Bleibt die Schweiz außerhalb der EU?

François Cherix ist Vizepräsident der Neuen europäischen Bewegung Schweiz (Nebs). Seiner Auffassung nach zwingt der Vertrag von Lissabon die Schweiz dazu, ihre Europapolitik zu ändern. "Der Neuanfang der EU, auch wenn es nur ein bescheidener ist, bringt die Schweiz in Bedrängnis, die gezwungen ist, der EU zu folgen, obwohl sie sich entschieden hat, ihr den Rücken zu kehren. Im Vertrag ist nicht die Rede davon, dass die EU an die Stelle der Staaten ihres Bündnisses treten soll. Befürchtungen unseres Landes, das in Brüssel nicht mit entscheiden will, die Entscheidungen in Bern aber kopiert, sind also unbegründet... Die EU lacht über die schweizerische Strategie, immer dabei sein zu wollen, aber manchmal eben auch nicht. Nach der Auffassung der EU ist es wenig glaubwürdig, wenn man zum Beispiel am großen europäischen Markt teilhaben will, aber gleichzeitig die damit einhergehenden finanzpolitischen Maßnahmen ablehnt. Anders gesagt will die EU wissen, ob die Schweiz sich solidarisch mit ihrer Entwicklung zeigt oder lieber als Drittstaat gilt, mit allen wirtschaftlichen und politischen Risiken, die daraus folgen."

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