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Macháček, Jan
In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Präsidentschaftswahl in Tschechien gefährdet
Ob die für heute geplante Präsidentschaftswahl in Tschechien stattfindet, ist noch immer unsicher. Die beiden Kammern des Parlaments, die den neuen Staatschef bestimmen, konnten sich bislang nicht einigen, ob das Staatsoberhaupt geheim oder offen gewählt werden soll. Somit droht jetzt eine schwere Verfassungskrise. Der Streit um das Prozedere komme vor allem den Altkommunisten zugute, meint Jan Machacek. Denn sie wollen keinen der beiden Kandidaten wählen - weder den amtierenden Präsidenten Vaclav Klaus noch den Kandidaten der Grünen Jan Svejnar. "Es ist unangenehm, dass sich jetzt die Streitereien wiederholen könnten, die schon die Präsidentenwahl 2003 belasteten und die die Ernennung einer Regierung nach den Parlamentswahlen 2006 erschwert haben. Und es ist quälend, dass bei allem einmal mehr die Kommunisten die Trümpfe in derHand haben."
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Zerbricht die Große Koalition in Deutschland?
Jan Macháček sieht nach Münteferings Rücktritt die Große Koalition in Berlin vor einer Belastungsprobe: "Vizekanzler Müntefering erklärte seinen Rücktritt - aus persönlichen Gründen. Andererseits verlässt er die Regierung einen Tag nach ihrer Entscheidung, ältere Arbeitslose länger zu unterstützen. Müntefering war ein erklärter Gegner dieser Lösung. Man kann noch nicht mit Sicherheit sagen, ob sich die Koalition ihrem Ende zuneigt, doch die Wahrscheinlichkeit eines Auseinanderbrechens ist größer geworden. Müntefering war einer der geistigen Väter der Großen Koalition, er hat sie für die SPD mit ausgehandelt. Investoren und die angelsächsische Presse werden ihn immer damit in Verbindung bringen, dass er ausländische, namentlich amerikanische Investoren als 'Heuschrecken' bezeichnet hat. In Wahrheit aber gehörte er innerhalb der Sozialdemokratie zum pragmatischeren Flügel."
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