatt Elsevier kritisiert den Vorschlag. "Jede Äußerung des Ministerpräsidenten in dieser Hinsicht kann unerwünschte rechtliche Folgen haben. 'Angehörige' werden Schlange stehen, um 'Schmerzensgeld' zu bekommen. ... Zweifellos war die Sklaverei ein sehr unmenschliches System wirtschaftlicher Ausbeutung. Aber ... niederländische Händler waren für nur fünf Prozent des transatlantischen Sklavenhandels verantwortlich. Afrikaner spielten eine führende Rolle beim Ergreifen und Liefern der gewünschten Sklaven. Sklaven wurden außerdem längst nicht so schlecht behandelt, wie oft gedacht wird, da sie einen wirtschaftlichen Wert hatten. Außerdem gab es Sklaven, die später auch Sklaven hielten. ... Aber van Bommel [sozialistischer Abgeordneter] macht lieber einen Kniefall vor dem militanten Opfertum eines Teils der Surinamer. Er moralisiert lieber, als die historischen Fakten ernst zu nehmen. Er bestraft sein eigenes Land lieber, als den ewigen Klägern zu sagen, sie sollten endlich aufhören zu meckern." (05.05.2008)

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Der Anthropologe Paulo Granjo beschäftigt sich in seinem Blog mit dem Referendum über mehr Unabhängigkeit der reichsten Provinz Boliviens, Santa Cruz, von der Zentralregierung in La Paz: "Es ist sehr unangenehm ein Großbesitzer aus bester Familie zu sein und man eines Tages, nur weil unsere Vorväter nicht so viele Eingeborene massakriert haben, wie in den Nachbarländern, aufwacht und einen Indianer als Präsident der Republik hat." Zu der Wahl und den sozialistischen Maßnahmen des Präsidenten Evo Morales, der aus der indigenen Bevölkerung Boliviens stammt, schreibt Granjo: "Noch schlimmer, wenn der Typ die Wahlen mit absoluter Mehrheit gewonnen hat, gegen zivilisierte Gewohnheiten und die Macht des Geldes. Und noch schlimmer, wenn der Typ den nationalen Reichtum gleichmäßig unter der Bevölkerung aufteilen möchte. Dann lass mal schnell Autonomie oder gar die Unabhängigkeit verlangen. Mit der Unterstützung von dritten Ländern, natürlich ... Als Deutschland vor ein paar Jahren Slowenien anstachelte, seine Unabhängigkeit zu erklären, schürte es das Feuer im Balkan und startete einen der barbarischsten Bürgerkriege in Europa im letzten Jahrhundert. Wie wird es nun in Bolivien sein? Oder wird, wie vor einigen Jahren im Ruanda und jetzt in Darfur, die Hautfarbe alles unwichtiger machen?” (04.05.2008)

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Marius Laurinavicius sieht die Gefahr, dass sich Litauen durch die Blockade eines EU-Partnerschaftsabkommens mit Russland selbst isoliert, äußert aber auch Verständnis für die Haltung der Regierung in Vilnius: "Litauen wäre kaum isoliert, wenn zumindest die Nachbarn Polen, Lettland und Estland seine Linie unterstützen würden. Nach Ansicht von Kritikern war die Entscheidung von Vilnius daher entweder kurzsichtig oder zumindest schlecht geplant. Die Frage ist also, ob es unserer Diplomatie wirklich gelungen ist, die wesentlichen Interessen Litauens zu verteidigen. Allerdings kann Litauen diesmal nicht beschuldigt werden, Entschlüsse aus Gründen der Russlandfeindlichkeit zu blockieren. Vilnius fordert nur, dass bei seinen wesentlichen Angelegenheiten in Brüssel auch im Namen Litauens verhandelt wird." (05.05.2008)

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Die Kommentatorin Verena Diethelm setzt sich mit der politischen Situation in Russland nach der offiziellen Machtübergabe am kommenden Mittwoch auseinander: "Seinen auserwählten Nachfolger und engen Vertrauten Medwedew lässt Putin vorerst nicht von der Leine. ... Putin wird auch nach seinem Abgang als Präsident noch für längere Zeit die Zügel in der Hand haben, sind sich Kreml-Beobachter sicher." Putin hat offensichtlich vor, seine neue Position als Premierminister mit mehr Macht auszugestalten, schreibt die Autorin: "Putin wird bei seinem Umzug vom Kreml in das Weiße Haus nicht nur seine engsten Mitarbeiter mitnehmen, sondern auch einen Großteil seiner Vollmachten. So wurden im Regierungsapparat neue Positionen geschaffen und die Kompetenzen des Ministerpräsidenten per Gesetzesnovelle neu definiert. ... Putin will sich damit mehr Freiraum für strategische Aufgaben schaffen." (05.05.2008)

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Aleš Gaube kommentiert den letzten Besuch der US-Außenministerin Condoleezza Rice im Nahen Osten. "Ihre Mission hat sich während der beiden Amtszeiten von Bush nie geändert. In ihrem diplomatischen Gepäck war stets das klassische Thema Unterstützung des Friedensprozesses. Als Washington den Ansatz des bilateralen Hofierens der Israelis und der Palästinenser derart ausgeschöpft hatte, dass man die Suche nach neuen Ausgangspunkten für Verhandlungen auf das Kampffeld verlegte, wurde der Prozess auf internationalen Friedenskonferenzen aufrecht erhalten. ... Die Ergebnisse der Gipfeltreffen in Taba ... und zuletzt in Annapolis sind ein langweiliger Eintopf ständig aufgewärmter Bemühungen und Versprechen. ... Condoleezza Rice hat auch diesmal auf den Bestrebungen des Weißen Hauses bestanden, bis zum Ende von Bushs Amtszeit im heiligen Land das am stärksten erwartete Friedensabkommen der Welt zu Ende zu bringen." (05.05.2008)

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Ein Jahr nach den Wahlen, die Nicolas Sarkozy zum französischen Präsidenten machten, resümiert der Korrespondent der spanischen Tageszeitung La Vanguardia aus Paris: "Schwindelerregend ist das beste Adjektiv, um Nicolas Sarkozys erstes Jahr im Élysée-Palast zu beschreiben. In schwindelerregender, fast frenetischer Weise ging er sein Reformpaket an. Schwindelerregend und radikal waren auch die Veränderungen in der Art zu regieren, das Amt auszuüben und dabei sein Privatleben in Szene zu setzen. Schwindelerregend ist schließlich die Geschwindigkeit, mit der er das enorme Vertrauen verprasst hat, das die Franzosen ... in ihn gesetzt hatten. ... Sogar die Anhänger seiner eigenen Partei kritisieren, dass es den etwa 50 verabschiedeten Reformen an Kohärenz und Strukturierung fehle, um sie verständlich und durchsetzbar zu machen." (05.05.2008)

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Nikola Liebert kommentiert den Rückzug des Angebots des Software-Herstellers Microsoft für den Onlinedienst Yahoo: "Wettbewerb ist eben nicht immer gut. Man denke an ... die Subway, ebenfalls in New York, die von zwei Privatunternehmen gebaut wurde. Linien überkreuzen sich ohne Umsteigemöglichkeit, denn man wollte ja keinen Kunden an die Konkurrenz verlieren. ... Wem nützt ein solcher Wettbewerb? Infrastrukturaufgaben sollten einheitlich organisiert werden. Sie sollten dabei keinesfalls einem privaten Monopol überlassen werden, wie seinerzeit die Post ... - und heutzutage eben Microsoft. Bei einem solch wahrhaft globalen Projekt wie dem Internet ist aber auch eine nationalstaatliche Lösung nicht sinnvoll. Es gibt allerdings längst eine Alternative. Sie heißt Open Source: Software, die von einer globalen Gemeinschaft entwickelt wird und die jeder frei benutzen, kopieren und bearbeiten kann. Wer den Kraken Microsoft und Google entkommen will, setze auf Linux, Open Office und Firefox." (05.05.2008)

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Am Beispiel der Erdölraffinerie Petromidia erläutert Ionut Popescu das Schicksal der Kleinaktionäre in Rumänien: "Der Aktienpreis liegt heute durchschnittlich bei 0,02 Euro. Nach vier Jahren ist er noch geringer als zu Beginn, selbst wenn die Privatisierung der Raffinerie eine Erfolgsgeschichte war. Der Hauptaktionär des Unternehmens ist in dieser Zeit zu einem der reichsten Menschen Rumäniens geworden, weil er die Perle der Krone verkauft hat. Das Geld derjenigen, die vor vier Jahren mit dem rumänischen Unternehmer investiert hatten, ging verloren, obwohl ihr Mehrheitsgeschäftspartner außerordentlich erfolgreich war. Die Aktionäre von Microsoft-Besitzer Bill Gates dagegen sind mit ihm reich geworden. In beiden Fällen spricht man von einem legalen Geschäft. Doch das Schicksal der Kleinaktionäre zeigt uns, welche Form des Kapitalismus wir in Rumänien haben und wie sehr sich dieser von Amerika unterscheidet." (05.05.2008)

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Claudia Morgoglione bezieht sich auf einen Artikel in der Sonntagsausgabe der britischen Tageszeitung Times und auf Meldungen der britischen Agentur Reuters, in denen die Sorge geäußert wird, dass der neue rechtsdemokratische Bürgermeister Roms, Gianni Alemanno, den von seinem linksdemokratischen Vorgänger Walter Veltroni ins Leben gerufenen römischen Filmfestspielen einen nationalen Charakter verleihen wolle. "Wie man weiß, neigen ausländische Zeitungen dazu, im Falle von Italien ein wenig zu übertreiben, und dennoch wird einem mulmig, wenn man die Überschrift in der Times liest: 'Der Führer von Rom legt die amerikanischen Stars auf Eis' …. Harsche Worte, die zeigen, dass diese Querelen, die scheinbar Italien-intern und Rom-zentriert sind, vom Ausland aufmerksam verfolgt werden. Alemanno lässt sich aber nicht beirren: Die Filmfestspiele seien für die nationale Produktion da, nicht für die Stars aus Hollywood." (05.05.2008)

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Die Neue Zürcher Zeitung sinniert über das Wirken des im Alter von 102 Jahren verstorbenen LSD-Entdeckers Albert Hofmann: "Albert Hofmann wurde bisweilen eine geradezu hymnische Verehrung zuteil. Der Kult um seine Person, wie ihn sonst höchstens Popstars erfahren, war dem bescheidenen Chemiker immer unangenehm. ... Das Lysergsäurediäthylamid (LSD) – Hofmanns folgenreichster, wenn auch bei weitem nicht einziger Fund – ist ein historischer Sonderfall. Bereits seine Entdeckung 1943 bot reichlich Stoff für die spätere Mythenbildung; Sie war eine Kombination aus Laborunfall und heroischem Selbstversuch. ... Bereits in seiner ursprünglichen Anwendung als reines Forschungsinstrument hat LSD in der Psychiatrie und Pharmakologie seine notorisch revolutionierende Wirkung entfaltet. Je nach Absicht kann LSD bewusstseinsverändernde Droge, Medikament oder chemischer Kampfstoff sein. Diese Vielseitigkeit ist einzigartig für ein Molekül." (04.05.2008)

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Anfang Juni werden in Rumänien Lokalwahlen abgehalten. Doru Buscu plädiert für einen deutschen Bürgermeisterkandidaten in Bukarest. So gebe es in Spanien einen deutschen Bürgermeister, der beliebteste Rathauschef in Frankreich sei ein Engländer. Ein deutscher Kandidat für Bukarest, "wäre ein Neubeginn für die rumänische Politik, eine wunderbare PR und könnte eine Chance für diese gelähmte Stadt sein. ... Doch bei uns ist das verhindert worden: Das Gesetz für die Lokalwahlen erlaubt keinem europäischen Bürger, bei den rumänischen Wahlen zu kandidieren. Dies hätte durch einen Regierungserlass geändert werden können. ... Geschehen ist dies nicht. Irgendwo auf dem Weg wurde die Idee begraben, vielleicht hat sie sich auch aufgelöst. Sie bleibt dennoch für die Zukunft. Im Jahr 2012 lässt sich Christian Ude empfehlen, 61-jährig, derzeitiger Bürgermeister von München oder Petra Roth, 64-jährig und Frankfurter Bürgermeisterin." (05.05.2008)

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Die Tschechen, so eine Studie des Brauereigiganten SAB Miller, die auf einer Befragung in 15 europäischen Ländern beruht, trinken ihr erstes tägliches Bier durchschnittlich um 18.12 Uhr. "Die Tschechen behaupten in dem Vergleich ihren ersten Platz als Biertrinkernation", kommentiert Lenka Hloušková. "Dabei verhalten sie sich sehr patriotisch. 91 Prozent schwören auf die einheimische Braukunst. Das sind doppelt so viele wie im europäischen Durchschnitt. Am nächsten kommen den Tschechen in ihrem Bierpatriotismus die Belgier (81 Prozent) und die Deutschen (79 Prozent). 80 Prozent der Schweden trinken dagegen lieber Importbier. Völlig außerhalb des Trends liegen die Tschechen beim Ort des Biergenusses. Sie gehen überwiegend in die Kneipe, während der Rest der Europäer lieber zu Hause sein Bier genießt." (05.05.2008)

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