Erfolg der Rechtspopulisten : Schwedische Sorgen
Das Wahlergebnis in Schweden ist eine Erinnerung daran, dass Migration viele Wähler in Europa noch immer umtreibt und beunruhigt. Die gewalttätige Bandenkriminalität, um die es im Wahlkampf ging, zeigt auch einer so weltoffenen Gesellschaft wie der schwedischen die Grenzen ihrer Integrationskraft auf.
Ähnlich wie in anderen europäischen Ländern machen die Wähler ihrem Unmut durch die Stärkung einer rechtspopulistischen Partei Luft. Das ist höchst unerfreulich, letztlich aber eine Folge von Versäumnissen der etablierten Parteien. Sie haben die Probleme zu lange schleifen lassen.
Auch in Italien ist die Rechte vorn
Käme es zu einer Regierung unter Mitwirkung der Rechtspopulisten, dann wäre es nicht das erste Mal in Europa. In Italien könnte sich der Vorgang in zwei Wochen sogar wiederholen, denn auch dort steht ein rechtes Lager in den Umfragen vorn. Die bürgerliche Partei, die in Schweden immerhin noch auf das Amt des Regierungschefs hoffen kann, wäre in Italien sogar nur noch der schwächste Partner.
In Deutschland sind diese Dynamiken bisher weniger stark zu spüren, weil die Integration unter dem Strich besser geklappt hat. Außerdem hat die AfD das Erfolgsrezept von Le Pen, Meloni und anderen ignoriert und sich stattdessen radikalisiert. Da die CDU aber auch unter Merz ihren Mitte-links-Kurs fortsetzt, bleibt die konservative Flanke (nicht nur) auf diesem Feld offen.