Politkowskaja-Prozess testet russische Justiz

In Moskau hat der Prozess im Fall der im Oktober 2006 ermordeten russischen Journalistin Anna Politkowskaja begonnen. Die Tageszeitung The Times meint, dass Präsident Dimitrij Medwedjew jetzt die Chance habe zu demonstrieren, dass die Justiz tatsächlich unabhängig ist. "Medwedjew, ein ausgebildeter Rechtsanwalt, hat jetzt die Gelegenheit, sein Versprechen zu erfüllen, den Respekt für das Gesetz zu erhöhen. Wie sein Vorgänger behauptet er, dass die Justiz unabhängig vom Kreml ist. Aber das bedeutet nicht, dass er diesen Fall nicht kommentieren sollte. Im Gegenteil, er sollte ein öffentliches Statement abgeben, das die Entscheidung unterstützt, den Politkowskaja-Prozess für die Medien öffentlich zu machen. Er sollte einen langfristigen Schutz für die Prozessteilnehmer auf Kosten des Steuerzahlers befürworten, sollten sie ihn wollen. ... Wirkliche Unabhängigkeit von den anderen Teilen der Regierung für die Justiz zu schaffen ist die allergrößte Herausforderung für ihre Reformer. Es ist auch die wichtigste. ... Politkowskaja verdient Gerechtigkeit, und ihr Land braucht sie."

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Kriminalität / Rechtsprechung, » Russland

» zur gesamten Presseschau vom Dienstag, 18. November 2008