Für die Tageszeitung The Independent kommt der Rücktritt des israelischen Ministerpräsidenten zu spät: "Ein lange fälliger Abschied. ... Olmert war ein schwacher Führer, seitdem die Untersuchung der israelischen Regierung ihn der schlechten Planung bei der vermasselten Invasion im Libanon beschuldigte. ... In den zwei zusätzlichen Monaten, die er sich selbst im Amt gegeben hat, kann nur wenig erreicht werden. Die Friedensgespräche mit den Palästinensern und den Syrern werden trotz gegenteiliger Versicherungen zum Stillstand kommen. Die Regierungspartei wird in eine Schlacht um die Nachfolge gestürzt in einer Zeit der gestiegenen Spannungen wegen der Weigerung des Irans, sein Nuklear-Programm einzustellen, gegen das Israel mit Luftschlägen vorgehen will. ... Frieden wird unweigerlich von einem starken Führer ausgehandelt und Israel kann sich einen schwachen nicht leisten. ... Ehud Olmert hätte seinem Land und der Region einen Dienst erwiesen, wenn er viel früher zurückgetreten wäre." (01.08.2008)

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Die innenpolitische Situation in Israel bleibt laut der Tageszeitung La Repubblica nach dem Rücktritt Ehud Olmerts mehr als unübersichtlich: "Der ehemalige Ministerpräsident und Oppositionsführer Bejamin Netanjahu will sich Olmerts Rücktrittserklärung zu Nutze machen und drängt auf Neuwahlen. ... Netanjahu schmiedet das Eisen, so lange es heiß ist, ginge man morgen an die Urnen, würde er Ministerpräsident." Währenddessen sucht Olmerts Kadima-Partei einen Nachfolger: "Nur zwei der Kandidaten scheinen wahrscheinlich, die Außenministerin Tzipi Liwni, die als Taube gilt und der Falke Schaul Mofaz, einstiger Verteidigungsminister, der eine nicht eben brillante Figur als Berater Olmerts im Krieg gegen die Hisbollah im Libanon 2006 abgegeben hat ... Wer auch immer die Nachfolge antritt, hat noch keine Sicherheit über die Bildung einer mehrheitlichen Regierung und im Falle des Scheiterns einer Koalition bleiben Neuwahlen die einzige Alternative." (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Renato Caprile

Ehud Olmerts Ankündigung seines Rückzugs aus der israelischen Regierung kommt nach Meinung der Tageszeitung Delo zu einem falschen Zeitpunkt: "Obwohl er ein erfahrener Politiker ist, ... wird er als einer der schwächsten und erfolglosesten israelischen Ministerpräsidenten in die Geschichte eingehen. ... Ehud Olmert ... hätte sich eigentlich schon vor langem vom Ministerpräsidentenamt verabschieden müssen. Doch trotzdem geht er nun zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Vor allem wegen den Friedensverhandlungen mit den Palästinensern und Syrien, die er mit Hilfe von Vermittlungen der Türkei in Gang gesetzt hat. Es liegt auf der Hand, dass es so schnell keinen Frieden mit den Palästinensern geben wird." (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Branko Soban

Die Tageszeitung Le Monde hat wenig Hoffnung, dass Israel nach dem Rücktritt des Premierministers Ehud Olmert einen Weg aus der Krise findet: "Das Mandat Ehud Olmerts an der Spitze der israelischen Regierung endet so, wie es begonnen hat: mit dem Geruch des Skandals. ... Kurz nach seinem Regierungsantritt beschuldigte man den früheren Bürgermeister Jerusalems wegen seines schlechten Führungsstils im Libanon-Krieg. ... Auch später verebbten die Anschuldigungen und Korruptionsvorwürfe nicht. Machtmissbrauch, Günstlingswirtschaft und Bestechung: die Vorwürfe häuften sich. ... Auch die palästinensische Führung ist nicht weit davon, diese strenge Einschätzung zu teilen. Seit dem Mandat von Jitzchak Schamir hat nicht ein einziger israelischer Präsident eine Legislaturperiode vollendet. ... Sogar wenn die Außenministerin Tzipi Liwni, Favoritin der Bürgerrechtler der Kadima-Partei, an die Macht gelangen sollte, könnten ihre guten diplomatischen Absichten durch das Zerbröckeln der Kräfte in der Knesset wieder gefährdet werden." (31.07.2008)

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Der EU-Reformvertrag ist vom italiensichen Parlament angenommen worden. Die Tageszeitung La Repubblica begrüßt die einstimmige Ratifizierung des Lissabonner Vertrags im italienischen Abgeordnetenhaus: "Die EU-skeptische Lega Nord, die im Wahlkampf bezüglich der Ratifizierung auf eine Volksabstimmung pochte, hat sich der Mehrheit und der Opposition angeschlossen. ... Die italienische Zustimmung ist mit großer Erleichterung in Europa aufgenommen worden. ... Der Vertrag ist die einzige Möglichkeit, den Prozess der europäischen Integration, der mit dem Scheitern des Projektes der EU-Verfassung auf Grund der Ablehnung seitens Frankreichs und der Niederlanden 2005 gestoppt wurde, wieder anzukurbeln. Und zu Zeiten, in denen Italien meist Vorwürfe und Mahnungen von der EU erntet, tut die einstimmige Absegnung gut." (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anais Ginori

Gestern wurde der mutmaßliche Kriegsverbrecher Radovan Karadžić dem Haftrichter des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien vorgeführt. Die Neue Zürcher Zeitung mahnt zu einem baldigen Prozessbeginn und spricht sich gegen eine vorschnelle Belohnung Serbiens durch Europa aus: "Es ist höchste Zeit, dass das Verfahren beginnt, bevor ein neuer serbischer Mythos entsteht und die Karadžić angelasteten Verbrechen in Vergessenheit geraten. Schon ranken sich Legenden um den einstigen Führer der bosnischen Serben, der mit seiner falschen Identität und seiner Maskerade alle verblüfft und an der Nase herumgeführt hat. ... Das alles lenkt die Aufmerksamkeit von der Anklageschrift ab, was auch der Führung in Belgrad gelegen kommt. Es darf jedoch nicht sein, dass der Kriegsverbrecher Karadžić als exzentrischer Guru und mildtätiger Wunderheiler Dr. Dragan Dabic in Erinnerung bleibt. ... [Die serbische Regierung] hat Karadžić schnell nach Den Haag überstellt und erwartet nun vom Westen eine Belohnung. Es ist zu hoffen, dass die EU hart bleibt und das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, die erste Sprosse auf der Leiter zur Mitgliedschaft, erst dann umsetzt, wenn auch Mladić gefasst ist. Brüssel darf diesen Hebel nicht leichtfertig aus der Hand geben. Serbien ist auf die EU angewiesen, nicht die EU auf Serbien." (01.08.2008)

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Nachdem in Portugal in dieser Woche zwei Frauen von ihren Partnern ermordet wurden, analysiert die Tageszeitung Diário de Notícias die europäische Lage in Sachen häuslicher Gewalt: "Die Fälle häuslicher Gewalt, die mit Todesopfern enden, nehmen in Portugal ständig zu. Auch in Spanien, Frankreich und England ist die Tendenz steigend. ... Nicht nur die Anzahl der Fälle nimmt zu, sondern auch deren Gewalttätigkeit. Deshalb ändern einige Länder ihre Gesetzgebung: In Frankreich sollen die Strafen für die Täter härter werden, während in England die Möglichkeit geprüft wird, die Strafen von Menschen zu mildern, die Opfer der Gewalt ihrer Partner waren und diese [deshalb] umbrachten. In Portugal bleibt alles beim alten. Nach einem Pilotversuch ... in dem die Staatsanwaltschaft ein Team ernannte, um Fälle häuslicher Gewalt zu untersuchen, hat sich nichts mehr getan." (31.07.2008)

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Der Gründungsdirektor von Greenpeace International, Patrick Moore, plädiert in der Tageszeitung Die Welt für eine weitere Nutzung von Atomernergie, um die Klimaziele einhalten zu können. "Ich bin heute fest davon überzeugt, dass die Kampagne gegen die Atomkraft töricht war. Wir haben den Fehler gemacht, Atomwaffen und Atomenergie in einen Topf zu werfen, so als wäre alles, was atomar ist, böse. ... Es ist uns nicht gelungen, zwischen der nutzbringenden und der zerstörerischen Anwendung nuklearer Technologie zu unterscheiden. ... Umweltverbände, die behaupten, die Wind- und Solarenergie könnte die großen Atom- und Kohlekraftwerke ersetzen, führen die Öffentlichkeit auf unverantwortliche Weise in die Irre. Es ist schlicht unmöglich, Krankenhäuser, Fabriken, Schulen und Wohnstätten mit Energietechniken zu versorgen, die ganze Tage lang nicht funktionieren. ... Selbst wenn man die Auswirkungen von Tschernobyl mitrechnet, bleibt die Atomenergie eine der sichersten Industrien der Welt. ... Wird es nicht Zeit, dass die Umweltbewegung einsieht, dass die Atomenergie keine Bedrohung ist, sondern das Zukunftsversprechen einer sicheren, sauberen Energie und die machtvollste Technologie, über die wir verfügen, um fossile Brennstoffe zu ersetzen und den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren?" (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Patrick Moore

Der ehemalige ungarische Außenminister János Martonyi reflektiert im Nachrichtenmagazin Figyelő über die Beziehung der Region Mitteleuropa zur Europäischen Union: "Im Hinblick auf Mitteleuropa gab es in den vergangenen zwei Jahrzehnten vor allem Erfolge zu beobachten. Die spirituelle Essenz Mitteleuropas und die auf ihr basierende kulturelle und geistige Gemeinschaft, die im Verlauf von Jahrhunderten entstanden ist und die von der mitteleuropäischen Intelligenz auch in Krisenzeiten hochgehalten wurde, gerannen zu einer wirtschaftlichen und politischen Realität, indem sie in ein Gefüge von Kooperationen einflossen [Visegrád, CEFTA]. Schließlich wurde die Region erfolgreich in die Europäische Union eingebettet. ... Entgegen anders lautender Meinungen funktionieren die demokratischen Systeme in den mitteleuropäischen Ländern nicht viel schlechter als in Westeuropa. Die westliche Presse scheint davon aber kaum Notiz zu nehmen; die Berichterstattung über die Region stellt häufig die politischen Extreme in den Mittelpunkt. Dabei gibt es in keinem einzigen mitteleuropäischen Land eine rechtsradikale Partei oder Bewegung, die eine ähnlich große Unterstützung genießt wie viele rechtsextreme Kräfte in Westeuropa. ... Die mitteleuropäischen Länder müssen erkennen, dass es in ihrem vitalen Interesse liegt, die europäische Integration erfolgreich voranzutreiben. Sollte die europäische Integration nämlich in Probleme geraten, wäre dies für die Welt, für Europa, aber allen voran für Mitteleuropa ein großer Verlust." (01.08.2008)

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Seit bekannt wurde, dass die EU Subventionen für Bulgarien kürzen wird, organisieren die unmittelbar betroffenen Bauern Proteste. Die Tageszeitung Dnevnik sieht den Schuldigen jedoch nicht in Brüssel: "Die eigentliche Ursache für die Bauernstreiks ist, dass die Arbeit des Agrarministerums seit Jahren nicht zufriedenstellend ist. Im Unterschied zu den rumänischen Bauern etwa, die Subventionen pro Kopf registrierten Viehs bekommen, erhalten die bulgarischen keine, weil kein Informationssystem ausgearbeitet ist. Benachteiligt sind auch die Getreideerzeuger, die ein Jahr nach der versprochenen Frist noch nicht die Kompensationen wegen der Trockenheit im 2007 erhalten haben. Noch schlimmer steht es mit den Landwirten mit SAPARD-Projekten und zwar wegen der mangelnden Kontrolle der Beamten [über die Verwaltung der Mittel]." (01.08.2008)

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Die Tageszeitung Kurier findet die steigenden Zulassungszahlen der von Umweltschützern verhassten "Sport Utility Vehicles" (SUV) in Europa nicht besonders besorgniserregend: "Die europäische Autoindustrie hat zum Aufbau des Feindbildes ihr Scherflein beigetragen, indem sie - spät dran, wie sie bei diesem Trend war - zunächst die großen, lukrativen und für Märkte wie die USA oder Russland benötigten SUV an den Start brachte. Erst mit der zweiten Welle folgen nun die für europäische Dimensionen entwickelten Modelle. Das Bild vom viel zu großen, martialischen Spritfresser für abgehobene Umweltsünder prägt jedoch weiter die Debatte. Wie falsch diese läuft, zeigt ein Blick auf die Zulassungszahlen. Die Zuwächse werden mit Autos wie einem Nissan Qashqai oder VW Tiguan erzielt, die von der Kundschaft als bequemere Alternative zum Kombi geschätzt und vielfach sogar ohne Allradantrieb bestellt werden. Bei den großen Tieren herrscht hingegen Flaute. Für die Statistik stecken sie jedoch alle in der SUV-Lade." (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bauer, Horst

Der katalanische Fußballclub Barça (FC Barcelona) hat ein ganz eigenes Zeichen in Sachen Regionalstolz gesetzt, indem er einen bereits gebuchten Flug bei der deutschen Fluglinie Air Berlin stornierte, weil sich die Konzernleitung kritisch über die katalanische Sprachpolitik geäußert hatte. Dabei sei der Verein zu weit gegangen, findet die Tageszeitung El Mundo: "Heute muss sich [die katalanische Gesellschaft] schämen für das peinliche Bild, das der Verein abgab, als er sich entschied, einen Flug von Air Berlin zu stornieren. Damit protestierte er gegen einen Presseartikel, den der Vorsitzende [von Air Berlin] kürzlich veröffentlichte. Darin hatte dieser sich über die Diskriminierung der spanischen Sprache auf den Balearen beschwert und geklagt, dass die Regionalregierung Druck auf die Fluglinie ausübe, damit diese die Besatzung auf Katalanisch sprechen lasse. Deshalb weigerte sich der Barça-Vorstand, mit Air Berlin zu fliegen, obwohl die Tickets bereits bezahlt waren, und verfügten einen Charterflug einer anderen Fluglinie zu kaufen, um von Pisa (Italien) nach Chicago zu fliegen, wo Barça seine Vorsaison fortsetzt." (01.08.2008)

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Aus Anlass des heutigen Jahrestages des Beginns des Warschauer Aufstandes 1944 gegen die deutschen Besatzer richten die Chefredakteure der Tageszeitungen Polska, Dziennik, Gazeta Wyborcza und Rzeczpospolita einen gemeinsam Appell an Präsident Lech Kaczyński und die polnische Regierung. Die Politiker sollten ihr Versprechen für einen Drehbuch-Wettbewerb einlösen und Filme über den Warschauer Aufstand finanzieren. "Leider ist 20 Monate nach diesen begrüßenswerten Worten zu Filmen über den Warschauer Aufstand noch nichts passiert. Deswegen appellieren wir ... an die polnischen Politiker, die mit dem Wettbewerb eingeleiteten Arbeiten abzuschließen. Wir wissen, dass man dazu ernsthafte Mittel brauchen wird, möglicherweise Zigmillionen Złoty, aber wir sind der Meinung, dass das unabhängige Polen sich heute solche Ausgaben leisten muss. ... Im Alltag teilen uns politische Ansichten und die Vision für die Zukunft Polens. ... Aber wir sind der Ansicht, dass es ... Angelegenheiten und Themen in der polnischen Erinnerung gibt, die ein gemeinsames Vorgehen erfordern. Der Warschauer Aufstand zählt mit Sicherheit zu den wichtigsten unter ihnen." (01.08.2008)

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Vor kurzem hat die französische Satirezeitung Charlie Hebdo den Zeichner Siné wegen einer als antisemitisch interpretierten Kolumne entlassen. Siné hatte darüber spekuliert, dass der Präsidentensohn Jean Sarkozy vor seiner Hochzeit zum Judentum übertreten könne. Das politische Wochenmagazin Nouvel Observateur findet diese Reaktion übertrieben: "Hier geht es um den sehr französischen linken Antisemitismus im Inneren einer satirischen Wochenzeitung, die 'dumm und gemein' bleiben wollte ..., aber eine Institution geworden ist. ... Was hat [Siné] denn Schlimmes getan, dass nicht schon zuvor in schlimmerer Form getan worden war? Nichts anderes als jemanden zu verhöhnen. Ich finde es höchst interessant, dass eine Zeitung, die sich nichts verbietet, die Idee akzeptiert, dass man bestimmte Grenzen nicht überschreiten darf. Und ich finde es nicht weniger bemerkenswert, dass eine freiheitliche Zeitung wie Libération dem Chefredakteur Philippe Val in diesem Punkt Recht gibt. Was ist in Frankreich passiert? Die Antwort ist klar: Es liegt daran, dass es hier um Juden geht. Humor auf Kosten der Juden ist eine Geschichte, die schon früher schlecht geendet hat." (30.07.2008)

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Rumänien wird derzeit von Überschwemmungen heimgesucht. Die Tageszeitung Romania Libera ruft zu mehr Solidarität auf: "Wir sind gewohnt, die Behörden bei Überschwemmungen anzuklagen, statt Solidarität zu üben. ... Eine erste Solidaritätsgeste kam von unerwarteter Seite: 500 Häftlinge aus [der rumänischen Stadt] Botosani haben den Überschwemmungsopfern eine Tagesration Brot gespendet. ... Es gab auch schon Hochwasserkatastrophen in Deutschland, Österreich. ... Haben diese Länder kein Geld? Sie haben, doch es ist fast unmöglich, vorherzusagen, wo das Wasser die Dämme bricht oder wo das Wetter verrückt spielt. ... In solch einer Situation kann die Regierung nichts anderes tun, als Leben retten. Wir könnten unsere Mentalität verändern, was die gegenseitige Hilfe angeht: Bei ersten Anzeichen von Hochwasser helfen Freiwillige den Opfern und die Behörden sollten mit dem Nötigsten ausgerüstet sein, um Menschenleben zu retten." (01.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Petre Mihai Bacanu

Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Spiele in China macht sich Jussi Pekkarinen, wissenschaftlicher Mitarbeiter im finnischen Außenministerium, darüber Gedanken, dass Finnland im Ausland meist nicht mit dem heimischen Namen "Suomi", sonden nur mit der englischen Bezeichnung "Finland" bezeichnet wird: "Die Finnen halten Sportwettkämpfe für eine gute Möglichkeit, das Finnlandbild zu verbessern. Aber vertreten unsere Sportler Suomi oder Finnland? Diese Frage stellt sich vor jeder sportlichen Großveranstaltung immer wieder neu. ... Ziel ist es, den finnischen Namen für Finnland auch im Ausland hoffähig zu machen. 'Suomi (Finland)' sollte dabei nur ein Zwischenschritt sein." (01.08.2008)

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