Rettet das neue Kabinett Premier Tsipras?
Griechenlands Premier Alexis Tsipras hat sein Regierungsteam umgebildet. Die Neustrukturierung dürfte laut Beobachtern vor allem mit den schlechten Umfragewerten seiner linken Partei Syriza zu tun haben. Dass mit der Umbildung ein Neuanfang suggeriert werden soll, wird Tsipras nicht viel helfen, glauben Kommentatoren.
Griechischer Premier am Ende
Die Kabinettsumbildung wird Tsipras kaum aus seinem Umfragetief heraushelfen, glaubt To Vima:
„Die Frustration der Bürger wird immer größer und das persönliche Bild des Premiers liegt wortwörtlich am Boden. Noch nie zuvor hatte ein amtierender Premier in so kurzer Zeit das Vertrauen der öffentlichen Meinung verloren. ... Die unerfüllten Hoffnungen, die er geschaffen hat, die Arroganz und die politische Amoralität, die die Regierung ausstrahlt, haben einen erheblichen Teil der Wähler dazu gebracht, sich aus dem politischen Leben zurückzuziehen. ... Egal, was Herr Tsipras und seine Regierung noch machen werden, es ist unwahrscheinlich, dass das katastrophale Bild sich ändert, das die Bürger von ihnen haben.“
Tsipras behält Marschrichtung bei
Die Kabinettsumbildung ist ein interessantes Experiment, findet die Griechenland Zeitung in ihrer Online-Ausgabe:
„Wie jede andere Kabinettsumbildung auch, soll diese den Eindruck eines Neuanfangs vermitteln, ohne grundsätzlich an der politischen Marschrichtung der Regierung zu rütteln. ... Versetzt oder entfernt wurden diejenigen Minister, die mehr wegen ihrer Persönlichkeit böses Blut schafften als durch ihre Politik. ... Kultur- und Erziehungsminister Nikos Filis sowie Arbeitsminister Jorgos Katrougalos waren die bezeichnendsten Beispiele dafür. Die beiden wurden durch frische, unverbrauchte Personen ersetzt, die aber kaum mit politischen Alleingängen aufmüpfig werden dürften. Allerdings: Den Neubesetzungen im Wirtschaftsressort kann man einen gewissen politischen Reiz nicht absprechen. Die Ernennung des mit den USA vertrauten Wirtschaftsprofessors Dimitris Papadimitriou zum neuen Entwicklungsminister könnte Akzente setzen.“