Vergangenheitsbewältigung in Osteuropa

Der Politikexperte Cristian Pirvulescu kommentiert das polnische Gesetz zur Pflicht zur Offenlegung der Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst, das so genannte "Lustrationsgesetz", das seit einer Woche in Kraft ist, mit Blick auf die Vergangenheitsbewältigung in anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks. "In den osteuropäischen Ländern steht, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung, der Antikommunismus auf der Tagesordnung. Dort wo Regierungen auf der Basis von Koalitionen entstanden sind, denen frühere kommunistische Parteien angehören, ist die Leidenschaft für die Lustration eher gering (Ungarn und Bulgarien), in anderen Fällen ist die Situation diametral entgegengesetzt (Polen und Tschechien). In Rumänien hat der Enthusiasmus zur Vergangenheitsbewältigung mit dem EU-Beitritt nachgelassen. Die politische Krise hat ihr den Rest gegeben: Nicht eine moralische Reform, nicht ein politisches Szenario, das die Lustration betrifft, wurde konkretisiert. Die Verurteilung des Kommunismus war nur ein Lippenbekenntnis des Präsidenten."

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