EU in der Krise

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Auf dem EU-Gipfel hat Frankreichs Präsident Macron so manche Teilnehmer mit der Aussage verärgert, Europa sei kein Supermarkt, sondern eine Schicksalsgemeinschaft. Damit zielte er auf die fehlende Bereitschaft ab, Europas Flüchtlingsverteilung mitzutragen. Ein Treffen Macrons mit Vertretern der Visegrád-Gruppe blieb denn auch ergebnislos. Eine heilsame Konfrontation oder der Beginn neuer Spaltungen?

"Als Lösung, nicht als Problem" - so wird die EU laut Ratspräsident Donald Tusk wieder wahrgenommen. Als Zeichen der neuen Einigkeit brachten die Staats- und Regierungschefs beim EU-Sommergipfel eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Terrorbekämpfung und der gemeinsamen Verteidigung auf den Weg. Kommentatoren sind skeptisch, wie viel Substanz hinter den Ankündigungen steckt.

Frankreichs neuer Präsident Emmanuel Macron setzt auf eine Reform der EU und will unter anderem ein bürgernäheres Europa und eine Stärkung der Eurozone inklusive eigenem Wirtschaftsminister sowie Eurobonds. Viele Kommentatoren trauen Macron durchaus zu, eine grundlegende Reform der Union einzuleiten, andere zeigen sich skeptischer und erkennen bereits Widerstand aus Berlin.

Emmanuel Macron und Angela Merkel setzen auf eine Reform der EU und eine vertiefte Integration der Eurozone. In Mittelosteuropa werden diese Pläne kritisch beäugt. Dort hat man Angst, von Kerneuropa abgehängt zu werden. Wie muss die Region sich nun positionieren? Ist eine Euro-Einführung für diese Länder das einzige Mittel, um sich nicht in der EU-Peripherie wiederzufinden?

Die EU-Kommission hat Pläne zur Neuregelung der Eurozone vorgelegt. Damit sollen die in der Finanzkrise geschaffenen Notmechanismen durch Reformen ersetzt werden. Um Streit zu vermeiden, will Brüssel die Diskussion um einen Euro-Finanzminister mit Etat zunächst ausklammern. Europäische Schuldscheine mit noch unklarer Funktionsweise schlägt sie schon jetzt vor. Setzt die EU-Kommission die richtigen Prioritäten?

Wo steht die Europäische Union? Muss sie sich verändern oder hat sie sich gar überlebt? Zum Europatag am 9. Mai verweisen Kommentatoren auf die Geschichte. Sie erklären, wo ihr Land ohne die EU stünde und welche Gründe es gibt, diesen Tag zu feiern.

Mit fünf möglichen Szenarien zur Zukunft der EU will Kommissionschef Juncker eine Debatte darüber anstoßen, wie die Gemeinschaft ihre Krise überwinden kann. Europas Kommentatoren diskutieren sein "Weißbuch" ausführlich. Viele sind allerdings skeptisch und fürchten, dass sein Vorstoß nach hinten losgehen könnte.

EU-Kommissionspräsident Juncker will am heutigen Mittwoch seine Ideen zur Zukunft Europas vorstellen, die als Vorbereitung des EU-Gipfels Ende März dienen sollen. Vergangene Woche hatte er bereits den Vorschlag von Bundeskanzlerin Merkel eines Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten unterstützt. Kommentatoren sehen den Vorstoß eher kritisch.

In seiner Rede zur Lage der Union hat Kommissionschef Juncker am Mittwoch mangelnde Solidarität unter den Nationalstaaten beklagt. Die EU befinde sich nach dem Brexit-Votum in einer „existenziellen Krise“, sagte er vor dem Europaparlament in Straßburg. Auch einige Journalisten sehen die Schuld für den desolaten Zustand bei den Einzelstaaten. Andere werfen Juncker vor, die Verantwortung anderen in die Schuhe zu schieben.