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Gaupp, Peter
In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Zapateros neue Regierung
Peter Gaupp analysiert das neue spanische Kabinett, dessen auffälligste Verschiebung die weibliche Führung des Verteidigungsministeriums durch Carme Chacón ist. "Das Gleichgewicht zwischen den Geschlechtern in der Regierung, auf das Regierungschef Zapatero hohes Gewicht legt, ist mit der Erweiterung des Kabinetts noch etwas zugunsten der Frauen verschoben worden: Parität herrscht jetzt, wenn man den Ministerpräsidenten mitzählt, und nicht nur, wie bisher, im Team, mit dem er sich umgibt. Spanien hat wohl die weiblichste Regierung der Welt. Die Geschlechtergleichheit als Regierungsziel wird überdies durch das neue Gleichheitsministerium verkörpert. Es wird selbstverständlich von einer Frau geführt, der erst 31-jährigen Bibiana Aído, die bisher in Andalusien Regionalpolitik betrieben hat und in Madrid weitgehend unbekannt ist."
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Wahlkampf in Spanien
Auch wenn Spanien völlig auf den Wettstreit von Konservativen und Sozialisten fixiert zu sein scheint, so spielen die kleineren, teilweise regionalen Parteien als Mehrheitsbeschaffer durchaus eine Rolle. Peter Gaupp berichtet von einer neuen Partei, der Unión Progreso y Democracia (UPD), der die EU-Parlamentarierin Rosa Díez und der Philosophieprofessor Fernando Savater angehören: "Die Partei definiert sich als 'national, konstitutionell, laizistisch und progressiv' und will den Geist des Aufbruchs in der Übergangszeit zwischen Franco-Diktatur und Demokratie wiederbeleben. Den regionalen Separatismus und Nationalismus erachtet die UPD als unersättlich, undemokratisch und nicht koalitionsfähig... Wem die UPD mehr Wähler abspenstig machen kann, ist offen; beide, der PSOE und der PP, strafen den Störenfried mit Nichtbeachtung. Doch die Gruppe hat es in ihrer kurzen Existenz immerhin geschafft, in ganz Spanien Kandidaten aufzustellen. Sie führt mit knappen Mitteln einen originellen Wahlkampf mit spontanen Diskussionsforen unter freiem Himmel."
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Ende des Dialogs mit der Eta
Peter Gaupp berichtet aus Madrid, dass es seit Monaten Anzeichen dafür gegeben habe, dass die Eta nicht auf Gewalt verzichten werde. "Zapatero verkannte diese Möglichkeit nicht; dafür spricht die Tatsache, dass er die Waffenruhe der Eta nicht mit Gegenleistungen honorierte... Für die Konservativen, die Zapateros Befriedungsprojekt nicht mittragen wollten, besteht kein Grund zur Befriedigung. Ihr Vorwurf, der sozialistische Ministerpräsident lasse sich naiv und auf unverantwortliche Art auf einen politischen Dialog mit den Terroristen ein und sei zu Konzessionen bereit, die sich mit den Prinzipien des Rechtsstaats nicht vertrügen, war immer übertrieben. Er wird dadurch vollends widerlegt, dass die Eta in ihrer perversen Logik darauf verfallen musste, Zapatero mit einem Bombenattentat, das nach fast drei Jahren wieder Todesopfer einkalkulierte, Beine machen zu wollen, weil er ihren Forderungen nicht entgegenkam. Auch die baskischen Terroristen hatten offenbar den Regierungschef falsch eingeschätzt."
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Öffnung des EU- Arbeitsmarkt
"In Spanien sind freilich nur etwa 35.000 Polen registriert, und man erwartet angesichts der Entfernung und der höheren Sprachbarriere auch bei freiem Verkehr keine massive Zuwanderung aus dem östlichen Mitteleuropa", erläutert Peter Gaupp. "Madrid liegt in erster Linie an einer Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Weder gemessen am Handelsaustausch von rund drei Milliarden Euro im letzten Jahr noch an den Investitionen ist Spanien bisher ein ernsthafter Konkurrent Deutschlands und Frankreichs in Polen gewesen. Das soll sich ändern, und Zapatero brachte dabei gegenüber Marcinkiewicz die Erfahrung seines Landes mit der nutzbringenden Absorbierung von EU-Geldern als Trumpf ins Spiel."
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