euro|topics - Reiner Metzger

01.12.2008

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Metzger, Reiner

In der europäischen Presseschau wurden bisher 2 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

die tageszeitung - Deutschland | 16.07.2008

Transatlantischer Datenaustausch

Die USA und die EU bereiten derzeit ein transatlantisches Datenschutzabkommen vor, das die Übermittlung intimer persönlicher Informationen legitimiert. Das geplante Abkommen sei "datenschutzrechtlich ein Desaster", schreibt die linke tageszeitung. "Im EU-Regelwerk ist ... ein Passus enthalten, der die Weitergabe von Details zu ethnischer Herkunft, Gewerkschaftsmitgliedschaft, Sexualleben und politischen Überzeugungen ermöglicht. Das ist leider kein Witz. ... Befürworter wenden ein, der Datenaustausch mit den USA laufe doch seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ohnehin - nur bislang völlig ungeregelt. Das ist ein lächerlicher Einwand. Vielmehr ist es längst Zeit, diesen Missstand zu beenden, denn die USA haben in der Terrorbekämpfung längst jeden rechtsstaatlich tolerablen Boden verlassen."

die tageszeitung - Deutschland | 07.11.2006

Korruption in Europa

Deutschland rangiert beim Korruptionsindex von Transparency International auf Rang 16. Keine ganz schlechte Position, meint Reiner Metzger, aber das "sollte nicht dazu führen, dass wir in den reichen Ländern denken, Korruption gehe uns weniger an. Denn die Bestechungsexperten stellen fest, dass die reichen Länder ihren Anteil am System haben." Metzger beklagt, Korruption werde nicht wirklich ernst genommen: "In Deutschland etwa sind die zuständigen Staatsanwaltschaften unterbesetzt. Und in manchen Bereichen wird die Korruption quasi institutionell gefördert - etwa wenn im hiesigen Gesundheitswesen Mediziner selber regeln, wie viel Geld sie von den Patienten erhalten. Auch die Gesetzeslage ist mangelhaft: Es gibt noch immer keine umfassende Kronzeugenregelung für Zeugen und Tippgeber in Unternehmen... Und Regierung wie Parlament haben bis heute nicht die UN-Konvention gegen Korruption unterzeichnet - weil sie dann die Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten gesetzlich neu definieren müssten."

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