Portugal übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft

António Vitorino hofft, dass die portugiesische Präsidentschaft den Konsens, den man in Brüssel erreicht hat, halten wird. "Nach langen Stunden der Verhandlung, hat der EU-Rat das nötige Mandat erteilt: Es kann eine Regierungskonferenz einberufen werden, um die europäischen Verträge zu überarbeiten. Dieses Mandat ist ein gutes Omen für den portugiesischen Unionsvorsitz, der am Sonntag beginnt... Die EU braucht diese Reform, um ihre Entscheidungsfähigkeit zu verbessern und um das Funktionieren, die Transparenz und die demokratische Verantwortung auch mit 27 Mitgliedsstaaten zu stärken... Dieses Mandat ist also eine wertvolle Hilfe für die portugiesische Präsidentschaft, aber noch haben wir keinen Vertrag. Es bleibt uns also nur zu wünschen, dass dieser gute Anfang auch zu einem guten Abschluss am Ende des Halbjahres führt..., was auch den Sorgen und Hoffnungen der Europäer entspricht. Und das unabhängig davon, in welcher Form jedes einzelne Land den zukünftigen Vertrag der Union ratifizieren wird!"

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