euro|topics - Aleksander Smolar

22.11.2008

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Smolar, Aleksander

In der europäischen Presseschau wurden bisher 5 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

Dziennik - Polen | 08.08.2008

Die Spiele in Peking sind ein Skandal

Die Tageszeitung Dziennik veröffentlicht zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking einen offenen Brief von 19 polnischen Intellektuellen, in dem das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf kritisiert wird. "Die Vergabe der Olympischen Spiele an China ist ein Skandal, für den die Funktionäre des Olympischen Komitees Verantwortung tragen. Ihre Behauptung, sie könnten sich nicht in die Politik einmischen, ist zynisch und verlogen. Die Einhaltung von Menschenrechten ist eine universelle Zivilisationsnorm, die lediglich von Kommunisten und Faschisten nicht eingehalten wird. Wir verurteilen nicht Sportler, die an den Olympischen Spielen teilnehmen - nicht sie haben entschieden, wo sie stattfinden. ... Wir äußern aber unseren Missmut allen Politikern gegenüber, die durch ihre Anwesenheit in Peking - unabhängig von ihren verbalen Erklärungen - einen diktatorischen Staat bestätigen. Wir wollen vor allem unsere Solidarität mit allen Menschen äußern, die in China der Freiheit und der grundlegenden Rechte beraubt werden. Wir sind überzeugt, dass jede Diktatur - auch wenn sie ein mächtiger Staat ist - verurteilt werden muss."

Dziennik - Polen | 20.11.2007

Streit über Polens Beitritt zur EU-Grundrechtecharta

Aleksander Smolar, Präsident der Stefan-Batory-Stiftung, analysiert den polnischen Streit um die Europäische Grundrechtecharta, die gemeinsam mit dem EU-Grundlagenvertrag bei dem EU-Gipfel am 13. Dezember in Lissabon unterzeichnet werden soll. Der neue Premierminister Donald Tusk zögert noch, ob er Polens Beitritt zur Charta gegen den Widerstand von Staatspräsident Lech Kaczyński durchsetzen soll. Smolar analysiert: "Die neue Regierung steht vor einer sehr schweren Entscheidung: Soll sie nun aus moralischen Gründen, auch um die zunehmende Isolierung Polens zu durchbrechen, die Charta akzeptieren und gleichzeitig riskieren, dass der polnische Präsident den ganzen EU-Reformvertrag torpediert. Oder wegen der grundlegenden Bedeutung des Vertrages der beschnittenen Version der polnischen Charta zustimmen. Ich fürchte, dieses Problem wird in den nächsten Wochen zum Feld der ersten wichtigen Konfrontation, die die PiS unternimmt, um die PO-Regierung zu diskreditieren und ihren eigenen Wählerstamm zu stärken."

Przekrój - Polen | 15.02.2007

Kaum Aussicht auf Neuwahlen in Polen

Der polnische Politologe Aleksander Smolar, Präsident der Warschauer Stefan-Batory-Stiftung, glaubt nicht, dass es in Polen Neuwahlen gibt - auch wenn gerade der Innen- und der Verteidigungsminister zurückgetreten sind. Für die rechtskonservative Regierungspartei PiS gebe es keinen weiteren Koalitionspartner mehr, sagt Smolar im Gespräch mit Katarzyna Kolenda-Zaleska. "Die Koalitionsfähigkeit der PiS wurde auf Null reduziert. Sie haben gefressen, was es zu fressen gab... Sie werden versuchen, die gesamte Wahlperiode durchzustehen. Das aus der EU fließende Geld hilft dabei, denn es neutralisiert die negativen Auswirkungen der Regierungszeit. Was die politische Sphäre betrifft, so sehe ich für die Zukunft eher schwarz: Ich sehe eine Vertiefung des inneren Chaos und eine fortschreitende Selbstisolierung nach außen. Symbolisch war für mich die Abwesenheit der Kaczynskis in Davos... Polen ist zur Geisel der privaten psychologischen Probleme des Präsidenten und des Premiers geworden."

Financial Times - Großbritannien | 10.07.2006

Forderung nach einer europäischen Russlandpolitik

Den Europäern steht angesichts des erstarkten Russlands beim G8-Treffen in Sankt Petersburg "ein Balanceakt" bevor, schreiben der britische Historiker Timothy Garton Ash, der französische Politologe Dominique Moisi und der polnische Politologe Aleksander Smolar. "In den letzten Jahren gab es keine europäische Politik gegenüber Russland, sondern nur die jeweilige nationale Politik. Bei den führenden westeuropäische Staaten bestand diese Politik viel zu oft nur aus unterschiedlichen Varianten von Appeasement." Auch bezüglich Russlands gelte: "Macht geht mit Verantwortung einher. Gerade weil Russland eine Energie-Supermacht ist, muss es diese Macht verantwortungsvoll nutzen. Russland sollte Europa nicht damit erpressen, dass es engere Beziehungen zu Ostasien entwickelt, falls die Europäer zu fordernd oder zu arrogant sind. Der Energiehahn sollte nicht aus politischen Gründen auf- und zugedreht werden."

Élet és Irodalom - Ungarn | 07.04.2006

Euroskeptizismus in Osteuropa

Der polnische Politologe Aleksander Smolar erklärt im Gespräch mit Janos Szeky den Erfolg rechtspopulistischer oder euroskeptizistischer Politik in Ostmitteleuropa: "Ende der 1990er Jahre hatten wir alle großen strategischen Ziele erreicht: pluralistische Demokratie, Marktwirtschaft, Rechtsstaat, Pressefreiheit, Nato-Beitritt. Und der EU-Beitritt stand vor der Tür. Es waren Mitte-Rechts- und Mitte-Links-Parteien, die diesen Modernisierungsprozess vorangetrieben haben. Doch danach konnten sie keine neuen Ziele nennen. Sie hatten plötzlich nichts mehr zu sagen, die Krise der Zukunft begann... Gleichzeitig wurde die katholische Utopie der 1930er Jahre - auf den Spuren des Vichy-Frankreichs und der Diktaturen in Spanien und Portugal - wieder lebendig. Ich will nicht sagen, dass die Kaczynski-Brüder die Demokratie zerstören wollen... Aber ihr ideologisches Programm erinnert sehr an die utopistischen und gleichzeitig reaktionären Ideen der katholischen Bewegung der 1930er Jahre."

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