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Bába, István
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Kann sich Europa noch erweitern?
Für Iván Bába, den Chefredakteur der Website Budapest Analyses, hat die EU mit der überstürzten Aufnahme Bulgariens und Rumäniens dem eigenen Erweiterungsprojekt einen Bärendienst erwiesen: "Die Europäische Union hält in erster Linie der Respekt für die Rechtsnorm zusammen. In Mitteleuropa, einschließlich Ungarn, betrachtet man die Rechtsnorm immer noch als Hindernis, das es zu umgehen gilt: Man integriert sich nur allmählich ins gemeinsame System. Einige politische Kräfte in Westeuropa plädieren für eine Beendung der Ost-Erweiterung und sind für eine europäische Integration mit verschiedenen Geschwindigkeiten, was bedeutet, dass der Rückstand der neuen Mitgliedsstaaten zementiert würde. Der verfrühte Beitritt Rumäniens und Bulgariens stärkt die Position dieser Kräfte, schwächt die Kohäsion und erschwert die Zusammenarbeit. Nach dem letzten Fortschrittsbericht sind die EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien keine starken Rechtsstaaten. Ihr Beitritt bedeutet vorerst nicht, dass sich die politische Kultur Europas weiter Richtung Osten erweitert."
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Aufarbeitung der Stasi-Vergangenheit
"Polen wird vielleicht das erste Land in Osteuropa sein, in dem es einen echten Systemwechsel gibt", kommentiert Kolumnist Istvan Baba die Pläne der neuen polnischen Regierung, die Staatssicherheitsdienste neu zu organisieren und konsequent alle alten Kader zu verdrängen: "In allen ehemaligen Ostblockländern bekamen die Stasichefs die Aufgabe, sich unter einem neuen Namen selbst zu demokratisieren… Demzufolge durften fast alle Offiziere und Beamte der Stasi die Posten behalten, auf denen sie sich seit fünf Jahrzehnten ausgezeichnet hatten. Diese Truppe streckt ihre Fühler noch heute in allen Bereiche von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik aus."
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