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Wandel einer Verteidigungsallianz - die Nato, von Bernard von Plate

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Offene Zukunftsaussichten

Vor allem der Krieg gegen Jugoslawien mit der Erfahrung eigener Abhängigkeit und militärischer Unzulänglichkeit bestärkte einige Staaten der Europäischen Union darin, militärische Handlungsfähigkeit anzustreben, ohne in jedem Fall auf die Mittel der Nato und insbesondere der USA zurückgreifen zu müssen. Diese Bestrebungen der EU ließen das Verhältnis zur Nato zu einem Thema transatlantischer Diskussionen werden. Im Kern geht es dabei um die Frage, ob eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) den Zusammenhalt der Nato schwächt. So drängen beispielsweise die USA, Großbritannien und Polen bei der Unterstützung humanitärer Missionen auf eine zentrale Rolle der Atlantischen Allianz.

Jenseits dieser von Diplomaten als "Schönheitswettbewerb" bezeichneten Kontroverse besteht jedoch Einigkeit darüber, dass Europa im transatlantischen Verhältnis eine größere Rolle spielen und die Nato, anders als im Vorfeld des Irak-Krieges, verstärkt auch als Forum für politische Debatten genutzt werden sollte. Misslingt die wechselseitige Abstimmung, ist nicht nur mit Schwierigkeiten zwischen den Partnern diesseits und jenseits des Atlantiks, sondern auch mit einer Lockerung der Bündnisstrukturen zu rechnen.

Widersprüchliche Erwartungen

Auf ihrem Gipfeltreffen in Prag 2002 hat die Nato zwei zukunftsweisende Beschlüsse getroffen: Den Einsatz außerhalb des eigenen Territoriums (Beispiel: Afghanistan) und den Aufbau einer "Nato Response Force" (NRF). Sie soll 25 000 Soldaten umfassen, innerhalb von fünf bis sieben Tagen in Marsch gesetzt werden können und mindestens dreißig Tage lang ohne Versorgung von außen weltweit einsetzbar sein. Diese Ziele sollen Ende 2006 erreicht sein. Die NRF gilt als Antwort auf neuartige Bedrohungen wie die Anschläge in New York und Washington am 11. September 2001. Eingesetzt wurde sie bereits für Rettungsaktionen nach dem schweren Erdbeben in Pakistan im Oktober 2005.

Zum ersten Mal in ihrer 52-jährigen Geschichte sprach die Allianz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unter Berufung auf Artikel 5 des Nato-Vertrages von einem Angriff auf ein Mitglied und erklärte den Bündnisfall. Den Krieg gegen das Taliban-Regime in Afghanistan führten die USA jedoch mit einer von der Nato unabhängigen Koalition von Staaten. Deshalb tauchte schon bald die Frage auf, ob der Krieg den militärischen Bedeutungsverlust der Atlantischen Allianz belege oder ob sie künftig insbesondere amerikanischen Vorstellungen entsprechend schrittweise in eine globale Rolle hineingezogen würde.

Vier Jahre später hat die Nato in Afghanistan die Kontrolle der Sicherheits- und Wiederaufbaumaßnahmen an der Spitze der "Internationalen Schutztruppe für Afghanistan" (Isaf) übernommen, an der über 8000 Soldaten aus 36 Staaten beteiligt sind. Ob dies ein Modell für ähnliche Fälle ist, muss indessen offen bleiben. Zu widersprüchlich sind die Erwartungen an die Allianz, und entsprechend unentschieden ist, was sie zukünftig leisten soll und wo sie eingesetzt werden kann. So drängen seit Jahresbeginn 2006 Stimmen aus den USA und Großbritannien darauf, die Allianz in eine globale Sicherheitsagentur umzuwandeln und ihre Partnerschaftspolitik auf Japan, Südkorea, Neuseeland und Australien auszudehnen. Es erscheint durchaus möglich, dass sich die Nato 2009 anlässlich ihres sechzigsten Jahrestages auf zusätzliche Aufgaben verständigt und ihre Erweiterung nach Asien beschließt.

Die Zukunft der Nato wird aber auch davon abhängen, ob und inwieweit ein Bündnis, das jahrzehntelang auf die Vereitelung von Angriffen zwischen Staaten ausgerichtet war, auch für andere Arten der Gefahrenabwehr geeignet ist. Durchaus strittig ist auch die Frage, ob nicht ein einzelner Staat angesichts terroristischer Gefahren schneller und wirksamer handeln kann - etwa aufgrund seiner Geheimdienstinformationen - als eine große Zahl von Allianzmitgliedern. Es ist zumindest beachtenswert, dass die USA sowohl in Afghanistan wie im Irak von der Nato zunächst wenig Gebrauch gemacht haben. Das Spektrum der Meinungen, ob die Allianz nur einen Bedeutungswandel erfahren hat oder sich auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit befindet, ist breit gefächert. Die Zukunft der Nato bleibt spannend.

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