Wie fragil ist Sloweniens neue Regierung?
In Slowenien soll Marjan Šarec künftig eine Minderheitsregierung aus fünf Parteien mit Duldung der Linkspartei Levica führen. Seine neu gegründete LMS war bei der Wahl Anfang Juni Zweiter geworden. Dem konservativen Sieger Janez Janša war es nicht gelungen, eine Mehrheit zusammenzubringen. Ob der ehemalige Komiker Šarec die Mitte-links-Regierung zum Erfolg führen wird, sehen Journalisten skeptisch.
Die Linke - das Zünglein an der Waage
Am Donnerstag sprach sich die Linkspartei Levica mit großer Mehrheit per Urabstimmung für eine Duldung der neuen Mitte-links-Regierung aus. An der Linken wird es auch liegen, dass die Koalition bald wieder in die Brüche geht, prophezeit Delo:
„Die Linke, die sich der Bedeutung ihrer Stimmen bewusst ist, steht unter großem Druck, denn die Antwort auf die Frage, ob Slowenien eine Mitte-links-Regierung bekommt oder nicht, hängt in großem Maße von ihr ab. Auch wenn es den sechs Parteien dieser Tage gelingen sollte, einen gemeinsamen Nenner zu finden, steht bereits im Herbst die Stunde der Wahrheit an, wenn die Gewerkschaften erneut an ihre Forderungen erinnern werden.“
Keine Erfahrung mit Konsens-Suche
Auch Večer hat Zweifel, ob das Experiment Minderheitsregierung in Slowenien klappen kann:
„Slowenien ist eine tief polarisierte Gesellschaft, in der es keine Tradition von Konsens gibt, daher sind Zweifel über Wirkung und Dauer der Minderheitsregierung berechtigt und angebracht. Schlechte Omen sind die politische Unerfahrenheit von Marjan Šarec, Konflikte zwischen den Koalitionspartnern und die Instabilität der Linken. ... Der Erfolg des Experiments Minderheitsregierung wäre aber sehr bedeutend für die politische Zukunft Sloweniens. Denn Neuwahlen würden kein wesentlich anderes Ergebnis bringen und wohl erneut in einer Minderheitsregierung münden.“