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Pacewicz, Piotr
In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Neues Wahlbündnis in Polen
In Polen haben sich die populistische Bauernpartei Samoobrona und die ultrarechte Liga Polnischer Familien (LPR) zusammengeschlossen. Sie wollen bei den nächsten Parlamentswahlen mit einer gemeinsamen Liste namens LiS (polnisch für "Fuchs") antreten und hoffen so, ihre Position in der Regierungskoalition mit der PiS zu stärken. Piotr Pacewicz kommentiert: "Die aus Angst vor der PiS entstandene Verbindung des billigen Populismus der Samoobrona mit dem nationalen, hinterwäldlerischen Programm der LPR ist eine gute Nachricht. Dies müsste das seit Monaten voranschreitende Verschwinden zweier peinlicher Formationen beschleunigen... Jede der beiden Parteien hat eine große, negativ eingestellte Wählerschaft, die sich nur zum Teil überschneiden. Der Kampf um die Macht innerhalb des Bündnisses wird die Zahl der Gegner von Samoobrona und LPR nur vermehren. So wird das Füchslein statt einer Belohnung eher die Ablehnung der Wählerschaft erreichen."
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Erfolg der Opposition bei polnischen Kommunalwahlen
Das endgültige Ergebnis der Kommunalwahlen in Polen steht noch aus, doch in den Städten Warschau, Krakau, Posen, Breslau und Danzig zeichnet sich ein Sieg der oppositionellen rechtsliberalen Bürgerplattform PO ab. Piotr Pacewicz freut sich über eine relativ hohe Wahlbeteiligung von rund 45 Prozent: "Für polnische Verhältnisse ist das nicht schlecht. Die scharfe politische und kulturelle Auseinandersetzung, die Polen heute spaltet, bringt die Menschen offenbar dazu, sich zu engagieren... Glückwünsche an die Bürgerplattform sind noch verfrüht. Doch wenn sich ihr Erfolg in den Großstädten im ganzen Land bestätigt, kann man sich nur wünschen, dass diese Partei, von der Unterstützung der Wähler ermuntert, künftig mutiger sagt, worum es ihr geht. Dass sie ihre Unterschiede zur PiS betont und sich für eine offene Haltung zu Europa und für modernen Patriotismus einsetzt. Dass sie sich für Toleranz entscheidet und dem Klima der allgegenwärtigen Abrechnungen und Verdächtigungen etwas entgegensetzt."
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Bildungsminister will Geschichte zweiteilen
Der neue polnische Bildungsminister Roman Giertych von der rechtsklerikalen LPR will das Fach Geschichte in die Weltgeschichte und polnische Geschichte teilen, wobei Letzteres nationale Erziehung beinhalten soll. Piotr Pacewicz lehnt das entschieden ab: "Giertych sendet ein Signal: Nationaler Geist statt Bürgergesellschaft. Er ist gegen die Kombination von Patriotismus, der anderen Völkern gegenüber aufgeschlossen ist, mit europäischen Bestrebungen Polens... In ganz Europa sucht man nach Methoden, lokale, nationale und globale Geschichte zu verknüpfen. Doch es gibt zwei Länder in Europa, in denen die eigene Geschichte getrennt unterrichtet wird. Zwei ausgezeichnete Vorbilder für Giertych: Weißrussland und Russland."
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Neues Mediengesetz in Polen
Jahrelang wurde das polnische Mediengesetz überarbeitet - nun hat die neue Regierung im Expressverfahren und mit Unterstützung populistischer Parteien einen umstrittenen Beschluss durchgesetzt. Piotr Pacewicz erklärt die Eile: Im Januar werden die Verwaltungsorgane der staatlichen Sender neu gewählt und bis dahin will die regierende "PiS" ihre Leute im politischen Kontrollgremium, dem "Staatlichen Rundfunk- und Fernsehrat", unterbringen, um ihren Einfluss auf das Programm zu stärken. Kritik ruft auch der Paragraph hervor, wonach der Rundfunkrat für die journalistische Ethik zuständig ist. "Im Sozialismus sorgte für die entsprechende Ethik der Zensor, jetzt werden es fünf Politiker des neuen Kontrollgremiums sein - davon drei, die der Partei Kaczynskis angehören, die anderen gestellt von den Populisten, die das neue Gesetz unterstützt und beeinflusst haben."
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