Das süsse Gift der Anarchie
Die Gewaltausbrüche in Hamburg sind durch nichts zu rechtfertigen. Trotzdem dürfen die kriminellen Randalierer damit rechnen, von der Öffentlichkeit und der Justiz milde beurteilt zu werden. Kein Wunder, wiederholt sich dieses traurige Spiel immer wieder.
Bei den Hamburger Chaoten gibt es keinerlei nachvollziehbare Hinweise auf politische Motive: die Krawallnacht im Schanzenviertel. (Bild: Hannibal Hanschke / Reuters)
Das letzte Mal, als Europa ähnliche Verwüstungen in einer seiner Weltstädte sehen musste wie nun in Hamburg, war im Sommer 2011 in London. Tausende Randalierer waren damals völlig ausser Rand und Brand geraten. Mehrere Nächte lang zogen Horden Jugendlicher und junger Erwachsener durch die Strassen Londons, lieferten sich Schlachten mit der Polizei, schlugen Scheiben ein, plünderten Geschäfte, brannten Hunderte Autos und Dutzende Häuser nieder. Drei Tage und Nächte lang liess die völlig überrumpelte Polizei ein Gefühl der Anarchie auf Londons Strassen entstehen, das erst durch die Entsendung von 16000 Polizisten aus dem ganzen Land vertrieben werden konnte.
Der Gewaltausbruch damals in London war rechtlich und moralisch inakzeptabel, aber er hatte noch halbwegs nachvollziehbare politische Hintergründe. Der Auslöser war die Erschiessung eines schwarzen Kleinkriminellen durch die oft der Diskriminierung beschuldigte Londoner Polizei. Die meisten Randalierer entstammten benachteiligten sozialen Schichten. Trotzdem folgte die britische Gesellschaft und Öffentlichkeit eindeutig der Darstellung der Regierung und der Justiz, bei den Unruhen habe es sich um nichts anders als kriminelle Gewalt gehandelt. Entsprechend konsequent und hart wurden die Randalierer und Plünderer bestraft. Viele wurden durch die in London omnipräsente Videoüberwachung identifiziert. Die Gerichte führten noch während den Unruhen nächtliche Schnellprozesse durch und wendete erheblich höhere Strafmasse als üblich an. Keine drei Monate nach Ende der Unruhen zählte ein Parlamentsbericht 4000 Festnahmen, 2000 Gerichtsprozesse, 864 im Gefängnis einsitzende Straftäter.
Radikale Gegner des G-20-Gipfels haben in Hamburg grosse Verwüstungen angerichtet. Am Sonntag (9.7.) gehen die Krawalle weiter, obschon der G-20-Gipfel bereits zu Ende ist. Erneut werden Barrikaden angezündet. (Bild vom 7.7.: Pawel Kopczynski / Reuters)
Bei den in faschistoider schwarzer Kleidung und Vermummung auftretenden Hamburger Chaoten gibt es keinerlei nachvollziehbare Hinweise auf politische Motive oder Beweggründe. Die Gewalt selbst scheint das Programm zu sein, das vorübergehende Aushebeln der gesellschaftlichen Ordnung und des Rechtsstaats durch das massierte Auftreten gleichgesinnter, enthemmter Gewalttäter. Die sogenannten Autonomen schaffen sich einen Moment der Anarchie, der sie in einen Rausch von Allmacht und Überheblichkeit versetzt.
Für solch rücksichtsloses Treiben gibt es keinerlei Rechtfertigung. Dennoch dürfen diese Gewalttäter in Deutschland regelmässig von einem hohen Mass an Verständnis und Nachsicht ausgehen. Die Herausforderung des staatlichen Gewaltmonopols geniesst in dem Land der sonst so perfekten Ordnung, Disziplin und Bürokratie erstaunliche Sympathie. Schon die gängigen Bezeichnungen als Autonome oder Schwarzer Block lassen gewisse Assoziationen mit romantischen Helden aufkommen. Doch was sich an diesem Wochenende in Hamburg ereignete, war kein Schauspiel von Pippi Langstrumpf oder Robin Hood. Hier ging es um rohe, inakzeptable Gewalt, die Staat und Gesellschaft in Deutschland grundlos herausforderte.
Diese Straftäter gehören entschlossen verfolgt und bestraft. Doch dass das geschieht, ist anders als in Grossbritannien ziemlich unwahrscheinlich. «Ganz Hamburg hasst die Polizei» skandierten «Demonstranten» während ihrer Raubzüge durch die Stadt. Dass sie überhaupt auf die Idee kommen konnten, die Bevölkerung stehe hinter ihnen, war nicht völlig aus der Luft gegriffen. Wenn Grossmütter den Demonstranten viel Glück wünschen, wenn eine führende Tageszeitung noch am Freitag, nach der ersten Krawallnacht, nicht die Kriminellen, sondern die Polizei rügt, weil sie die Gewaltausbrüche angeblich provoziert habe, dann wird hier gefährlich mit Sympathien für Anarchisten gespielt. Doch was Anarchie in Wahrheit bedeutet, davon gibt Hamburg am Tag danach eine Ahnung: nicht Demokratie, sondern Rechtlosigkeit, Gewalt, Zerstörung.
Vor zehn Jahren hatten im Vorfeld des G-8-Gipfels von Heiligendamm 2000 schwarz vermummte Chaoten die Innenstadt von Rostock verwüstet und Hunderte Verletzte hinterlassen. Als ein halbes Jahr später die Staatsanwaltschaft in Rostock Bilanz zog, hatten knapp 1500 Ermittlungsverfahren bloss zu 157 Anklagen und zu drei Verurteilungen zu Freiheitsstrafen geführt. Alle wurden zur Bewährung ausgesetzt. Trotz des milden Vorgehens protestierten im gleichen Jahr 500 Demonstranten in Rostock gegen «Überwachungsstaat und Justizwillkür». Man muss sich nicht wundern, wenn sich diese sinnlosen Gewaltausbrüche immer und immer wiederholen.
