Haiders Tod könnte zu einer Wiedervereinigung der rechten Parteien Österreichs führen, die sich am Beispiel der konservativen deutschen Schwesterparteien CDU und CSU orientiert, meint die Tageszeitung Die Presse: "Für ein erfolgreiches Weiterbestehen des BZÖ, das sowohl programmatisch als auch personell ohne Haider ein politisches Nullum ist, gibt es außerhalb Kärntens nur eine einzige denkbare Chance: Die Fortsetzung von Haiders Kampf gegen 'das System' im Gedächtnis seines Gründers, die durch den jetzt stärker werdenden Druck in Richtung Große Koalition durchaus Aussicht auf Erfolg hat. ... Mit der Entscheidung, Haiders Freund und Pressesprecher Stefan Petzner zu seinem Nachfolger zu machen, deutet sich denn auch an, dass sich das BZÖ darauf konzentrieren will, in Kärnten, wo Haider bei den nächsten Wahlen auf eine absolute Mehrheit zugesteuert hätte, dank Haiders Strahlkraft über seinen Tod hinaus an der Macht zu bleiben. Der Ruf, das Dritte Lager über Haiders Grab wiederzuvereinigen, könnte also durchaus in der schon oft diskutierten 'CDU/CSU'-Lösung münden." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Michael Fleichhacker

Die Tageszeitung Dnevnik schreibt auf ihrer Internetseite über Jörg Haider: ''Im europäischen Maßstab war Haider weder eine bedeutende politische Figur noch ein Alptraum. [Er war] eher ein politischer Diskurs des kurzzeitigen dritten Weges am Ende des letzten Jahrhunderts. Für Sloweniens Beziehungen zu Österreich, vor allem im Bezug auf die eigene Minderheit in Kärnten, war er definitiv ein Stein des Anstoßes ... Die Frage ist, ob Haider eine derartige politische Größe war, dass er nicht nur in Kärnten, sondern auch in Österreich eine politische Leere hinterlässt. Diese (Leere) wird vielleicht schnell gefüllt. Möglicherweise könnte ein Zusammenschluss seiner ehemaligen Partei der FPÖ und seiner Partei BZÖ seine Biographie zu Ende schreiben - eine Biografie über einen Sonderling, der mit [Muammar al-] Gaddafi und Saddam Hussein umging, doch in Wien nur begrenzten Zugang hatte. Die Leere in Kärnten wird die Antwort auf Haiders wahren Wert geben." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Dejan Kovac

"Mit Jörg Haider ging die Ikone des europäischen Rechtspopulismus. Aber der Erfolg dieser Politik ist nicht mit ihm gegangen", schreibt die konservative Tageszeitung Lidové Noviny. "Wie verhält man sich gegenüber einer politischen Kraft, die von Haider ein Vierteljahrhundert kultiviert wurde, für die bei den jüngsten Wahlen zusammen 28 Prozent gestimmt haben und die womöglich in der neuen Regierung in Wien sitzen wird? Es nützt nicht viel, Haider und seine Wähler in die fremdenfeindliche, neo-nazistische Schublade zu packen. ... Haider war kein Nationalist, aber er war ein Demagoge. Noch in den 1980er Jahren warf er der Regierung vor, sie sei nicht pro-europäisch genug. Zehn Jahre später wandte er sich gegen die Mitgliedschaft (Österreichs) in der EU. Glaubt man seinen Gegnern, dann sprach er die gleichen Wählerschichten an, die unter anderen Konstellationen Hitler wählten. Aber solche Wähler gibt es nun einmal auch." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček

Zum Tod von Jörg Haider schreibt die Tageszeitung De Standaard: "Das Verdienst von Jörg Haider ist, dass er in Österreich ein erstarrtes politisches System aufgebrochen hat. Sein Erbe ist, dass er ein Land mit einer Schwäche für Populismus, Fremdenhass, alte Nazi-Gefühle und Abbruchpolitik hinterlässt. ... Auch für die europäische extreme Rechte war Haiders Erfolg am Ende kein ungeteilter Sieg. Mehr als Le Pen in Frankreich oder Filip Dewinter in Flandern wurde Haider die Galionsfigur der alten extremen Rechten in Europa. Aber die kurzzeitigen Träume von einer gemeinsamen europäischen rechtsextremen Liste zerbrachen schnell an Kontroversen untereinander und weil Haider seinem Ego den Vorzug vor dem politischen Projekt gab. Auch die [rechte flämische Partei] Vlaams Belang, die am Samstag Beileidstelegramme nach Österreich schickte, brach 2005 mit Haider. Der Held, der jahrelang hochgejubelt wurde, wurde im Vlaams Belang-Magazin plötzlich als jemand beschrieben, der seine Standpunkte so oft wechselte wie sein Hemd." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Innenpolitik, » Weltanschauung, » Österreich, » Belgien
Alle verfügbaren Texte von » Jorn de Cock

Noch besteht nach dem ersten Durchgang der Parlamentswahlen in Litauen keine Klarheit über die Zusammensetzung der künftigen Regierung, aber die Tageszeitung Lietuvos rytas ist schon heute pessimistisch: "Wir werden die erste Regierung haben, die ein Land ohne Atomkraftwerk und dafür in vollständiger Abhängigkeit von russischem Öl und Gas leitet, und das gab es bislang weder im Kältewinter 1993 noch im Arbeitslosigkeitsherbst 2000. Auch wird die neue Regierung bereits in ihren ersten Amtstagen mit einer stagnierenden Wirtschaft und einem steigenden Haushaltsdefizit konfrontiert, während die Menschen immer unzufriedener werden. Die Rechnungen für Strom und Heizungen steigen, es werden immer mehr Kredite aufgenommen, und deren Bedingungen verschlechtern sich aufgrund der Finanzkrise. Außerdem kommt die Universitätsreform nicht vom Fleck, das Gesundheitswesen tritt auf der Stelle, und die Lehrergehälter wurden nicht erhöht und werden es auch nicht, wenn der Etat nicht steigt." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, litauisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Litauen
Alle verfügbaren Texte von » Rimvydas Valatka

Die Tageszeitung Gandul beschäftigt sich mit den Erfolgschancen der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien (UDMR) bei den Parlamentswahlen am 30. November. "Zum ersten Mal seit ihrer Gründung muss die Union ... fürchten, den Sprung ins Parlament nicht zu schaffen. Sie müsste dafür in fast allen Wahlkreisen in den mehrheitlich ungarisch-sprachigen Landeskreisen ... und in anderen Gebieten Siebenbürgens gewinnen und die 5-Prozent-Hürde überschreiten. Aber die UDMR kriegt Konkurrenz auf dem eigenen Platz. ... Zwar tritt die PCM, die Partei der radikalen Magyaren, bei den Wahlen nicht direkt gegen die UDMR an, schickt aber [parteilose] Mittelsleute in den Wahlkampf. ... selbst wenn die UDMR nicht ins Parlament einzieht, kann die ungarische Wählerschaft nicht verlieren. Rumänische Kandidaten haben in den drei Landeskreisen des so genannten Szekler-Gebiets keine Aussichten auf Erfolg, die Stimmen werden auf die Kandidaten der ungarischen Minderheit verteilt. Wenn es nicht die einen sind, dann eben die anderen." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Rodica Ciobanu

Die großen Fraktionen in den Niederlanden fordern ein Verbot von Beschimpfungen und Beleidigungen im Parlament. Dies sei vor allem gegen die rechtspopulistische Partei für die Freiheit (PVV) und ihren Führer Geert Wilders gerichtet, meint die Tageszeitung De Volkskrant. "Es ist daher auch die Frage, ob man bereit ist, Wilders das Wort zu entziehen, wenn das den Vorwurf einbringt, man traue sich nicht, die Probleme beim Namen zu nennen. Die Niederlande mögen ein Land von Pfarrern sein. Doch leider sind nur wenige Politiker mit der Gabe des Wortes gesegnet. Das rächt sich, seitdem es Mode ist zu sagen, was man denkt. Wortgewandtheit kann das Niveau einer scharfen Debatte erhöhen. Gekränktsein schlägt die Diskussion tot. Dass das dem Ansehen des Parlaments schadet, ist nun wirklich das letzte Argument, von dem Wilders sich überzeugen ließe. Der PVV-Führer richtet sich schließlich nicht an seine Abgeordnetenkollegen, sondern an seine Anhänger, für die die Volksvertretung sowieso keine Autorität mehr hat." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Niederlande

Vor kurzem haben sich mehrere ex-sozialistische Staaten auf ein Abkommen gegen die Klima- und Energiepolitik der EU geeinigt. Die Tageszeitung Dnevnik vergleicht das mit dem Warschauer Pakt: "Was hat diese ... Staaten bewegt, sich die Hände zu reichen? ... Die Realität ist, dass die Energieeffizienz jener ... Länder peinlich niedrig ist. Deren Energieaufwand ist vor allem Energieverschwendung, aber keine Energieeffizienz. Die Sorge ... hat mehrere Quellen: sozialistische Trägheit, politischer Trotz, Mangel an strategischer Fantasie, osteuropäischer Provinzialismus und selbstverständlich wirtschaftliche Interessen der Stromproduzenten. Denn sie sind große Energieerzeuger auf Kohlebasis (Polen bezieht 92 Prozent seines Stroms aus Kohle, bei der Slowakei sind es 42 Prozent und bei Bulgarien 45 Prozent). Kohle hat stets den größten CO2-Anteil. ... Die Energieuneffizienz kostet Zehntausende jährlich das Leben und senkt die realen Einnahmen. Die Lösung gegen diese verdeckte Tragödie ... [liegt] in der Steigerung der Energieeffizienz der Wohnungen. ..." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Energie, » Wirtschaftspolitik, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Julian Popow

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für einen "ethischen Kapitalismus" ausgesprochen. Die spanische Tageszeitung La Vanguardia betrachtet die wirtschaftspolitische Wende, die hinter dieser Wortschöpfung steht: "Sarko ist ein Sprachschöpfer, ohne Neologismen anzuwenden. Er folgt eher der Definition Borges, 'Wörter zusammenzufügen, die niemals zusammenstanden'. Bislang sind die beiden ersten Schöpfungen Früchte der Adjektivierung. In einer Rede vor dem Papst schüttelte er den 'positiven Laizismus' aus dem Ärmel, den er als einen Laizismus definiert, der 'respektiert, vereint und debattiert, aber nicht ausschließt oder anklagt' und er stellte diesen dem ungewünschten Laizismus gegenüber. Wenige Wochen später hat Sarkozy angesichts der Ausmaße der Weltwirtschaftskrise erneut adjektiviert, um den Kapitalismus neu zu definieren. Jetzt schlägt er einen 'ethischen Kapitalismus' vor, den er als 'Ende des laissez faire' versteht und als einen Kapitalismus, der auf 'ethischen Grundlagen neubegründet' werde. Es handelt sich um eine Kehrtwende der reinsten Art, denn ein Blick in das Wahlprogramm, das ihn zum Präsidenten machte, reicht um zu erkennen, dass der einzige Gott, demgegenüber sich der Kandidat Sarko nicht zum Laizismus bekannte, der Markt war. Unberührbar, heilig und fähig sich selbst zu steuern, ohne probiotische Bifiduskulturen zu nehmen. Selten hat man eine schnellere und vollkommenere Kehrtwende gesehen. Sarko wollte den freimütigen Markt, als alles gut lief, und jetzt, da es schlecht läuft, möchte er regulieren." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Finanzmärkte, » Frankreich
Alle verfügbaren Texte von » Màrius Serra

Jenni Rissanen, Analystin für Atomkontrolle und Abrüstung in Wien, setzt sich mit den Gefahren der wachsenden Bedeutung der Nutzung von Kernenergie auseinander. "Die Nutzung der Kernenergie wird ... stark zunehmen. Das bringt eine Reihe von Herausforderungen mit sich - nicht zuletzt an die Entwicklung des Kernmaterials. Technologie und Know-how breiten sich aus. Das gilt auch für die Entwicklung von Kernwaffen. ... Zeitgleich mit dem Boom der Kernenergie gilt es [deshalb], ... gestützt auf den internationalen Atomwaffensperrvertrag von 1968, die Weiterverbreitung von Kernwaffen ... einzudämmen. ... Das System der Nichtverbreitung von Kernwaffen ist jedoch in Gefahr. ... Einige Länder haben ihre Zusagen zur Nichtentwicklung von Atomwaffen verletzt. ... Die internationale Gemeinschaft ist nicht immer in der Lage, vereint gegen die Verstöße vorzugehen. ... Zu den Herausforderungen der Globalisierung gehört auch, die unerlaubte Nutzung von Nukleartechnologie zu unterbinden ... . Es ist höchste Zeit, verstärkt internationale Mechanismen gegen die Verbreitung von Kernwaffen zu installieren, bevor die Nutzung der Kernenergie und damit das Risiko weiter steigen. Andernfalls wird sich die globale Sicherheitslage prekär ändern ... . Es gibt starke Stimmen für und auch gegen die Kernenergie. In einem Punkt sollten sich Befürworter und Gegner einig sein können: die Nutzung der Kernenergie darf nicht zu einer höheren Gefahr des Einsatzes von Atomwaffen führen." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Umwelt, » Energie, » Finnland, » Global

Am Wochenende haben sich die wichtigsten Industriestaaten auf ein gemeinsames Rettungspaket für die internationalen Finanzmärkte geeinigt. Die konservative Frankfurter Allgemeine sieht das kritisch, aber auch keine Alternative: "Die Regierungen rund um die Welt greifen nun zu abgestimmten Maßnahmen. Sie garantieren den Kapitalfluss zwischen den Banken, verstaatlichen manche Institute ganz oder kaufen sich teilweise zu deren Stabilisierung ein. ... Ob der Notfalleinsatz so wirkungslos verpufft wie die anderen zuvor oder ob endlich das Vertrauen zurückkehrt, das werden die Börsen in den nächsten Tagen beantworten. Was er kostet, wird erst viel später feststehen. ... Der Eingriff des Staates ist ein Armutszeugnis für die Finanzbranche ... . Er scheint alternativlos, doch auf Dauer gilt weiterhin: Der Staat ist kein guter Unternehmer. ... Die Bankenlandschaft wird nicht mehr so sein wie zuvor." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Wirtschaftspolitik, » Finanzmärkte, » Europa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Holger Appel

Die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph meint, dass die Rettung zweier schottischer Banken mit englischen Steuergeldern positive Konsequenzen für die politische Union der beiden Länder haben könne: "Jetzt plötzlich scheint die Idee, das Land aufzubrechen, maßlos und unreif. Beide großen Parteien in [dem schottischen Regierungssitz] Holyrood haben ein Referendum über eine schottische Unabhängigkeit versprochen, obwohl allein die [regierende Schottische Nationalpartei] SNP für eine Ja-Stimme kämpfen würde. Wie [SNP-Chef] Alex Salmond jetzt bereuen muss, sich dazu verpflichtet zu haben. ... Schottland, wie Island, hat große Banken produziert, die lange ihrem heimischen Markt entwachsen sind: die Bank of Scotland und die Royal Bank of Scotland, nun bekannt als HBOS und RBS, müssen beide vom britischen Schatzamt gerettet werden. Ein unabhängiges Schottland wäre wie Island nicht mehr in der Lage gewesen, seine Institutionen zu garantieren. ... Wir sehen diesen harten Zeiten als ein Volk entgegen. Wir werden sie überwinden als ein Volk." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Finanzmärkte, » Großbritannien

Milan Kundera, einer der wichtigsten tschechischen Autoren, der seit langem in Paris lebt, steht unter schwerem Verdacht. Wie die liberale Wochenzeitung Respekt in ihrer heutigen Ausgabe unter Hinweis auf Stasi-Unterlagen berichtet, soll Kundera 1950 einen antikommunistischen Agenten bei der Polizei denunziert haben. Der Mann sollte zum Tode verurteilt werden und musste am Ende 14 Jahre im Gefängnis zubringen. Kundera schweigt zu den Vorwürfen. Das Blatt sieht hier eine Parallele zu Günter Grass, der Jahrzehnte seine SS-Mitgliedschaft geheim gehalten hatte. "Kundera gehört neben Vaclav Havel zu den bekanntesten lebenden Tschechen. Wiederholt hat er (unter dem kommunistischen Regime) leidenschaftlich für Menschenwürde und Freiheit gestritten. Das hätte er nicht tun können, wenn er sich seinerzeit zu seiner Tat bekannt hätte. Er hätte seine moralische Autorität eingebüßt. Kundera verhielt sich ebenso wie sein großer Mitstreiter Günter Grass." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Geschichte, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » Martin M. Šimečka

Die Entstehung freier Schulen habe dem Schulwesen gut getan, meint die Tageszeitung Göteborgs-Posten und widerspricht der Kritik vieler Schulpolitiker, die zurück zum alten Modell wollen. "Nicht einmal die expansive Politik der Aufkäufe durch Schulkonzerne, sollte uns dazu verleiten, zu glauben, dass es früher besser war. Das Oligopol ist besser als das Monopol, auch wenn es viele Gründe gibt, die Hoffnungen darauf zu setzen, dass viele Akteure einen Platz auf dem Schulmarkt haben … . Freie Schulen können als Garant für Vielfalt angesehen werden. Gleichzeitig wird als Argument angeführt, dass freie Schulen zur Segregation führen. Diese Annahme beruht doch mehr auf Glauben als auf Wissen." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, schwedisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Erziehung / Ausbildung / Bildung, » Schweden

Die Macht der Medien in der Gesellschaft hat zugenommen, konstatieren die Journalistik-Wissenschaftler Taus Bøytler und Søren Hellerung in der Tageszeitung Information und machen sich gleichzeitig Sorgen über journalistische Inhalte. Schuld daran sei die wachsende Konkurrenz auf dem Medienmarkt: "Die Konsequenz ist, dass das wachsende Tempo dem seriösen, gründlichen und nachforschenden Journalismus die Grundlage entzieht. Genau die Art Journalismus, die Politiker und alle anderen, die über den Alltag der Bürger bestimmen, überwacht. Die Konkurrenz führt dazu, dass die Grenzen, welche Geschichten in die Medien bringen, getestet werden. Erschreckendes Beispiel ist hier die britische Presse, die ohne zu zögern Paparazzi-Bilder und grobe Klatschgeschichten über bekannte Personen veröffentlicht." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Medienpolitik, » Dänemark
Alle verfügbaren Texte von » Taus Bøytler, » Søren Hellerung

Beim WM-Qualifikationsspiel Italien-Bulgarien (0:0) in Sofia fielen italienische Hooligans mit faschistischen Gesängen und Duce-Grüßen negativ auf. Die links-liberale La Repubblica warnt vor einer Verharmlosung der Ereignisse. "Seit einigen Jahren versucht die extreme Rechte Weltmeisterschaftspiele für lokalpatriotische und ausländerfeindliche Propaganda zu nutzen. Es wäre falsch, dies als nostalgisches Phänomen abzutun. Wer die Trikolore, die italienische Fahne, missbraucht und die Nationalhymne mit dem faschistischen Gruß begleitet, hat den Weg entdeckt, der von einer kulturellen Kampagne gegen die Werte der republikanischen Verfassung ... geebnet wurde…. Die Revisionisten in der Regierung [, die die Faschisten rehabilitieren wollen,] haben vollen Wind in den Segeln. Der politische Instinkt bringt sie mit den Trieben ihrer Wähler in Einklang ... . Der Neo-Faschismus im Stadion ist eine ... Manifestation der Wiedergeburt des reaktionären Gedankens." (13.10.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sport, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Gad Lerner