Wie lang hält Europa die Sanktionen aufrecht?

Erstmals seit der Krim-Annexion sind europäische Politiker mit Russlands Präsident Putin zusammengetroffen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Italiens Premier Matteo Renzi reisten am Donnerstag zu einem internationalen Wirtschaftsgipfel nach St. Petersburg. Anlass für Kommentatoren, über die Zukunft der EU-Sanktionen gegen Moskau zu spekulieren.

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Die Presse (AT) / 17. Juni 2016

Moskau setzt weiter auf Konfrontation

Der Auftritt Junckers beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass ein Ende der Sanktionen nicht in Sicht ist, meint die konservative Tageszeitung Die Presse:

„Im Donbass müssten Taten von russischer Seite folgen, damit über ein Zurückschrauben der EU-Sanktionen nachgedacht werden kann. Dass Moskau auch anders kann, wenn es nur will, hat es ansatzweise an manchen Punkten im Verhandlungsprozess bewiesen: Der Gefangenenaustausch mit der Ukraine ... ist ein positives Zeichen. Im vergangenen Herbst hielt eine Waffenruhe über mehrere Wochen. Auch ist die Unterstützung für die Separatisten nicht grenzenlos. In den russischen regimenahen Medien, die als Sprachrohr des Kreml fungieren, ist die undurchsichtige und fruchtlose Operation schon längst vom ungleich herzeigbareren Einsatz moderner Waffen in Syrien abgelöst worden. Doch leider scheint Moskau noch immer damit zu spekulieren, den Konflikt mit Europa durch Gaspolitik, Aussitzen oder Schwächung seines Gegenübers lösen zu können.“

Il Sole 24 Ore (IT) / 17. Juni 2016

Das Eis wird bald schmelzen

Zum Jahresende werden die Sanktionen gegen Moskau aufgehoben werden, vermutet Il Sole 24 Ore:

„Der Eindruck, es könnte bald wieder ein anderer Wind wehen, vermischt sich mit der großen Vorsicht der 500 ausländischen Unternehmen, die aus 60 Ländern nach St. Petersburg gereist sind. Sie nehmen teil, sind aber bemüht, im Hintergrund zu bleiben auf einem Event, das mit Dutzenden von Gesprächsrunden und Vertragsunterzeichnungen in erster Linie wie ein panrussisches Ereignis anmutet. Dass zwischen den Repräsentationsständen der Regionen der Russischen Föderation auch der Pavillon der Krim nicht fehlt, erinnert daran, dass die Ukrainekrise alles andere als gelöst ist. ... Deshalb zweifelt auch niemand daran, dass die europäischen Sanktionen auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschef Ende Juni um weitere sechs Monate verlängert werden. Doch da die Eiszeit mit Moskau für verschiedene EU-Staaten milliardenschwere Verluste bedeutet, wird mit einer Wende gegen Ende des Jahres gerechnet.“

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