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Füzes, Oszkár
In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Scheitert der EU-Gipfel an Polen?
Die seit 2002 andauernden Verhandlungen und das Verfassungsdebakel von 2006 in den Niederlanden und Frankreich haben der EU insgesamt sehr geschadet, meint Oszkár Füzes. "Jetzt macht sich Polen bei den nachgiebigeren Ländern unbeliebt. Es riskiert dabei viel: Setzt sich Warschau nicht damit durch, dass die Reform der Stimmengewichtung der 27 EU-Staaten verschoben wird, verliert es an politischem Gewicht und an Sympathie. Die Briten haben so oder so gewonnen: Sie haben im Verfassungstext bislang alles torpediert, was ihnen nicht gefallen hat. Der Verfassungsprozess ist letztendlich zu einem Fiasko geworden. Statt Erneuerung zu bringen, hat er der Handlungsfähigkeit und dem Prestige der EU mehr Schaden als Nutzen zugefügt. Nicht die Verfassung selbst ist daran schuld, sondern das Wirrwarr bei den Verhandlungen. Der EU-Gipfel wird den Schaden vielleicht etwas begrenzen können."
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Neue Regierung in Serbien
Serbien hat eine neue Regierung: Die neue Dreiparteien-Koalition des wiedergewählten serbischen Ministerpräsidenten Vojislav Kostunica regiert unter Ausschluss der Ultranationalisten, die im Parlament die stärkste Fraktion stellen. Oszkár Füzes kommentiert: "Wir wollen wagemutig hoffen, dass dieses Kabinett lange genug bestehen wird, damit wir uns ausführlich mit ihm befassen können. Die Koalition der mehr oder weniger demokratischen und pro-westlichen Parteien wurde auf Druck von außen gebildet und kann sich jederzeit wieder auflösen... Es steht in den Sternen, ob das neue Wirtschaftsministerium den serbischen Markt - eine Missgeburt staatlicher, mafiöser Strukturen - wiederbeleben kann, ob ein Rechtsstaat zustande kommt, ob man den seit zwanzig Jahren immer ärmer werdenden Menschen Hoffnung geben kann. Serbien erhält Beistand von außen, aber es ist fraglich, ob es damit umgehen kann. Die Politiker in Belgrad haben noch eine Chance bekommen - vermutlich die letzte."
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Droht eine Ukrainisierung Rumäniens?
Oszkár Füzes kommentiert das Amtsenthebungsverfahren für den rumänischen Präsidenten Traian Basescu: "Basescus Gegner setzen darauf, dass die Wähler den Dauerstreit mit der Opposition und mit Premier Calin Popescu Tariceanu satt haben und sich einen zurückhaltenderen Staatspräsidenten und eine stabilere Politik wünschen. Tatsächlich wäre es gut, wenn der innenpolitische Dauerstreit ein Ende fände und stattdessen die europäische Integration des neuen EU-Mitgliedsstaates, der Kampf gegen die Korruption, die Modernisierung des Landes und die Reform des Minderheitengesetzes auf die Tagesordnung kämen. Allerdings ist Basescu nicht allein für den bisherigen Stillstand verantwortlich zu machen, sondern es hängt auch von seinen Gegenspielern ab, ob Rumänien auf eine ruhigere Zukunft hoffen kann. Wenn die jetzt friedlichen Demonstrationen in Gewalt umschlagen, besteht die Gefahr einer Ukrainisierung Rumäniens."
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Bush besucht Budapest
Bei seinem Besuch in Budapest hat US-Präsident George Bush vor allem den Freiheitsdrang der Ungarn gerühmt, den sie beim Volksaufstand von 1956 gezeigt hätten. Oszkar Füzes fordert, den Kampf der USA für Freiheit und Demokratie in der Welt anzuerkennen. Mit Blick auf die Kritik an den Interventionen der USA fragt er: "Kann man den Irakkrieg verurteilen und den USA gleichzeitig vorwerfen, dass sie die Niederschlagung des ungarischen Volksaufstands von 1956 nicht verhindert haben? Ist es überhaupt sinnvoll, Europa immer in Abgrenzung zu Amerika zu definieren? War es nicht ein entscheidender Aspekt des westeuropäischen Sozialstaats, dass das amerikanische Militär und die Kraft der amerikanischen Wirtschaft dahinter standen?"
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Der Fall Ratko Mladic
Publizist Oszkar Füzes findet, dass es jetzt zur Auslieferung von Ratko Mladic an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kommen soll, dem als Kriegsverbrecher gesuchten bosnisch-serbischen General. Mladics Festnahme wurde am 21. Februar von serbischen Medien gemeldet, dann aber offiziell wieder dementiert: "Für die serbische Regierung ist jetzt klar geworden: Von der Auslieferung Mladics hängt alles ab, was für das Land momentan wichtig ist: der kleine Teil, den Serbien vom Kosovo eventuell behalten darf, der große Teil in Montenegro, den Serbien für sich reklamiert, sowie die gesamte EU-Perspektive Serbiens. Mladic wurde - symbolisch wie praktisch - zum Hindernis der Modernisierung Serbiens. Vom Nationalhelden wurde er zum Fluch der Nation... Offen bleibt, über wen Mladic belastende und kompromittierende Informationen weitergeben wird, falls er lebend in Den Haag ankommt und bereit ist zu reden."
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