euro|topics - Adelheid Wölfl

02.12.2008

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Wölfl, Adelheid

In der europäischen Presseschau wurden bisher 3 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

Der Standard - Österreich | 03.07.2008

Gefährdete Wiedervereinigung Zyperns

Mit der Rolle der Türkei in der ungelösten Zypern-Frage setzt sich Der Standard auseinander: "Mit dem schwindenden Glauben an eine EU-Zukunft durch die Anti-Türkei-Haltung einiger europäischer Staaten - angeführt von Frankreich, aber auch von Österreich - verliert die Türkei zunehmend das Motiv, etwas in der Zypernfrage zu opfern. Die Regierung unter Recep Tayyip Erdogan hat zwar anfänglich Bewegung in die Sache gebracht, doch nun haben die Nationalisten Zulauf. ... Auch die EU hat nichts mehr in der Hand, um die eine oder andere Seite zu einem Kompromiss zu verlocken. Denn die griechischen Zyprioten durften 2004 auch ohne Wiedervereinigung beitreten. In der griechisch-zyprischen Führung wurden zwar nun die alten Krieger abgelöst, doch die historischen Narrative stehen weiterhin wie Mauern zwischen dem Süden und dem Norden."

Der Standard - Österreich | 10.04.2008

EU muss Bulgarien im Kampf gegen die Mafia stärker unter Druck setzen

Der Mord an dem Krimiautor und Mafia-Aussteiger Georgi Stoev lenkt die Aufmerksamkeit auf den zwielichtigen Umgang des bulgarischen Innenministeriums mit der Mafia. So habe sich die Justiz nicht für Stoev interessiert, der immer wieder als Zeuge aussagen wollte, schreibt Adelheid Wölfl. "Im Mittelpunkt der Affäre steht Innenminister Rumen Petkov, der sich öffentlich mit zwei Mafiosi getroffen hat. Doch der sozialistische Premier Sergej Stanischev traut sich nicht, Petkov zu feuern. Er gab ihm nun eine Zehn-Tages-Frist, um sein Ressort zu säubern. Doch der mächtige Minister sitzt am längeren Ast, denn ohne seinen Flügel droht der Partei die Spaltung. Die EU-Kommission hat nun endlich kräftige Worte gegen die mafiösen Zustände in Sofia gefunden. Sie fürchtet nicht nur, dass EU-Geldmittel in dunklen Kanälen versickert, sondern auch, dass brisante Informationen aus bulgarischen Sicherheitskreisen an die Mafia weitergeleitet werden. Bulgarien wäre nun sehr geholfen, wenn der Druck aus Brüssel anhält und den Rücktritt Petkovs erzwingt."

Der Standard - Österreich | 02.03.2007

Kommt die EU-Grundrechteagentur zum falschen Zeitpunkt?

Gestern wurde in Wien die EU-Agentur für Grundrechte (FRA) eröffnet. Kritiker bemängeln, die Institution dürfe nur Daten erheben. Sie habe zu wenig Rechte und damit kein Druckmittel gegenüber den Mitgliedstaaten, die Einhaltung von Grundrechten einzufordern. Adelheid Wölfi erklärt eine mögliche Ursache: "Ungeschickt ist es aber, Institutionen zu einem Zeitpunkt zu schaffen, an dem der inhaltliche Aufgabenbereich nicht ganz geklärt ist und es schon im Vorfeld an politischer Unterstützung mangelt. Die Verzögerung und der Streit um die Errichtung der Grundrechtsagentur in Wien ist auch Folge davon, dass die EU-Verfassung durch die Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht in Kraft treten konnte. Denn die Grundrechtscharta, auf die sich die Arbeit der Agentur beruft, wäre erst durch die EU-Verfassung rechtlich bindend geworden. Geradezu absurd scheint, dass durch die Charta auch erstmals soziale Rechte einklagbar gewesen wären, also genau das, was die Gegner der Verfassung einmahnten. Die Agentur hätte jedenfalls mit der Verfassung mehr Rückendeckung."

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