euro|topics - Karl-Peter Schwarz

22.11.2008

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Schwarz, Karl-Peter

In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | 14.01.2008

Kroatiens Weg in die EU

Karl-Peter Schwarz meint, trotz der soliden konservativen Mehrheit drohe der neuen Regierung unter Ivo Sanader Gefahr innerhalb der Koalition. "Im Gegensatz zur abgelaufenen Legislaturperiode, in der die europäisch orientierten Kräfte in der Regierung dominierten, muss Sanader nun Rücksicht auf Koalitionspartner nehmen, denen es vor allem daran gelegen ist, die Interessen ihrer Klientel zu schützen. Die Bauernpartei verfolgt seit Jahren einen durch und durch protektionistischen Kurs. Eine ihre Hauptforderungen, das Verbot des Erwerbs landwirtschaftlicher Nutzflächen durch Ausländer für einen Zeitraum von zwölf Jahren, konnte sie im Regierungsprogramm bereits verankern, was dem Image Kroatiens in der EU nicht förderlich sein dürfte. Vor allem aber spricht sich die Bauernpartei für die ausnahmslose Durchsetzung der Ökologischen und Fischerei-Schutzzone (EFPZ) aus, die am 1. Januar in Kraft trat. Die Aussichten auf einen raschen und komplikationslosen Verlauf der kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen haben sich seither dramatisch verschlechtert."

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | 23.04.2007

Strengere Schutzklauseln für künftige EU-Beitritte

Karl-Peter Schwarz hält die Suspendierung von Rumäniens Staatspräsident Traian Basescu für einen "kalten, parlamentarisch kaschierten Putsch", der darauf abzielt, die Justizreformen rückgängig zu machen. "Paradoxerweise war gerade die feindselige Stimmung im erweiterungsmüden Europa, die Rumänien in der Schlussphase des Beitritts entgegenschlug, die beste Unterstützung der Reformen. Die EU-Kommission musste Härte zeigen und stellte sich gemeinsam mit dem Präsidenten hinter die Justizministerin, die auf diese Weise Gesetze zur Eindämmung der Korruption durchsetzen konnte, die strenger sind als in irgendeinem anderen Land der EU... Die Lehre aber, die aus den dortigen Vorgängen gezogen werden muss, ist anwendbar auf jene Länder, die noch im Wartezimmer der EU sitzen. Reformen, die ohne den Druck der EU nicht zustande gekommen wären, können auch jederzeit wieder rückgängig gemacht werden, wenn dieser Druck wegfällt. Die Schutzklauseln, die in die Beitrittsverträge mit Rumänien und Bulgarien eingebaut wurden, reichen zur Abschreckung nicht aus."

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland | 20.10.2006

Karl-Peter Schwarz über Populismus in Europa

Tschechien-Korrespondent Karl-Peter Schwarz analysiert das Phänomen des Populismus in Ost- und Mitteleuropa: "Der Aufstieg der Populisten und ihr Scheitern an der Verwirklichung ihrer Wahlprogramme haben dieselbe Ursache: Regierungen müssen auf die Erfordernisse des Binnenmarktes und den Druck der Globalisierung reagieren, und eben dieser Druck bringt Populisten an die Macht. Vor dieser Schwierigkeit stehen nicht nur die neuen Mitgliedsländer der EU. Fast allenthalben geht ein tiefer Riss durch die Wählerschaften, polarisiert - wie in Italien - ganze Gesellschaften oder verhindert - wie in Deutschland und wohl auch in Österreich - die Bildung von Mehrheiten mit hinreichend großer programmatischer Schnittmenge. Das erzwingt große Koalitionen, deren Lösungskapazität beschränkt ist... Ungarn und die Tschechische Republik, Polen und die Slowakei sind nicht postkommunistische Sonderfälle. Sie kämpfen vielmehr mit den gemeinsamen, für die EU heute insgesamt typischen Problemen politischer Stagnation."

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