Sieben Jahre nach seiner Sorbonne-Rede 2017 und fünf Jahre nach seinen zur EU-Wahl 2019 veröffentlichten Thesen zu einem europäischen Neustart hat Emmanuel Macron am Donnerstag erneut an der Pariser Universität geredet. Europa drohe der Tod, sollte es sicherheits- und wirtschaftspolitische Entscheidungen versäumen. Kommentatoren haben kritisch zugehört.
Vom 6. bis 9. Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger der EU ein neues Europäisches Parlament. Diese "einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt", wie es in den offiziellen Wahlinformationen heißt, wird dann die Gesetze beschließen, die "sämtliche Bereiche des Lebens" der EU betreffen. Europas Presse ist sich dieser Bedeutung durchaus bewusst, wie ein Blick in die Kommentarspalten zeigt.
Auslandsvertretungen der Ukraine dürfen Männern zwischen 18 und 60 Jahren keine Pässe mehr ausstellen. So sollen Hunderttausende dazu gedrängt werden, in ihr Heimatland zurückzukehren – und sich so nicht mehr der Einberufung entziehen können. Ukrainische Kommentatoren streiten darüber, wie sinnvoll diese Maßnahme ist.
In einem Interview mit Fakt hat sich Polens Präsident Andrzej Duda bereit erklärt, Nuklearwaffen von Nato-Partnern im Land zu stationieren, um die Ostflanke des Verteidigungsbündnisses gegenüber Russland zu stärken. Der Vorstoß war offenbar nicht mit der Regierung abgestimmt, Premier Tusk zeigte sich aber bereit, ihn mit Duda zu diskutieren. Die polnische Presse kommentiert eher kritisch.
Wut über die Auswirkungen des Gaza-Krieges hat zur Eskalation der Proteste in mehreren US-amerikanischen Universitäten geführt, bei denen es auch zu antisemitischen Vorfällen kam. An der renommierten New Yorker Columbia University nahm die Polizei auf dem Campus mehr als hundert Personen fest. Der Lehrbetrieb findet dort vorerst nur online statt. Europas Presse schaut auf die Hintergründe und zieht historische Vergleiche.
Der spanische Premier Sánchez hat erklärt, seine Amtsgeschäfte einige Tage ruhen zu lassen. In einem "Brief an die Öffentlichkeit" schreibt er, er müsse "innehalten und nachdenken" und wolle Montag eine Entscheidung über einen Rücktritt bekannt geben. Hintergrund ist eine Anzeige der rechten Organisation Manos Limpias wegen Korruptionsvorwürfen gegen die Ehefrau des Premiers, Begoña Gómez.
In Moskau ist der für das Bauwesen des Militärs zuständige Vize-Verteidigungsminister Timur Iwanow festgenommen worden. Dem vermögenden Spitzenbeamten, der als enger Vertrauter seines Chefs Sergej Schoigu gilt, wird die Annahme von Bestechungsgeldern vorgeworfen. Kommentatoren fragen sich, was dahinter stecken könnte.
Die beiden britischen Parlamentskammern haben nach langem Hin- und Her dem umstrittenen Ruanda-Deal der konservativen Regierung zugestimmt. Im Zuge dessen wurde das Land zum sicheren Drittstaat erklärt, obwohl es das laut Oberstem Gericht nicht ist. Premier Rishi Sunak will die ersten Abschiebeflüge in zehn bis zwölf Wochen starten lassen. Verbreitete Skepsis bei Kommentatoren.
Am Donnerstag jährt sich der Sturz der portugiesischen Salazar-Diktatur zum 50. Mal. Die sogenannte Nelkenrevolution steht für Portugals Weg in die Demokratie, in die europäische Integration und die Aufgabe der Kolonien. Die Presse reflektiert den Zustand des Landes auch vor dem Hintergrund der jüngsten Parlamentswahl, bei der die ideologisch dem Salazar-Regime nahestehende Chega-Partei drittstärkste Kraft wurde.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist als erster hoher deutscher Repräsentant nach Erdoğans Niederlage bei den Kommunalwahlen in die Türkei gereist. Anlass ist das 100-jährige Jubiläum diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkischen Republik und Berlin. Der Umstand, dass Steinmeier zuerst die oppositionell geführte Metropole Istanbul besuchte und erst danach zu Präsident Erdoğan reiste, beschäftigt Kommentatoren.
Knapp sieben Wochen vor der Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni sagen Umfragen einen markanten Stimmenzuwachs bei den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien der Fraktion ID (Identität und Demokratie) voraus: Sie könnten zusammen mit der Fraktion EKR (Europäische Konservative und Reformer), zu der auch die Fratelli d'Italia gehören, auf über ein Fünftel der Sitze kommen. Kommentatoren erörtern mögliche Folgen.