Europa rückt nach rechts

In der Online-Ausgabe der britischen Tageszeitung The Guardian analysiert Soumaya Ghannoushi die Wahlsiege der konservativen Parteien in Europa und deren Folgen: "Nach Sarkozys überwältigendem Sieg ... im letzten Jahr und Berlusconis Rückkehr an die Macht in Italien, haben die Konservativen in Großbritannien ihren größten Sieg seit Jahren gefeiert, was die meisten als den Beginn eines Wegs zurück an die Macht sehen. ... Die neue rechte Welle, die durch Europa rollt, hat nicht nur den Rechtsextremen neue Mitglieder und Sympathisanten ... beschert, sondern ihnen auch erlaubt, in den Mainstream einzudringen. ... Die größten Gewinne der Rechtsextremen sind nicht im direkten Kampf um die Wählergunst gemacht worden. Ihre bedeutendsten Erfolge waren unhörbar und unsichtbar, gewonnen auf dem Schlachtfeld des Diskurses, mit ihren Slogans und Forderungen, die allmählich den Diskurs der politischen Mitte infiltriert haben. Über Immigration und Asyl bis zu nationaler Identität und Nationalstolz ist die rechtsextreme populistische Rhetorik in den Mittelpunkt der Politik gerutscht."

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