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Palmer, John
In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.
Ein europäisches Commonwealth
Der Gründer des European Policy Centres in Brüssel, John Palmer, fordert in der Tageszeitung The Irish Times nach der Kaukasuskrise eine langfristige EU-Strategie für den Umgang mit Russland und ruft zur Gründung eines europäischen Commonwealth auf. "Die EU-Regierungen scheinen keine Ideen für eine langfristige Strategie zu haben, um die drohende Spaltung des eurasischen Kontinents zu verhindern. ... Eine Möglichkeit wäre ... die Gründung eines Vereinigten Europäischen Commonwealth. Das Mandat für eine solche übergreifende paneuropäische Gemeinschaft müsste begrenzter als das der EU selbst sein - vielleicht eingeschränkt auf Angelegenheiten der Sicherheit, Justiz, Wirtschaft, Menschenrechte und Energie, die den Kern des Partnerschaftsabkommens zwischen der EU und Russland sind. ... [Diese Gemeinschaft] würde eine konstruktive Alternative zu einer weiteren (militärisch unbedeutenden) NATO-Erweiterung liefern. Sie könnte einen multilateralen Rahmen für die Lösung der unzähligen Streitigkeiten um Grenzen und Nationalität von Minderheiten liefern, die zwischen den Staaten der früheren Sowjetunion ausgebrochen sind. Vor allem könnte sie den aktuellen Austausch von gegenseitigen Beleidigungen mit einem Dialog über eine gemeinsame Zukunft ersetzen."
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Irisches Nein und die britische Europapolitik
Eine Ablehnung des Lissabon-Vertrages im irischen Referendum würde "eine schwere europäische Krise auslösen", schreibt die Tageszeitung Irish Times: "Die Haupt-Nutznießer wären rechtsextreme Fremdenhasser, Rassisten und Euroskeptiker - irische und europäische. ... Es liegt kein Plan C auf einem Schreibtisch in Brüssel, um eine wahrhaft schwere Krise des europäischen Projekts abzuwenden. ... Es ist nicht völlig klar, ob ein Nein Irlands EU-Mitgliedschaft nicht langfristig beeinträchtigen könnte. ... Eine irische Ablehnung würde der euroskeptischen britischen Partei der Konservativen - die mehr und mehr wie die nächste britische Regierung aussieht - einen massiven Auftrieb bescheren. Ein irisches Nein wird die Entschlossenheit der Tories stärken, Schlüsselaspekte der britischen EU-Mitgliedschaft nachträglich zu verhandeln."
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Slowenien vor der EU-Ratspräsidentschaft
John Palmers schreibt über Slowenien, das am 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt: "Zum ersten Mal übernimmt eins der neuen Mitgliedsländer aus Ost- und Mitteleuropa - genauer vom Balkan - den EU-Vorsitz... Die Präsidentschaft geht in einem kritischen Moment an Slowenien über, kurz nach der Unterzeichnung des Reformvertrags von Lissabon. Weltweit zeichnen sich ökonomische Probleme ab, und die ganze Balkanregion stellt die EU vor große Herausforderungen... Slowenien ist eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder in der EU und erst vor kurzem der Eurozone beigetreten... Außenstehende vermissen in Slowenien die innenpolitische Auseinandersetzung, aber die große Mehrheit der Bevölkerung steht hinter dem EU-freundlichen Kurs der Regierung."
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Die Notwendigkeit einer europäischen Außenpolitik
"Europas nahezu einhellige Ablehnung der weltweiten Führungsrolle der Bush-Regierung führt dazu, dass immer wieder Anstrengungen unternommen werden, die EU handlungsfähiger zu machen", schreibt der Journalist John Palmer. "Nach den Katastrophen im Irak sowie im ganzen Nahen und Mittleren Osten zeigen die Meinungsumfragen immer wieder, dass die meisten Europäer die EU eine größere Rolle in der Welt spielen sehen möchten. Auch die Sorge um die Energiesicherheit und das Bedürfnis nach Führung beim Klimaschutz tragen dazu bei, dass die EU immer mehr als wichtige Institution zur Handhabung der Globalisierung gesehen wird. Allerdings ist es für die deutsche Regierung [derzeit EU-Ratspräsidentschaft] extrem schwierig, gegenüber Wladimir Putins Russland eine konstruktive und unabhängige europäischen Energiestrategie zu definieren. Einen Energiekonsens in der EU zu finden, könnte für Berlin eine ebenso große Herausforderung werden wie der Weg zur Belebung der EU-Verfassung."
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