US-Demokraten machen sich für Wahlkampf bereit

In den USA nimmt der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2020 Fahrt auf. Auf Seiten der Republikaner hat Trump bereits bei seiner Amtseinführung angekündigt, erneut ins Rennen zu gehen. Bei den Demokraten bringt sich derzeit eine ganze Reihe an Bewerbern um die Spitzenkandidatur in Stellung, zuletzt am Dienstag Bernie Sanders. Die Presse beobachtet viel Bewegung im demokratischen Lager.

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Nowoje Wremja (UA) /

Sanders auf Erfolgskurs

Bernie Sanders hat diesmal bessere Chancen, US-Präsident zu werden, meint Iwan Jakowyna in Nowoje Wremja:

„Sanders hatte gegen Hillary Clinton bei der letzten Wahl nur durch einen Betrug durch die Führung der Demokratischen Partei verloren. ... Jetzt hat er dieses Problem nicht mehr. Sanders hat also jede Chance, von den Demokraten nominiert zu werden und dann Donald Trump aus dem Weißen Haus zu vertreiben. ... Sanders hat seit 2016 eine ganze Armee von Anhängern für sich gewonnen. Nach dem Start der Kampagne sammelten sie in nur vier Stunden eine Million Dollar für ihren Kandidaten - ein Crowdfunding-Rekord. Sanders selbst sagte, dass er in den USA ein Wahlkampfnetzwerk von einer Million (!) Freiwilliger aufbauen werde. … Und wenn er das schafft, hat er große Chancen, zum Präsidenten gewählt zu werden!“

Kauppalehti (FI) /

Schreckgespenst Sozialismus

Die Demokraten rücken immer weiter nach links, erklärt Kauppalehti und führt als Beispiel den Green New Deal der Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez an:

„In Trumps Welt ist Sozialismus ein Schimpfwort, das in erster Linie Erinnerungen an die Kommunistenjagd der 1950er Jahre weckt. Mit dieser Karte glaubt Trump, seine Herausforderer ausschalten zu können. Mag sein, dass Trumps Hoffnung wahr wird. Die Amerikaner sind vielleicht noch nicht bereit, den Kapitalismus gegen den Sozialismus einzutauschen, auch wenn der Green New Deal eher an den nordischen Wohlfahrtsstaat als das zentralregierte China oder Russland erinnert. Aber der Gedanke, dass ein Defizit keine Rolle spielt, hört sich auch für nordeuropäische Ordoliberale recht radikal an.“

La Repubblica (IT) /

Wer kann die Demokraten vereinen?

Den Demokraten könnte eine erneute Spaltung drohen, meint USA-Korrespondent Federico Rampini in La Repubblica:

„Die Vielzahl der Kandidaten für die Nominierung bei den Demokarten mag ein Zeichen der Vitalität und Gesundheit der Opposition sein. Doch könnte es schwierig werden, alle Demokraten hinter einer Strategie, einem Regierungsprogramm und einem Wertekanon zu vereinen. ... Sorgte der 'Sozialismus', auf den sich der betagte Senator von Vermont bezieht, 2016 noch für Aufsehen, wird er heute von einer Kandidatin wie Elizabeth Warren, Senatorin von Massachusetts, geteilt. Zwei weitere Senatorinnen, Kamala Harris aus Kalifornien und Kirsten Gillibrand aus New York, gelten verglichen mit der Tradition der Partei als Linksradikale. Weitaus weniger vertreten sind bisher moderate Zentristen. ... Doch das Risiko einer Spaltung zwischen den beiden Seelen der Partei ist keineswegs gering.“