Aufruhr um möglichen Prozess gegen Salvini

Italiens früherer Innenminister Matteo Salvini muss möglicherweise vor Gericht, weil er im Sommer Migranten tagelang nicht das Schiff Gregoretti verlassen ließ. Eine Senatskommission sprach sich dafür aus, die Immunität aufzuheben. Auch Salvinis rechte Lega stimmte seinem Wunsch gemäß dafür. Die Vertreter der Regierungsparteien blieben der Abstimmung fern: Salvini wolle sich vor der Wahl in der Emilia-Romagna am Sonntag als Opfer inszenieren.

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Corriere della Sera (IT) /

Eiertänze verursachen bleibende Schäden

Es geht überhaupt nicht mehr um die Sache, klagt Corriere della Sera:

„Diejenigen, die glauben, dass der Anführer der Lega unschuldig ist, haben sich gestern dafür entschieden, ihn vor die Richter zu schicken, aus reinem Wahlkampfkalkül. … Diejenigen, die ihn für schuldig halten, sind bei der Sitzung nicht aufgetaucht, da sie die Legitimität des Vorgehens anfechten. ... Man fragt sich, ob es sich gelohnt hat; und welche bleibenden Schäden diese Eiertänze verursachen. Der Eindruck, dass es dabei überhaupt nicht mehr um die Bewertung des Tatbestandes geht, wird durch diese für die Institutionen peinlichen Aspekte noch verstärkt. Und man kann darauf wetten, dass sich die Situation weiter zuspitzt, wie auch immer die Wahl am Sonntag ausgehen wird.“

HuffPost Italia (IT) /

Show kann über Zukunft der Regierung entscheiden

An absurdes Theater fühlt sich HuffPost Italia erinnert:

„Die Regierung, die doch den Prozess gegen Salvini will, verlässt die Sitzung im Palazzo della Sapienza. ... Matteo Salvini, der nicht hinter Gittern enden will, übergibt sich selbst den Richtern. … So liest sich die Chronik eines angekündigten Deliriums, eines surrealen Tages, an dem alles und das jeweilige Gegenteil über die Bühne geht. Wo eine Art Theater des Absurden nur wenige Tage vor der Wahl in der Emilia-Romagna, der roten Region par excellence, zelebriert wird. Eine Partie, die über das Schicksal der Regierung oder zumindest über das Schicksal des PD [Partito Democratico, Mitte-links-Partei] und der Allianz mit den 'Genossen' der Fünf-Sterne-Bewegung entscheiden kann.“