EU-Erweiterung nicht auf Eis legen

Die EU-Kommission hat ihren Fortschrittsbericht zur EU-Erweiterung vorgelegt. Die Aufnahme weiterer Staaten in die EU dürfe nicht von der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages abhängig gemacht werden, schreibt die Berliner Zeitung. "EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn ... erinnerte die Europäer in deutlichen Worten daran, dass die Bedeutung der Türkei für die Gemeinschaft rapide zunimmt. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass er Kroatien so schnell wie möglich als Mitglied in der EU begrüßen möchte. ... Die ungeklärte Vertragsfrage darf ... kein Vorwand dafür sein, die Erweiterung dauerhaft auf Eis zu legen. Es geht um die Glaubwürdigkeit der EU. Allein die Aussicht auf eine spätere Mitgliedschaft wirkt in vielen Ländern stabilisierend. In anderen macht sie Reformen möglich, die sonst undenkbar wären."

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