Spanien: Was hat Sanchéz gegen Podemos?
Viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl hat Spanien noch immer keine Regierung. Pedro Sánchez, Chef der Sozialisten, die die Wahl gewonnen haben, kann nur mit Hilfe der Stimmen der linksalternativen Podemos zum Premier gewählt werden. Die fordern Ministerämter, Sánchez will aber keine Koalition mit ihnen eingehen. Nun drohen Neuwahlen. Kommentatoren fragen sich, warum Sánchez bremst.
So geht man nicht mit Verhandlungspartnern um
Für La Vanguardia ist klar, wer Schuld an dem Debakel trägt:
„Die Umstände sind widrig, das stimmt: Sánchez steckt in einem verteufelten Labyrinth und die Mathematik der Wahl hat schwache Einzelteile produziert. Da eine Mehrheit hinzubekommen ist ein titanisches Vorhaben. Da kann man dem Sozialistenführer keinen Vorwurf machen. Er ist zwar nicht schuld an den Umständen, aber trotzdem hat er das Ganze grauenhaft schlecht verwaltet. Die PSOE kann nicht den ganzen Tag auf Podemos schimpfen. Sie ist es doch, die die potentiellen Koalitionspartner überzeugen muss. ... Sollte es zu Neuwahlen kommen, dann ist allein die PSOE schuld. Man kann den Verhandlungspartner, von dem man sich Unterstützung erhofft, nicht permanent fertig machen.“
Vielleicht steckt Brüssel dahinter
Möglicherweise können sich die Sozialisten und Podemos ja deshalb nicht einigen, weil es Druck von außen gibt, mutmaßt El País:
„Manche sagen, die neue Regierung in Italien sei zum Teil durch Druck der G7 und aus Brüssel entstanden, um die Neofaschisten zu verscheuchen. Es geht auch das Gerücht um, dass dieselben Institutionen gegen Sánchez ein Veto einlegen würden, wenn er Podemos an der Regierung beteiligen würde. ... Das gegenseitige Misstrauen zwischen Sánchez und Iglesias ist also vielleicht eher dadurch begründet als durch persönliche Gründe. ... Der einzig vernünftige Ausweg für eine stabile, progressive Regierung ist und bleibt aber die Koalition. Wenn sie nicht zustande kommt, trägt Sánchez die alleinige Verantwortung.“