Türkei: Was bestimmt die Kommunalwahlen?
Die landesweiten Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März könnten zu einem Stimmungstest für Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan und seine regierende AKP werden. Insbesondere in Istanbul wäre ein Sieg der Opposition mit Bürgermeister Ekrem İmamoğlu möglich. Die Landespresse beleuchtet, welche Faktoren das Wahlergebnis beeinflussen könnten.
Wiederbelebung ausgefallen
Die Wirtschaft konnte sich gar nicht berappeln, konstatiert Birgün:
„In den letzten zwei Wochen vor den Wahlen ist eine rege Aktivität auf den Devisen- und Goldmärkten zu beobachten. Der Grund dafür ist, dass das erwartete heiße Geld nicht nur nicht kommt, sondern auch noch das Land verlässt, wenn auch langsam. Wenn man bei jeder Gelegenheit erklärt, dass man auf den Zufluss von ausländischem Geld angewiesen ist, werden die Geldgeber ihr Verhandlungsgeschick voll ausspielen und zusätzliche Zugeständnisse verlangen. ... Der eigentliche Schuldige an dieser Misere ist das AKP-Regime selbst, das mit seinen verschiedenen Akteuren die Menschen mit einer falschen Politik und arbeitnehmerfeindlichen Präferenzen in unglaubliche Armut getrieben hat.“
Abstinenz wäre Selbstbestrafung
Die enttäuschten Oppositionswähler werden das Wahlergebnis entscheiden, ist Artı Gerçek überzeugt:
„Einer der wichtigsten Faktoren, die dieses Wahlergebnis beeinflussen werden, sind die 'verärgerten Wähler'. Bei den Parlamentswahlen 2023 hat die Niederlage des Oppositionsbündnisses, das dem Sieg so nahe war, zu einer großen Demoralisierung der Massen geführt. Es gibt viele Menschen, die ihren Ärger gegen die Oppositionsfront, insbesondere Kılıçdaroğlu und die CHP, dadurch zum Ausdruck bringen wollen, dass sie nicht zur Wahl gehen. ... Aber der einzige Weg, unsere wirtschaftliche, soziale und kulturelle Existenz zu schützen, läuft über die Politik. Deshalb bedeutet der Verzicht auf den Urnengang eigentlich, sich selbst zu bestrafen.“