  EU-Kommission

Der durch Abgeordnete von Rechtsaußen-Parteien eingebrachte Misstrauensantrag gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist gescheitert. Im Europaparlament stimmten nur 175 Abgeordnete für die Initiative – doch mehr als doppelt so viele dagegen. Zur Annahme des Antrags hätten ihn zwei Drittel der Anwesenden unterstützen müssen. Europas Medien ziehen unterschiedliche Schlüsse aus dem Ausgang des Votums.

Ursula von der Leyen muss sich am Donnerstag im Europäischen Parlament einem Misstrauensantrag stellen. Der Rumäne Gheorghe Piperea von der rechten EKR-Fraktion und 76 Mitunterzeichner werfen von der Leyen Intransparenz und Missmanagement in der Corona-Politik vor, etwa weil trotz Gerichtsbeschluss ein SMS-Austausch mit dem Chef des Pharmakonzerns Pfizer vor einem milliardenschweren Impf-Deal bisher nicht veröffentlicht wurde.