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Presseschau / Archiv / Presseschau | 01.12.2008

 

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Klima der Zukunft

Klima der Zukunft

 

Vertreter von rund 190 Staaten treffen sich ab dem heutigen Montag zum UN-Klimagipfel im polnischen Poznań, um über ein neues Klimaschutzabkommen zu beraten. Die europäische Presse kommentiert die Erwartungen an das Treffen im Schatten der Finanzkrise.

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Les Echos - Frankreich, Gazeta Wyborcza - Polen, Dagens Nyheter - Schweden, Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Les Echos - Frankreich

Die Tageszeitung Les Echos bezweifelt, dass sich die Delegierten überhaupt auf das Klima konzentrieren können: "Nach der offiziellen Version sollen die Delegierten der 190 Staaten die Verhandlungen über den Kampf gegen den Klimawandel voranbringen. Doch werden sie dafür überhaupt den Kopf haben? Die Amerikaner haben mit ihrer Finanzkrise zu tun, die Europäer mit ihren Spaltungen, die Inder mit ihren Toten und die Chinesen mit ihren Arbeitslosen. Doch wenn wir heute nichts unternehmen, wird es morgen zu spät sein. ... In diesem finsteren Herbst 2008 ist die Welt von drei furchtbaren Dämonen bedroht. Da ist zunächst das wirtschaftliche Risiko mit seinen schlimmen sozialen Folgen. Dann das politische Risiko mit dem Aufstieg von Extremisten jeglicher Couleur, das eine Konsequenz des ersten und der wachsenden Ungleichheiten ist. Dann gibt es noch das Umweltrisiko, das weniger fassbar ist und etwas weiter entfernt scheint. ... Die richtige Lösung wird darin bestehen, die wirtschaftliche Wiederbelebung auf saubere Energie und auf die Reduzierung der sozialen Ungleichheiten hin abzustimmen." (01.12.2008)

Gazeta Wyborcza - Polen

Der polnische Umweltminister Maciej Nowicki schreibt in der Tageszeitung Gazeta Wyborcza: "Die Wirkungen der Klimaveränderungen kann man täglich spüren - Überschwemmungen, Trockenheit, Hurrikane erreichen sogar in Polen das Ausmaß von Naturkatastrophen. Und deshalb ist der Erfolg der Verhandlungen auf dem Klimagipfel in Poznan so wichtig für alle. ... Dem Erfolg dieser Verhandlungen kommt eine Schlüsselbedeutung zu - für uns und für die ganze Welt. ... Ich beobachte mit Sorge, dass es auch Skeptiker gibt, die meinen, der Klimawandel sei eine Fiktion und das Resultat irgendeiner Lobbyarbeit, die sie nicht genauer definieren. Ich glaube dagegen den Ergebnissen des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC [Weltklimarat]), die von einigen tausend Wissenschaftlern aus der ganzen Welt zusammengestellt worden sind. Sie weisen darauf hin, dass die Klimaerwärmung ein Fakt ist und dass 'mit großer Wahrscheinlichkeit der Mensch dafür verantwortlich sei'." (01.12.2008)

Dagens Nyheter - Schweden

Die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter mahnt an, den Druck zur Veränderung aufrecht zu erhalten: "Eine der schwierigen Fragen ist die Balance zwischen den Industrie- und Entwicklungsländern. Während der ersten Periode des Kyoto-Abkommens von 2008 - 2012 haben sich nur die Industrieländer dazu verpflichtet, die Emissionen zu reduzieren. Diese Gruppe steht lediglich für 30 Prozent der Emissionen. Die gleichen Anforderungen können nicht an die Entwicklungs- und Schwellenländer gestellt werden. Die reichen Länder haben historisch gesehen viel mehr in die Luft ausgestoßen. Sie haben auch mehr Mittel, um den Problemen zu begegnen. In den Verhandlungen ist deshalb vorgesehen, die Technologie und deren Finanzierung in den Entwicklungsländern zu unterstützen. … Die Industrieländer können finanziell zur Klima-Anpassung in armen Ländern beitragen. Der Beschluss zu einem entsprechenden Anpassungsfonds wurde im letzten Jahr auf Bali gefasst, aber seither ist nicht viel geschehen. Hoffentlich kann das Treffen in Posen mehr konkrete Ergebnisse liefern." (01.12.2008)

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Auch in finanziellen und wirtschaftlichen Krisen dürfe Klimaschutz nicht zweitrangig werden, schreibt die konservative Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung. "Die Krise ist das Ergebnis eines allzu kurzfristigen Kalküls mit Finanzkapital. Es wäre falsch, mit Naturkapital ähnlich zu verfahren. Gerade da gilt es, nachhaltig vorzugehen, über Konjunkturzyklen hinauszublicken und nicht in jeder Krise einzuknicken. Überdies geht es jetzt nicht um die Klimakosten des Rezessionsjahres 2009, sondern um die der Jahre nach 2013. ... Die Atmosphäre ist ein Gemeinschaftsgut, eine Art globaler Allmende. Nötig ist die Kooperation aller Staaten. Sie gelingt aber nur, wenn die Reichen den Anfang machen und ihre Bereitschaft signalisieren, Abfallgebühren für CO2 zu entrichten. Europa und Amerika können jetzt zeigen, dass sich Ökonomie und Ökologie auch in Krisen vereinbaren lassen." (01.12.2008)

POLITIK

Cotidianul - Rumänien

Wahlerfolg der rumänischen Sozialdemokraten

Bei den Parlamentswahlen in Rumänien hat die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (PSD) die meisten Stimmen erhalten. Nach Ansicht der Tageszeitung Cotidianul hat "die Wahlmaschine der Sozialdemokraten (PSD) einwandfrei funktioniert: Die Partei hat noch besser abgeschnitten als 2004. Das ist wahrscheinlich der beste Beweis dafür, dass die PSD als einzige Partei tatsächlich nach der Definition einer professionellen politischen Vereinigung arbeitet. Sie hat gezeigt, dass sie über einen Apparat verfügt, im Gebiet durchstrukturiert ist und Strategen, Propagandisten sowie Strippenzieher hat. Die PSD konnte ihre Vorteile nutzen und sich, viel wichtiger, neue Vorteile schaffen. Sie hat die Wahlkreise zu ihrem eigenen Vorteil gezeichnet. Sie hat den [regierenden National-]Liberalen (PNL) eingetrichtert, dass es auch in deren Sinne ist, auf eine niedrige Wahlbeteiligung zu setzen und sie überzeugt, den Wahltermin an einem verlängerten Wochenende anzusetzen [Montag ist Nationalfeiertag], nachdem sie ganze Teile der Wählerschaft durch Verbote aus dem Spiel ausgeschlossen hatte." (01.12.2008)

Postimees - Estland

Kein legales Haschisch in der Schweiz

Die Tageszeitung Postimees bedauert, dass sich die Schweizer gegen eine Legalisierung von Cannabis ausgesprochen haben: "Die Frage, ob Psychiatriepatienten, die Haschisch geraucht haben, als Folge des Konsums in die Therapie mussten, ist nach wie vor unbeantwortet. Es ist durchaus möglich, dass die Menschen, die zu psychischen Krankheiten neigen, auch zum Haschischmissbrauch neigen und dann ohnehin früher oder später in einer Therapie landen. Und auch ein Verbot kann sie nicht am Haschischkonsum hindern, und darum ist ein Verbot auch keine Lösung des Cannabisproblems. Der Schweizer Vorschlag hätte deutlich mehr Chancen geboten. So hätte der legalisierte Stoff den Vorteil gehabt, dass man ihn hätte kontrollieren können. Die Esten kennen ja selbst den Unterschied zwischen staatlichem und illegalem Schnaps. … Und wie bei Zigarettenschachteln könnte man auch Cannabispackungen mit abschreckenden Bildern versehen und Aufklärungsarbeit betreiben." (01.12.2008)

Helsingin Sanomat - Finnland

Strategien gegen Aids

Zum heutigen Welt-Aids-Tag stellt die Tageszeitung Helsingin Sanomat fest, dass die Eindämmung von Aids ein breites gesellschaftliches Handeln erfordert. "Die HIV-Epidemie wütet schon fast 30 Jahre. ... Insbesondere in den Entwicklungsländern sind die Ursachen [der Krankheit] stark in der Geschichte, Kultur, Wirtschaft und Politik verwurzelt. Zur Bekämpfung von Aids und seiner Folgen ist es notwendig, die Armut zu reduzieren und die Stellung der Frauen zu verbessern. ... Die echte Möglichkeit zur Eindämmung des HI-Virus, die besser ist, als andere, gibt es anscheinend nicht. Man muss deshalb die Wurzeln der Epidemie zu fassen bekommen. Wachsende wirtschaftliche Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Ungleichbehandlung von Männern und Frauen und die Schwierigkeit, die Vielfalt in der Gesellschaft zu akzeptieren, sind Ursachen dafür, dass Aids weiter eines der schlimmsten Gesundheitsprobleme weltweit ist." (01.12.2008)

REFLEXIONEN

die tageszeitung - Deutschland

Christian Rath über den EU-Beschluss zur Leugnung von Völkermord

Die EU hat beschlossen, dass die Leugnung des Holocaust und anderer Völkermorde europaweit bestraft werden soll. Dieser Beschluss sende ein falsches Signal, schreibt Christian Rath in der linken Tageszeitung die tageszeitung: "In Deutschland ist die Leugnung des Holocaust schon lange strafbar. Dies soll die Würde der Opfer schützen, aber auch den öffentlichen Frieden. Aufgrund der besonderen historischen Schuld Deutschlands ist dies verständlich. Aber wird unsere Verantwortung gegenüber den Nachfahren der Holocaust-Opfer nicht relativiert, wenn nun auch andere Staatsverbrechen, wie etwa das serbische Massaker von Srebrenica, dem Holocaust strafrechtlich gleichgestellt werden? Was früher wohl noch als Verharmlosung des Holocaust gegolten hätte, soll nun Gesetz werden. ... Doch der EU-Rahmenbeschluss ist auch grundsätzlich zu kritisieren. Denn er nährt die populistische Vorstellung, der Staat solle einfach alles verbieten, was für öffentliche Missbilligung sorgt. Das aber ist nicht die Konzeption des Grundgesetzes und der europäischen Grundrechte-Charta, die eine möglichst freie Kommunikation garantieren. ... Die Aufarbeitung der Geschichte lebt von Diskussionen. Auch von den missliebigen. ... Wer hier nach dem Strafrecht ruft, sendet kein Signal der Stärke aus, sondern zeigt mangelndes demokratisches Selbstbewusstsein." (01.12.2008)

La Vanguardia - Spanien

Francesc-Marc Alvaro über den Konsens durch Vergessen

Der Vorsitzende der spanischen Bischofskonferenz, Antonio María Rouco Varela, hat in Hinblick auf die neu aufkeimende Debatte über Bürgerkrieg und Diktatur argumentiert, dass "vergessen manchmal notwendig" sei. Vor allem die jungen Leute solle man "von der Last der Vergangenheit befreien". Gegen diese Forderung wendet sich Francesc-Marc Alvaro in der Tageszeitung La Vanguardia: "Glaubt der Präsident der Bischöfe, dass die Jugendlichen nicht in der Lage sind, die jüngste Geschichte zu verstehen, zu verarbeiten und einzuordnen? Diese Art von paternalistischem Schutz bringt keine verantwortungsvollen Bürger hervor, sondern lediglich einen Massenmenschen, um den bekannten Begriff des [spanischen Philosophen José] Ortega y Gasset zu zitieren. 'Die Geschichte ist die Wirklichkeit des Menschen', schrieb der spanische Denker, für den 'die Vergangenheit zu verleugnen, absurd und illusorisch' war. Wie kann man eine vollkommene Eintracht auf der Grundlage des Nichtwissens der Tatsachen aufbauen? Es wäre gut für alle Bürger, allen voran für die Katholiken, wenn die katalanischen Bischöfe, von denen wir glauben, dass sie eine andere Perspektive als Rouco haben, etwas über die intellektuelle und ethische Notwendigkeit sagen würden, ihre Geschichte zu kennen." (01.12.2008)

WIRTSCHAFT

Népszabadság - Ungarn

Entlassungen in Ungarn

Vor dem Hintergrund der am vergangenen Freitag angekündigten Entlassung von mehr als 3.000 Menschen in der Autobranche in Ungarn macht sich die liberale Zeitung über die Weltwirtschaftskrise Gedanken. "Hätten wir zum Zeitpunkt der Pleite der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers gedacht, dass gute zwei Monate später an einem Tag mehr als 3.000 Menschen in Ungarn ihren Arbeitsplatz verlieren? ... Die Weltwirtschaftskrise ist nicht zu bremsen - dies liegt in ihrer Natur. ... Die zweite Welle der Krise ist nun über uns geschwappt. ... Ostmitteleuropa hat sich auf der Weltkarte der Autoindustrie in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten zu einem größeren Detroit ausgewachsen. Solange der Automobilmarkt boomte, war dies ein Grund zur Freude. Die plötzliche Verkaufsflaute auf dem Fahrzeugmarkt reißt nun allerdings auch die Gesamtwirtschaft in einen Strudel. Die ungarische Wirtschaft hängt buchstäblich von ihrem Motor ab: Wenn der einmal zu husten beginnt, gibt es nichts, was ihn innerhalb kurzer Zeit zu ersetzen vermag." (01.12.2008)

Sega - Bulgarien

Neue Finanzlogik in Bulgarien

In Bulgarien beginne man langsam, die Finanzlogik der EU-Mitgliedschaft zu verstehen, schreibt die Tageszeitung Sega: "Sie widerspricht der Hoffnung und der naiven Vorstellung, dass das Land stark von den EU-Fonds profitiert. ... Bis jetzt kommt das Geld für Brüssel aus dem Staatshaushalt. Das ist ein Fehler, weil man ein Verbraucherverhalten an den Tag legt und nicht sieht, dass man europäische Projekte aus der eigenen Tasche bezahlt. Am besten wäre deshalb, den EU-Beitrag als separate Steuer zu zahlen, die an die Mehrwertsteuer und den Wirtschaftsumsatz gebunden ist. Dann würde auf jeder Rechnung stehen, welcher Anteil eines jeden Preises uns die EU-Mitgliedschaft wert ist. Es wird nicht sofort passieren. Erst in der nächsten Generation werden die Bulgaren einen viel sorgfältigeren Umgang mit Europa pflegen: Man wird Rechnungen zahlen und nicht um fremdes Geld bitten. Vielmehr werden die Summen, die wir einzahlen, diejenigen übersteigen, die wir zurückbekommen. Denn das heute noch ausgebeutete und arme Bulgarien wird eines der Länder mit dem größten Wirtschaftspotential in der EU sein." (01.12.2008)

KULTUR

Delo - Slowenien

Umstrittener Moscheebau in Ljubljana

Nach jahrelangem Streit ist in Ljubljana der Flächennutzungsplan für den Bau eines islamischen Glaubens- und Kulturzentrums abgesegnet worden. Die Tageszeitung Delo sieht auch für die Zukunft noch viel Konfliktpotenzial. "Es sieht so aus, als wird das Sammeln des Geldes für das Grundstück und der Bau selbst das kleinste Problem. Nun hat der Stadtrat Mihael Jarc ein Referendum über die Moschee angekündigt. Ihn stört das 40 Meter hohe geplante Minarett. Es ist offensichtlich, dass das Geschehen um den Bau der Moschee im Zentrum der politischen Aufmerksamkeit sein wird, auch außerhalb Sloweniens. Bei uns gibt es rund 60.000 Muslime, die meisten von ihnen sind Angehörige der so genannten zweiten Generation mit einem oder beiden Elternteilen aus Bosnien oder aus dem Kosovo. Es sind Slowenen islamischen Glaubens und das ist auch der Grund für ihren jahrzehntelangen Wunsch nach einem Glaubens- und Kulturzentrum. ... Zwischen der Stadt und der muslimischen Gemeinschaft herrschen ... korrekte Beziehungen und das ist auch gut so." (01.12.2008)

Il Sole 24 Ore - Italien

Neues Akropolis-Museum mit offener Wunde

Im Frühjahr 2009 wird in Athen das neue Akropolismuseum eröffnet, das schon zu den Olympischen Spielen 2004 hätte fertig sein sollen. Salvatore Settis, Italiens berühmtester Kulturschützer und Präsident des Nationalen Kulturrates, hat das Museum besucht und fordert die Rückgabe der 56 Skulpturen, die Lord Elgin im 19. Jahrhundert aus dem Parthenon-Tempel nach England entführte. "Das Herzstück ist der Parthenon-Saal. ... Die übriggebliebenen Originalstücke wechseln mit Gipsabdrücken jener Originale ab, die nach London, abgewandert sind. Die Licht- und Farbschattierungen der Kopien verweisen auf die offene Wunde und sind wie ein leiser aber dringender Aufruf für die ersehnte Rückerstattung der Elgin-Skulpturen, die das British Museum sein eigen nennt. Es weigert sich, diese dem Herkunftsland zurückzuerstatten. ... Einen Ehrenplatz nimmt das Fragment des Parthenon-Tempels ein, das die Antikensammlung der Heidelberger Universität Athen 2006 zurückgegeben hat." (30.11.2008)

Jyllands-Posten - Dänemark

Zu wenig Deutsch an dänischen Schulen

Immer weniger Schüler in Dänemark lernen Deutsch. In der Tageszeitung Jyllands-Posten schreibt der Lektor Mikael Busch, das stehe im Gegensatz zu dem Boom, den Berlin derzeit in Dänemark genieße: "Die Situation ist paradox. Denn während das Interesse an Deutschland blüht, waren die Deutschkenntnisse nie schlechter als heute. Deutsch hat sich zu einer vom Aussterben bedrohten exotischen Sprache entwickelt. …Wenn die Schüler in der 7. Klasse mit dem Deutschunterricht beginnen, sollten sie selbstverständlich Lehrer haben, die von ihrem Fach begeistert sind. Am besten natürlich hauptamtliche und Hauptfach-Lehrer. Davon gibt es aber mittlerweile immer weniger. Deshalb haben die Schüler Lehrer mit einem weniger soliden fachlichen Fundament, die sich wenig um den Deutschunterricht bemühen. Das ist leider die Regel." (01.12.2008)

MEDIEN

De Volkskrant - Niederlande

Keine Staatshilfen für Zeitungen

Der niederländische Kultur- und Medienminister Ronald Plasterk lehnt staatliche Hilfen für notleidende Zeitungen ab. Die Tageszeitung De Volkskrant findet das verständlich und verweist auf die Rolle ausländischer Investmentfonds in den letzten Jahren: "Die ausländischen Abenteuer haben tatsächlich viel Schaden angerichtet, aber die Verantwortung liegt bei den niederländischen Aktionären, Herausgebern und Eigentümern. Die verfolgten oft andere Interessen als die der Zeitungen, nämlich kurzfristige Gewinnmaximierung und Investitionen der abgeschöpften Gewinne in nicht durchdachte Projekte. Die Produktentwicklung der bestehenden Zeitungen hatte keine Priorität, wodurch diese ihre Attraktivität für neue Generationen von Lesern zum größten Teil verloren haben. ... Obwohl der belgische Zeitungsmarkt noch viel härter ist als der niederländische, haben Qualitätszeitungen wie De Standaard und De Morgen es mit ihren Herausgebern besser getroffen. Diese Verleger sind engagierte Zeitungsmacher, die sich der öffentlichen Funktion ihrer Blätter voll bewusst sind." (01.12.2008)

 

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