Löfven macht weiter: Schweden in der Sackgasse?
Schwedens sozialdemokratischer Premier Stefan Löfven hat sich nach dem Misstrauensvotum für einen Rücktritt und somit vorerst gegen Neuwahlen entschieden. Der Parlamentspräsident muss jetzt einen Kandidaten mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Schwedens Kommentatoren gehen davon aus, dass dies wieder Löfven sein wird, während ihre Kollegen aus Finnland eine gewisse Verwunderung nicht verhehlen.
Bitte nicht nochmal von vorn
Göteborgs-Posten kann Löfvens Entscheidung gegen Neuwahlen wenig abgewinnen:
„Das Parlament steckt fest, es ist eingeklemmt zwischen zwei Regierungskonstellationen, die jeweils nicht genügend Unterstützung finden. ... Diese Situation ist unverändert seit 2018, als der Parlamentspräsident vier Monate brauchte, um eine Regierung zustande zu bringen. ... Vieles deutet darauf hin, dass Löfven erneut Regierungschef wird - mit noch wackeligerer Unterstützung als vorher. Offenbar werden wir ihn einfach nicht los, trotz aller Krisen seit 2018. ... Wird dieser Regierungschef wirklich vom Parlament toleriert, und ist es tatsächlich verantwortungsvoll, dies ein weiteres Mal zu testen?“
Das rechtskonservative Lager frohlockt
Oppositionsführer Ulf Kristersson überlässt Löfven wahrscheinlich gern den Vortritt, mutmaßt Aftonbladet:
„[Kristersson] möchte gern 2022 Ministerpräsident werden, und er hat sicher nichts dagegen, wenn die Sozialdemokraten sich bis dahin gründlich zerlegen. ... Das Wahrscheinlichste ist wohl, dass die Konservativen einen immer stärker angeschlagenen Löfven bis zur Wahl 2022 weiterwursteln lassen, um ihre Gewinnchancen zu steigern. Letztlich geht es um den Systemwechsel, den sie [Moderaterna gemeinsam mit Christdemokraten und Schwedendemokraten] anstreben. Die letzten zwei Wochen haben ihre Siegeschancen merkbar vergrößert – das ist der wohl bedeutendste Effekt der Regierungskrise.“
Wir Finnen können das besser
Schwedens Politik muss flexibler und pragmatischer werden, meint Ilta-Sanomat:
„Von Finnland aus betrachtet erscheinen die schwedischen Probleme seltsam. Wir sind daran gewöhnt, dass nahezu alle Parteien miteinander eine Regierung bilden können. … Aus finnischer Sicht ist das schwedische System zu einem Kartenhaus geworden, das schon beim kleinsten Stoß zusammenfallen kann. Das kann zu einem Verlust der Kontinuität führen, der die Führung des Landes schwierig macht. Schweden sollte sich daher in unsere Richtung entwickeln. Es pflegt aber an alten Gewohnheiten festzuhalten, egal wie problematisch diese sind.“