euro|topics - Rafal A. Ziemkiewicz

Ziemkiewicz, Rafal A.

In der europäischen Presseschau wurden bisher 4 Artikel dieses Autors/ dieser Autorin zitiert.

Rzeczpospolita - Polen | 06.11.2007

Machtkampf zwischen Tusk und den Kaczyńskis

Der künftige polnische Premierminister Donald Tusk will den ehemaligen Verteidigungsminister und PiS-Politiker Radosław Sikorski zum Außenminister berufen. Staatspräsident Lech Kaczyński und der abgewählte Premier Jarosław Kaczyński wollen das verhindern und berufen sich dabei auf Staatsgeheimnisse. Rafał A. Ziemkiewicz kritisiert die Blockadepolitik und Geheimniskrämerei der Kaczyńskis. Das sei frei "nach dem Motto 'Ich weiß etwas, aber ich sage es nicht'... Das ist eine rücksichtslose Kriegserklärung an die noch nicht gebildete PO-Regierung. Nach solch einer Attacke (abgesehen von dem Schaden, den das im Ausland anrichtet) kann Donald Tusk nicht anders, als Sikorski in die Regierung zu berufen, und der Präsident kann nicht anders, als zu versuchen, das mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern. Beide riskieren einen Gesichtsverlust."

Rzeczpospolita - Polen | 26.04.2007

Bronislaw Geremek fordert die polnische Regierung heraus

Rafał Ziemkiewicz kann Bronislaw Geremeks Weigerung, sich ein zweites Mal durchleuchten zu lassen, nicht akzeptieren. Denn um eine bloße Wiederholung desselben Vorgangs wie 2004 handelt es sich Ziemkiewicz zufolge nicht: "Das neue Lustrationsgesetz definiert die Tätigkeit früherer inoffizieller Mitarbeiter bedeutend konkreter. Nach dem früheren Gesetz war es möglich, eine Verpflichtungserklärung abzugeben, denunziatorische Berichte zu schreiben und dafür auch noch Geld zu bekommen - und all dies wurde formal nicht als inoffizielle Mitarbeit angesehen, solange nicht ein Gericht den Beweis erbrachte, dass diese Denunziationen jemandem geschadet hatten. Die jetzigen Lustrationserklärungen unterscheiden viel genauer und präziser die vielfältigen Formen einer Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst SB, sei es in der Aufklärung oder Gegenaufklärung. Die alte Erklärung konnte Nein lauten, die neue Ja - und sie müssen sich dabei nicht einmal widersprechen."

Rzeczpospolita - Polen | 21.03.2007

Polen wehrt sich gegen ausländische Kritik am Lustrationsgesetz

Die Zeitung zitiert das fast durchgängig negative europäische Presseecho auf das neue polnische Gesetz zur Pflicht zur Offenlegung der Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst, das so genannte "Lustrationsgesetz". Rafal Ziemkiewicz kommentiert sarkastisch: "In Polen gibt es heutzutage weder Demokratie noch die Freiheit des Wortes, die Gefängnisse füllen sich mit Gewissensgefangenen, Scheiterhaufen brennen, nach nur wenigen Jahren Freiheit rasseln wieder Foltergeräte, die nun entstaubt werden. Das wird zumindest in westlichen Zeitungen berichtet... Für alles, was Polen als 'rechte Diktatur' in Misskredit bringt, gibt es eine ständige Nachfrage... Lustration hat es in den meisten vom Kommunismus befreiten Ländern gegeben. In Deutschland ging sie viel weiter als im aktuellen polnischen Gesetz. Dass selbst deutsche Zeitungen dies zu vergessen scheinen, ist traurig."

Rzeczpospolita - Polen | 28.08.2006

Walesa als 'News-Generator'

"In seinen aktiven Zeiten war Lech Walesa mal Held, mal Bedrohung für die Demokratie. Für die Rechten war er mal der Verteidiger nationaler und katholischer Werte, mal Agent der Staatssicherheit. Es scheint, als ob Walesa diese Rollenwechsel auch als politischer Rentner genießen würde, deswegen produziert er durch unüberlegtes Schwätzen immer wieder Schlagzeilen", kommentiert der Publizist Rafal A. Ziemkiewicz die öffentlichen Auftritte des Ex-Präsidenten. "Er erklärt, jemandem nicht mehr die Hand geben zu wollen, und am nächsten Tag widerruft er es. Wir haben uns schon an seine News und Gegen-News gewöhnt, aber ausländische Journalisten drucken alles ernsthaft ab. Man sollte vor Walesa ein Schild aufstellen, auf dem in sechs Sprachen geschrieben steht: Achtung, das ist nur Walesa! Bestaunt und bewundert, aber nehmt nicht ernst, was er sagt - morgen widerruft er es sowieso."

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